Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4862 Thema: Erhalt historischer Eisenbahnviadukte in Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen voran gestellt: „Der in Chemnitz befindliche historische Eisenbahnviadukt Beckerbrücke (Überbrückung der 895 I Annaberger Straße, des Chemnitz-Flusses und der Beckerstraße für die Bahnstrecke Dresden-Werdau) sowie die vor- und nachgelagerten kleineren historischen Brückenbauwerke sollen im Rahmen von Neu- und Umbauarbeiten der Deutschen Bahn abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden. Um das zu verhindern und die Sanierung des stadtbildprägenden Industriedenkmals zu erreichen hat sich in Chemnitz ein Verein Viadukte.V. gebildet. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung äußerte Ministerpräsident Tillich am 09.04.2015 Unterstützung für das Anliegen des Vereins und sagte der Abriss sei auch gegen die erklärte Linie der von ihm geführten Landesregierung ." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Staatsregierung: Bauherr des in Rede stehenden Vorhabens zur Modernisierung der Eisenbahnstrecke Dresden - Werdau im Abschnitt zwischen dem Hauptbahnhof Chemnitz und Chemnitz-Kappel (als Teil der sogenannten „Sachsen- Franken-Magistrale") ist die bundeseigene DB Netz AG („Vorhabenträgerin"). Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-4075/4/1 Dresden , 1 1. MA I 2016 Zertifikat seit ::i:oo6 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elekt ronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Zuständige Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) , Anhörungsbehörde im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ist die Landesdirektion Sachsen (LOS). Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens ist die von der Vorhabenträgerin beantragte Vorzugsvariante Neubau . Eigene Planungen nehmen weder die Planfeststellungs - noch die Anhörungsbehörde vor. Das Anhörungsverfahren dient der Beteiligung aller Träger öffentlicher Belange sowie von sämtlichen Betroffenen, deren Rechte oder Interessen durch das Vorhaben berührt werden können . Zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens gibt die LDS eine Stellungnahme gegenüber dem EBA als Planfeststellungsbehörde ab. Der Planfeststellungsbeschluss wird durch das EBA erlassen, die Staatsregierung und Landesbehörden sind in diese verfahrensabschließende Entscheidung nicht eingebunden . Frage 1: Was ist die erklärte Linie der sächsischen Staatsregierung in Bezug auf den Chemnitzer Eisenbahnviadukt Beckerbrücke inklusive der vor- und nachgelagerten historischen Brücken und wie ist diese Linie begründet ? Frage 2: Welche konkreten Schritte unternimmt die Staatsregierung über Stellungnahmen in der Presse hinaus, um den Erhalt dieser Chemnitzer Brückenbauwerke zu erreichen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Staatsregierung respektiert alle öffentlich geäußerten sowie im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingebrachten Meinungen zum Vorhaben. Die Staatsregierung geht zudem davon aus, dass die jeweils zuständigen Träger öffentlicher Belange ihre Hinweise und Belange fristgerecht im Rahmen der Anhörung ins Verfahren einbringen. Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen obliegt jedoch allein der zuständigen Planfeststellungsbehörde. Dies umfasst auch die Einbeziehung der denkmalpflegerischen Gesichtspunkte. Die Staatsregierung hat keine Möglichkeit, eine eigene Entscheidung zwischen den offensichtlich divergierenden Zielstellungen aus Sicht des Denkmalschutzes zum einen sowie der Wirtschaftlichkeit für die Vorhabenträgerin und die späteren Nutzer zum anderen zu treffen. Frage 3: Welche weiteren denkmalgeschützten Brückenbauwerke sind in Sachsen in den letzten zehn Jahren abgerissen worden oder werden derzeit abgerissen? Frage 4: Für welche denkmalgeschützten Brückenbauwerke ist derzeit ein Abriss beantragt bzw. bereits genehmigt? Seite 2 von 3 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Es wird auf die Anlage verwiesen. Anlage Seite 3 von 3 STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Anlage zur Drs. 6/4862 Tabelle zur Beantwortung der Fragen 3 und 4 Gebietskörperschaft denkmalgeschützte Brückenbauwerke Bemerkungen Abriss in den letzten 10 Jahren Abriss geplant bzw. genehmigt Objekt I Abrissjahr Objekt / Verfahrensstand (soweit benannt) Stadt Dresden EO Leipziger Straße/ Ecke Industriestraße; Eisenbahnüberführung EO .. . Eisenbahnüberführung Stauffenbergallee /Antrag EO Rehefelder Straße; EO Trachenberger Straße; EO Weißiger Straße, Langebrück; EO Eisenbahnstraße; EO Hansastraße; EO Lößnitzstraße; EO Friedensstraße; baul. Anlage des Haltepunktes Trachau; baul. Anlage des Haltepunktes Pieschen; EO Nesselgrundbrücke Seite 1 von6 Stadt Leipzig Berliner Straße; Rietzschkebach I Antrag; Bei den abgerissenen 16 Objekten (Spalte 2) handelt es sich um 15 Rackwitzer Straße; Cunnersdorfer Straße/ Antrag; historische Eisenbahnbrücken und 1 Eisenbahnunterführung. Papiermühlstraße; Zweenfurther Straße/ Antrag; Bei den 15 in Spalte 3 aufgeführten Lindenthaler Straße; Oststraße (2 Brücken) I Antrag; Objekten handelt es sich um 14 Eisenbahnbrücken und 1 Breitenfelder Straße; Zweinaundorfer Straße/ Antrag; Bahnüberführung, für die Abbrüche bzw. grundlegende Ertüchtigungsmaßnahmen Lützner Straße; Elster/ Antrag; vorgesehen sind. Demmeringstraße; Luppe/ Antrag; Karl-Heine-Straße; Nahle /Antrag; über Elster/ Nonnenstraße; Dieskaustraße /Antrag; über Bahnlinie ehern. Eilenburger Bhf, heute Küchenholzallee /Antrag; Lene-Voigt-Park; Pittlerstraße /Antrag; Theresienstraße; Straße des 18. Oktober/ Antrag; Delitzscher Straße; Torgauer Straße/ Antrag; Delitzscher Landstraße; Bahnstraße/ Antrag Wurzner Straße (Sellerhausen); Wurzner Straße (Paunsdorf) ; Theodor-Heuss-Straße Seite 2 von 6 Stadt Chemnitz ./. Brücke über die Augustusburger Abbruch im Planfeststellungsverfahren Straße; für den Ausbau der Bahnstrecke Dresden - Werdau durch die DB AG Netze Südbahnhof/ Brücke über die beabsichtigt. Ersatzneubau in Stahlbeton Reichenhainer Straße; vorgesehen. Eindeutige Stellungnahmen von Stadt Chemnitz und Landesamt für Chemnitztalviadukt; Denkmalpflege Sachsen (UD) im Verfahren: Erhalt und Sanierung der Brücke über die Stollberger denkmalgeschützten Brückenbauwerke Straße Stadt Plauen ./. ./. Stadt FreiberQ ./. ./. Stadt Zwickau Straßenbrücke „Pölbitzer Brücke" / 2007 ./. Stadt Hoyerswerda ./. ./. Stadt Görlitz ./. ./. Stadt Pirna keine AnQaben keine Angaben Landkreis Zwickau Hängebrücke in Wolkenburg / 2015 ./. Ersatzneubau 2016 Landkreis Fußgängerbrücke über die Bahngleise; Straßenbrücke über die * Befindet sich in der Abwägung zum Erzgebirgskreis Bockauer Talstraße; Zwickauer Mulde; Talstraße* Planfeststellungsverfahren „Muldenradweg" Straßenbrücke über den Kemtauer Bach; Burkhardtsdorfer Straße; Straßenbrücke über die Zschopau; Gerichtsstraße; Straßenbrücke über die Wilitzsch; Straßenbrücke über die Zwickauer Mulde; Eibenstocker Straße; Straßenbrücke über den Gornsdorfer Bach; Hauptstraße; Steinbogenbrücke; Grünhainer Weg ; Straßenbrücke über die Eisenbahnlinie; Seite 3 von 6 Lenkersdorfer Straße; Straßenbrücke über den Haselbach; Talstraße; Straßenbrücke über die Eisenbahnlinie; Parkstraße; Brücke über die Natzschung; Talstraße; Straßenbrücke über die Schwarze Pockau; Flöhatalstraße; Straßenbrücke über die Mittweida; Annaberger Straße; Straßenbrücke über die Mittweida; Mühlstraße; Straßenbrücke über die Zschopau; Kleine Sehma; Straßenbrücke über die Zwickauer Mulde; Muldenstraße Landkreis ./. ./. Mittelsachsen Landkreis Straßenbrücke über die Eisenbahnstrecke in ./. Vogtland kreis Mehltheuer / 2013 Landkreis Leipzig keine Angaben möglich* steinerne Bogenbrücke in *diesbezügliche Statistik wird nicht Bennewitz / Genehmigung geführt Landkreis Straßenbrücke in Leuben / k.A. ./. Nordsachsen Landkreis Görlitz Zierportal einer Straßenbrücke mit Wehr ./. über die Lausitzer Neiße Zittau, OT Hirschfelde, Straße zum Kraftwerk Seite 4 von 6 Brücke über die Neiße Zittau, Hartauer Dammweg Brücke über den Kemmlitzbach Zittau, OT Schlegel, Dorfstraße *Genehmigter Abbruch im Zuge des Ausbaus der Strecke zur Gütermagistrale Eisenbahnbrücke mit Stützmauern im Rahmen von Horka, Am Gleisdreieck 14* Planfeststellungsbeschluss. Landkreis Meißen Zweibogenbrücke über die Triebisch in Klipphausen / 2001/2011; Brücke Nossen (Ziegenhain)/ 2001/2011; Straßenbrücke über den Ketzerbach in Eisenbahnbrücke über den Abbruch beider in Spalte 3 genannten Nossen (Ziegenhain)/ 2001/2011; Grödel-Elsterwerdaer Floßkanal in Objekte für Streckenausbau Bahn AG Glaubitz / keine Angabe; vorgesehen Straßenbrücke (Steinbogenbrücke) in Radeburg/ 2001/2011; Eisenbahnbrücke (Steinbogenbrücke) in Nünchritz / Straßenbrücke über die Jahna in Riesa vor keine Angabe dem Ortseingang Poppitz / 2001/2011; Straßenbrücke über den Mühlgraben in Riesa/ 2001/2011; Mühle mit Wohnmühlenhaus, Wehr, Mühlgraben und Brücke in Röderaue / 2001/2011; Straßenbrücke über den Vorfluter der Jahna in Stauchitz / 2006; Triebischbrücke im Zuge der Uferstraße in Meißen/ 2007; Seite 5 von 6 Zweibogenbrücke über den Lockwitzbach in Coswig / 2009; Zweibogenbrücke über die Triebisch in Klipphausen / 201 O; Hauptbahnhof von Meißen, (u.a. Eisenbahnbrücke)/ 2013/2014; Brücke über den Tännichtbach in Klipphausen / 2015; 3 Brückenpfeiler des Eisenbahn-Viadukts Garsebach in Klioohausen / 2015 Landkreis Sächsische keine Angaben möglich* ./. *diesbezügliche Statistik wird nicht Schweiz- geführt Osterzgebirqe Landkreis Bautzen Bahnbrücke in Arnsdorf, OT Fischbach, Hüttermühlenbrücke in Radeberg Stolpener Straße; /Antrag; Steindeckerbrücke über das Schwarzwasser Steindeckerbrücke Lausker Skala in Doberschau-Gaußig; in Weißenberg /Antrag; Steindecker Schanzenbrücke Niethen in Hochkirch /Antrag; Alte Spreebrücke in Großpostwitz /Antrag; Bogenbrücke über die Pulsnitz in Haselbachtal OT Reichenau / Genehmigung; Brücke an der Ölmühle in Cunewalde I GenehmiqunQ Seite 6 von 6 2016-05-11T15:30:17+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes