SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 946 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4869 Thema: Fördermittel 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenstand vom 31.03.2016 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Angaben der in 2016 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten Mittel entsprechen dem Sächsischen Förderprofil 2015/2016 sowie nachträglich hinzugekommenen Richtlinien. Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2016 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der Deckungsfähigkeit der Verpflichtungsermächtigungen. ljS/\CHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 13221185/53- 2016/18892 Dresden, 2J'. April 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen .de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur. html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S S/\CHsEN Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B. über- und außerplanmäßige Ausgaben, zusätzliche Ausgaben nach § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016. Besonders die im Rahmen des Resteverfahrens aus 2015 nach 2016 zu übertragenden Mittel stehen im FÖMISAX- Datenbestand noch nicht vollständig zur Verfügung. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2016 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2016 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben ) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: in 2016 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2016 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2016 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2016) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2016? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? Seite 2 von 3 STAATSMJNJSTERJUM DER FINANZEN ~SACHsEN (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2016 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammenfassend dargestellt. Anlagen Seite 3 von 3 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 07760 Politische Bildung 0,001.024,601.024,60686100203 Summe 0,001.024,601.024,60 07790 Tag der Sachsen 0,00100,00100,00671520203 Summe 0,00100,00100,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 12,0040,0040,00633520203 Summe 12,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,0050,0050,00633660203 6,63530,00530,00686660203 Summe 6,63580,00580,00 08380 Demografie 152,060,000,00633620203 0,0020,0020,00637620203 0,0010,0010,00683620203 0,0010,0010,00684620203 0,0020,0020,00685620203 0,00273,00273,00686620203 0,00167,00167,00893620203 Summe 152,06500,00500,00 Seite 1 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0020,0020,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,0095,0095,00 08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 38,810,000,00686640203 Summe 38,810,000,00 09040 Einzelfallförderung SK 33,00100,00100,00686050203 0,00300,00300,00686080203 0,00100,00100,00686090203 0,0012,000,00686630203 185,000,000,00686020203 Summe 218,00512,00500,00 Summe 427,502.871,602.859,60SK Seite 2 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00730,00730,00686050402 Summe 0,00730,00730,00 Summe 0,00730,00730,00SMF Seite 3 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00650,00650,00884020323 31,670,000,00893288016 114,370,000,00893280323 Summe 146,04650,00650,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 3,460,000,00893250323 Summe 3,460,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,00100,000,00893250323 Summe 0,00100,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00430,00430,00884020323 Summe 0,00430,00430,00 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 47.880,0045.762,0045.762,00883250323 Summe 47.880,0045.762,0045.762,00 Seite 4 von 50 1.232,194.477,004.477,00633010323 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 10.926,0014.030,0014.030,00883240323 Summe 10.926,0014.030,0014.030,00 00720 Energetische Sanierung 0,004.000,0014.000,00884020323 23.309,090,000,00863018016 Summe 23.309,094.000,0014.000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,004.000,0010.558,00884020323 9.322,580,000,00863018016 Summe 9.322,584.000,0010.558,00 00740 Wohneigentum 0,002.000,0014.000,00884020323 12.367,280,000,00863018016 Summe 12.367,282.000,0014.000,00 00780 Wohnraumförderung 0,005.000,000,00663040323 0,0040.000,000,00884020323 3.392,360,000,00863018016 Summe 3.392,3645.000,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 Seite 5 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 1.232,194.477,004.477,00633010323 Summe 1.232,194.477,004.477,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 60,0090,0090,00684700322 0,001.620,001.620,00684710322 0,00100,00100,00684800322 20.528,087.909,007.909,00883710322 792,212.000,002.000,00883720322 1.227,000,000,00883980322 866,101.000,001.000,00893700322 1.914,703.500,003.500,00893710322 444,432.000,002.000,00893720322 783,106.000,006.000,00893730322 0,00700,00700,00893980322 Summe 26.615,6225.119,0025.119,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 19.600,0019.600,0019.600,00684770322 Summe 19.600,0019.600,0019.600,00 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,00100,000,00684040322 200,00200,000,00684050322 Summe 200,00300,000,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 Seite 6 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,0041.446,4015.710,70883420323 Summe 0,0041.446,4015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0017.857,206.428,60883430323 Summe 0,0017.857,206.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 1.734,001.734,001.734,00883130323 42.186,0044.202,0044.202,00883140323 8.372,0010.302,0010.302,00883150323 560,25560,30560,30883260323 2.137,500,000,00883270323 Summe 54.989,7556.798,3056.798,30 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 14.044,0014.066,0014.066,00883170323 Summe 14.044,0014.066,0014.066,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.200,001.200,00883080323 Summe 0,001.200,001.200,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,005.000,005.000,00883061530 Summe 0,005.000,005.000,00 Seite 7 von 50 0,00100,00100,00663030323 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 93,778.000,008.000,00893370323 91,000,000,00883641205 Summe 184,778.000,008.000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 448,66600,00600,00633740303 0,0070,0070,00685740303 238,763.680,78520,00883740303 0,002.376,250,00893740303 Summe 687,426.727,021.190,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 1.229,264.000,004.000,00883050323 Summe 1.229,264.000,004.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 9,7310.000,0010.000,00893190323 468,5711.349,305.000,00883051530 Summe 478,3021.349,3015.000,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 6.576,008.176,008.176,00883180323 Summe 6.576,008.176,008.176,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser Seite 8 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,00100,00100,00663030323 Summe 0,00100,00100,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,00954,00954,00684020302 Summe 0,00954,00954,00 07700 Katastrophenschutz 0,0060,0060,00684600318 7,79889,40750,00684610318 0,00150,00100,00894610318 Summe 7,791.099,40910,00 07710 Feuerwehrwesen 0,00300,000,00633010319 0,00200,000,00633020319 530,31931,140,00883100319 0,0010.871,030,00883900320 9.645,6424.684,4921.000,00883141530 Summe 10.175,9536.986,6721.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 36,86240,00240,00684620303 Seite 9 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 36,86240,00240,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 Summe 0,00260,00260,00 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 675,00640,00550,00686510303 520,00520,000,00686540810 Summe 1.195,001.160,00550,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 148,56320,00320,00686810320 Summe 148,56320,00320,00 Summe 244.748,26391.481,30308.802,60SMI Seite 10 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 6.306,915.187,105.187,10683010605 Summe 6.306,915.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,001.500,001.500,00684060602 Summe 0,001.500,001.500,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070602 Summe 0,00130,00130,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060606 Summe 0,007,107,10 Summe 6.306,918.124,208.124,20SMJus Seite 11 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01421 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK 0,005.185,805.185,80428510503 0,00316,90316,90547510503 52,647.934,107.934,10633510503 1.353,202.196,302.196,30684510503 Summe 1.405,8515.633,1015.633,10 01422 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK 1.117,26628,70628,70633510503 0,00877,60877,60636510503 1.577,281.247,501.247,50684510503 Summe 2.694,552.753,802.753,80 01423 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 3.344,261.542,201.542,20684510503 Summe 3.344,261.542,201.542,20 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,0012.714,201.357,10883530503 71.625,4376.983,3439.000,00883910503 0,003.759,100,00883980503 0,001.000,00500,00893530503 8.912,391.000,001.000,00893910503 28.013,9234.818,1115.000,00883011530 Summe 108.551,74130.274,7556.857,10 01560 Behindertenintegration Seite 12 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,00100,00100,00633720545 Summe 0,00100,00100,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,00145,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00325,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 185.982,53327.000,00327.000,00684150503 Summe 185.982,53327.000,00327.000,00 01640 Weiterbildung 0,002.500,002.500,00633810503 0,003.500,003.500,00684810503 Summe 0,006.000,006.000,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.520,9011.985,7011.985,70633730545 4.303,8410.000,0010.000,00684730545 Summe 12.824,7421.985,7021.985,70 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) Seite 13 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 1.116,052.000,002.000,00633720538 Summe 1.116,052.000,002.000,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 5,571.957,001.957,00685030545 0,990,000,00685020551 0,980,000,00685020552 0,750,000,00685020553 Summe 8,291.957,001.957,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 4,37761,60761,60681020538 Summe 4,37761,60761,60 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,00504,00684510502 0,008,000,00684880503 0,000,008,00812880503 0,000,0055,00429740545 0,000,0045,00547710545 0,000,00133,50633740545 15,5075,0075,00633750545 0,0044,000,00684710545 0,0056,400,00684740545 0,000,00100,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 15,50183,40930,50 Seite 14 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 643,351.910,001.910,00685820520 289,99290,00290,00686820520 Summe 933,342.200,002.200,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.708,232.424,102.424,10684810520 Summe 1.708,232.424,102.424,10 04642 SächsKitaG § 18 505.903,53504.297,80504.297,80633810520 296,570,000,00684810520 Summe 506.200,10504.297,80504.297,80 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 145,00135,00135,00633810520 380,00400,00400,00684810520 Summe 525,00535,00535,00 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 4.299,225.000,005.000,00883830520 19.515,9117.000,0017.000,00883840520 5.121,245.000,005.000,00883091530 Summe 28.936,3727.000,0027.000,00 07750 Religionsangelegenheiten Seite 15 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,0025.921,7025.921,70684010503 Summe 0,0025.921,7025.921,70 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,005,005,00633740503 0,0079,0075,00684740503 Summe 0,0084,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.023,005.037,705.037,70685810520 Summe 5.023,005.037,705.037,70 Summe 859.273,901.078.041,851.005.253,30SMK Seite 16 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000,00629,10683210806 Summe 0,000,00629,10 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 0,000,002.890,20683210806 Summe 0,000,002.890,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.449,580,003.779,80683210806 Summe 4.449,580,003.779,80 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 4.030,300,001.248,80683210806 Summe 4.030,300,001.248,80 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,003.894,803.894,80891610806 Summe 0,003.894,803.894,80 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,003.500,003.500,00633560803 0,00340,00350,00686550805 0,000,00276,30893530806 Summe 0,003.840,004.126,30 Seite 17 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,005.100,005.100,00633560803 873,951.900,001.900,00684560805 0,000,003.232,00893530806 Summe 873,957.000,0010.232,00 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00300,00300,00893510808 Summe 0,00580,00580,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,00120,00120,00686560803 0,0050,0050,00684700806 51,01500,00295,00684550807 0,00350,000,00684530808 0,0010,0010,00685530808 Summe 51,011.030,00475,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000,00375,00684560803 0,000,0055,00685560807 Summe 0,000,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00220,00240,00633560803 0,0020,0020,00684560803 Seite 18 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,0040,0050,00685560803 0,0060,0030,00686560803 Summe 0,00340,00340,00 04124 Organspendeaufklärung 0,000,0040,00684550807 Summe 0,000,0040,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0040,0040,00684550807 Summe 0,0040,0040,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00958,00958,00685510808 Summe 0,00958,00958,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.137,651.306,001.306,00684550803 Summe 1.137,651.306,001.306,00 04490 Richtlinie Teilhabe 0,00400,00400,00633550805 6,13100,00100,00681550805 59,67100,00100,00682550805 77,22400,00400,00683550805 5,43300,00300,00684550805 102,25400,00400,00685550805 Seite 19 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 944,331.800,001.800,00686550805 Summe 1.195,023.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 2.050,002.051,002.051,00684010803 0,00200,00200,00684560803 8,89420,00420,00684700806 Summe 2.058,892.671,002.671,00 04710 Familienförderung 0,00656,00656,00684560803 0,00793,00793,00681520804 0,001.500,001.500,00684520804 0,0050,0050,00893530806 Summe 0,002.999,002.999,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 136,00150,001.000,00883550805 1.218,361.000,001.000,00891550805 3.081,962.000,002.000,00892550805 843,312.200,0010.805,50893550805 64,84100,002.500,00894550805 Summe 5.344,485.450,0017.305,50 04731 Investitionen Teilhabe 0,00850,000,00883550805 0,008.605,500,00893550805 Seite 20 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,002.400,000,00894550805 Summe 0,0011.855,500,00 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,000,00633700806 Summe 0,00520,000,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00180,000,00686540810 Summe 0,00180,000,00 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.312,0012.312,00633540804 Summe 0,0012.312,0012.312,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00588,80588,80684700806 0,00300,00300,00893530806 Summe 0,00888,80888,80 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.637,542.988,002.988,00633540804 885,142.510,002.510,00633560804 1.521,101.997,001.997,00684540804 85,8675,0075,00684560804 306,473.800,003.800,00686540804 Seite 21 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 4.436,1111.370,0011.370,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00300,00300,00684530804 0,004.000,004.000,00684540804 0,0077,0077,00685530804 Summe 0,004.377,004.377,00 04981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 0,001.047,701.047,70684010806 Summe 0,001.047,701.047,70 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.650,002.650,00686520808 Summe 2.000,002.650,002.650,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,50143,50684520808 Summe 0,00143,50143,50 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 764,95500,000,00681700806 Summe 764,95500,000,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Seite 22 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,004.632,006.132,00633510810 Summe 0,004.632,006.132,00 07722 Integrative Maßnahmen 394,004.752,402.000,00633510810 455,571.090,002.500,00684510810 Summe 849,575.842,404.500,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,0060,0060,00633520810 0,0072,0072,00681530810 0,00460,00460,00684520810 0,001.343,801.343,80684530810 Summe 0,001.935,801.935,80 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0,00440,00440,00684520810 Summe 0,00440,00440,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00600,00600,00633540810 0,003.142,203.322,20686540810 Summe 0,003.742,203.922,20 Seite 23 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 2.757,494.392,004.392,00684550803 209,650,000,00684510810 294,000,000,00684510502 Summe 3.261,144.392,004.392,00 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 2.101,652.160,002.160,00684560803 0,00380,00380,00686050803 Summe 2.101,652.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633550803 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 56,20300,00300,00883530806 17.068,476.168,006.168,00893530806 Summe 17.124,676.468,006.468,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0,00544,60544,60633020804 0,005.455,605.455,60684010804 Summe 0,006.000,206.000,20 Summe 49.678,97125.515,90136.634,70SMS Seite 24 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 02191 RL GH/2014 0,0050,0050,00686960903 0,00100,00100,00686970903 0,00150,00150,00883970903 0,00150,00150,00887970903 0,00200,00200,00893970903 Summe 0,00650,00650,00 02192 LTV, staatlicher Hochwasserschutz 0,0010.000,0010.000,00883870903 0,00400,00400,00891970903 0,0024.730,0020.033,90891090904 7.699,505.800,005.800,00891100904 33.324,0949.696,3420.671,30891010910 Summe 41.023,5990.626,3456.905,20 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 2.228,461.452,714.289,80883820910 0,001.032,45200,00892820910 1.770,202.085,014.070,60883031530 Summe 3.998,664.570,168.560,40 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 592,30918,00332,90633830910 0,00400,00200,00682830910 0,00105,6052,80686830910 745,5410.285,802.842,90883830910 Seite 25 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,003.500,001.750,00891830910 0,001.071,40535,70893830910 Summe 1.337,8316.280,805.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0042,0042,00686010904 Summe 0,0042,0042,00 03090 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 0,000,0050,00892580903 Summe 0,000,0050,00 03091 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 0,00350,0050,00892580903 Summe 0,00350,0050,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,760,00686010908 Summe 0,009,760,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0091,0091,80686010904 Summe 0,0091,0091,80 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,0050,00686010908 Seite 26 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,000,0050,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00174,690,00686930903 0,0030,0030,00686960903 Summe 0,00204,6930,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 784,720,000,00883960903 9.617,467.000,007.000,00887010904 19.272,176.700,005.000,00883031530 Summe 29.674,3513.700,0012.000,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 1.186,012.716,57200,00863930903 7,823.200,004.000,00893930903 2.548,4613.714,737.647,20893960903 0,000,00300,00893970903 Summe 3.742,2819.631,3012.147,20 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,00173,390,00686930903 16,710,00100,00686960903 109,400,00150,00686970903 0,000,00434,80883970903 0,000,00350,00887970903 0,000,00800,00891970903 295,00150,320,00892970903 Seite 27 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,000,00440,40893970903 Summe 421,11323,712.275,20 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 2.456,941.134,144.000,00883161530 Summe 2.456,941.134,144.000,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 0,000,0070,00686960903 0,00109,40150,00686970903 229,089.850,0010.000,00883870903 0,002.100,001.950,00891870903 Summe 229,0812.059,4012.170,00 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000,002.291,00891090904 Summe 0,000,002.291,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 929,40929,40929,40883031530 Summe 929,40929,40929,40 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,570,000,00883510908 Summe 0,570,000,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 Seite 28 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,0064,500,00429710913 0,004.739,010,00676010913 0,00178,2620,00685710913 0,0032.992,2711.027,40893710913 0,0040,0020,00894710913 Summe 0,0038.014,0411.067,40 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 3.505,500,000,00676520908 Summe 3.505,500,000,00 08431 Technische Hilfe für das Programm Sachsen – Tschechien 2014-2020 0,001.526,04428,00428710913 0,00113,40113,40428810913 0,001.471,46369,50547710913 0,00107,10107,10547810913 Summe 0,003.218,001.018,00 08480 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 121,820,000,00676010908 460,110,000,00676020908 Summe 581,930,000,00 08620 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 0,000,0016.637,00891010906 Summe 0,000,0016.637,00 Seite 29 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 25,8225,0025,00683720903 1.000,001.000,001.100,00883720903 223,00223,000,00893610903 Summe 1.248,821.248,001.125,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 269,10428,780,00686830903 Summe 269,10428,780,00 08701 LuE - Teil A 0,000,000,00892010908 0,000,000,00892020908 0,100,000,00892610908 0,000,000,00892660908 0,000,000,00892010909 0,000,000,00892020909 Summe 0,100,000,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 40,0342,04500,00893010904 105,160,000,00633630908 3,000,000,00883630908 18,880,000,00892630908 127,660,000,00893630908 Summe 294,7242,04500,00 Seite 30 von 50 0,00750,00750,00893010904 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 5,1915,30100,00686790903 185,16185,16200,00686910903 161,27380,00100,00893790903 Summe 351,62580,46400,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,002.050,000,00683010909 Summe 0,002.050,000,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,0036,770,00683010909 Summe 0,0036,770,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 134,05500,00500,00686580903 85,491.970,002.000,00686010904 Summe 219,542.470,002.500,00 08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 0,0020,000,00686010904 1.548,922.980,002.000,00893010904 Summe 1.548,923.000,002.000,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0050,0050,00686010904 Seite 31 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,00750,00750,00893010904 Summe 0,00800,00800,00 08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 0,0030,900,00683750903 0,150,000,00686750903 Summe 0,1530,900,00 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 155,08195,10226,00683750903 4,3672,5072,50686750903 Summe 159,44267,60298,50 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,0030,0030,00686530902 0,000,00115,00632020903 0,000,0010,00633610903 0,000,001.253,20684010903 264,28270,95841,20686610903 0,000,0017,50883610903 0,000,0022,50893610903 Summe 264,28300,952.289,40 08802 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 172,26281,00281,00686410903 Summe 172,26281,00281,00 08810 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 Seite 32 von 50 72,805,9432,10893010909 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,000,00250,00892580903 Summe 0,000,00250,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.616,500,006.331,60892010909 11.651,780,0012.962,50892020909 127,020,001.841,20893010909 Summe 16.395,300,0021.135,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 0,00309,70600,00686790903 0,000,00185,00686910903 128,23429,00475,00893790903 58,022.547,11179,20883010909 0,00140,97170,00883020909 66,19112,51143,00892010909 315,853.693,154.085,00892020909 0,001.340,30425,00893010909 Summe 568,288.572,746.262,20 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,00160,00210,00686010904 0,00240,00473,00893010904 0,00203,750,00883010909 0,000,0030,00883020909 0,00292,23148,60892010909 0,002.564,962.740,80892020909 Seite 33 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 72,805,9432,10893010909 Summe 72,803.466,893.634,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 0,00447,4211.259,00883010909 1.763,592.819,3929.513,30893010909 Summe 1.763,593.266,8140.772,30 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,002.000,00883010904 0,00948,33948,30883020904 3.624,806.957,969.500,00893010904 Summe 3.624,807.906,3012.448,30 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,008,754.200,00683010904 0,0026,2512.600,00683030909 Summe 0,0035,0016.800,00 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,0025.620,0012.758,30683010909 0,000,006.211,30683020909 Summe 0,0025.620,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,001.600,001.600,00683010904 0,000,004.800,00683030909 Seite 34 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,001.600,006.400,00 08919 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2014 - 2020 973,701.527,541.830,80428300909 304,592.111,001.000,00547300909 Summe 1.278,293.638,542.830,80 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,002.200,002.200,00683010903 Summe 0,002.200,002.200,00 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,0070,9070,90428900911 0,0033,8033,80547900911 0,000,002.348,90683900911 0,00542,8688,40686900911 0,0054,0054,00812900911 0,0088,4088,40891900911 0,00800,00176,70892900911 Summe 0,001.589,962.861,10 Summe 116.133,26271.267,49291.436,90SMUL Seite 35 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01010 ÖPNV-Förderung 17.509,7137.986,3037.986,30891010704 2.972,6012.919,5012.919,50891020704 0,0018.960,0018.960,00891030704 7.307,6223.866,7023.866,70891070704 Summe 27.789,9493.732,5093.732,50 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 1.578,890,000,00883430706 Summe 1.578,890,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 3.103,524.275,219.008,50883150706 2.161,601.727,428.000,00883170706 32.500,2854.973,4674.758,50883430706 8.496,6411.318,133.385,10883760706 7.761,148.324,1930.000,00883041530 Summe 54.023,1980.618,41125.152,10 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 0,00100,000,00883020706 0,001.904,980,00883150706 0,007.396,890,00883170706 0,0011.521,970,00883430706 0,001.176,150,00883041530 Summe 0,0022.100,000,00 Seite 36 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 0,0015.466,620,00883430706 0,0043.420,000,00883041530 Summe 0,0058.886,620,00 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,002.200,002.200,00883020703 Summe 0,002.200,002.200,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0,00310,00310,00891100704 Summe 0,00310,00310,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 253,81675,00675,00637070704 100,001.325,001.325,00891090704 Summe 353,812.000,002.000,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 6.068,0138.877,4012.421,40686660720 Summe 6.068,0138.877,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,002.813,40712,40686660720 Summe 0,002.813,40712,40 Seite 37 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 2.331,062.800,001.025,90686660720 Summe 2.331,062.800,001.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 7.053,8724.655,806.554,20686660720 Summe 7.053,8724.655,806.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 2.456,4939.967,0010.070,30686660720 Summe 2.456,4939.967,0010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 3.250,645.544,002.327,20686660720 Summe 3.250,645.544,002.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 652,102.276,001.014,60686660720 Summe 652,102.276,001.014,60 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 4.402,4917.743,00974,70686660720 Summe 4.402,4917.743,00974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Seite 38 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 0,00212,67150,00686100703 Summe 0,00212,67150,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 7,992.500,002.500,00892040703 Summe 7,992.500,002.500,00 02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 0,001.428,601.428,60686080720 Summe 0,001.428,601.428,60 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 272,654.518,104.518,10893020720 Summe 272,654.518,104.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 4.243,824.501,804.501,80686070720 Summe 4.243,824.501,804.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung Seite 39 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 6.109,3310.081,6010.081,60686010720 Summe 6.109,3310.081,6010.081,60 02145 MEP, Marktbearbeitungsphase 0,004.408,104.408,10884030720 Summe 0,004.408,104.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,005.665,305.665,30862010720 Summe 0,005.665,305.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,0025.421,408.915,70892030720 Summe 0,0025.421,408.915,70 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 3.131,046.273,706.273,70893010720 Summe 3.131,046.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020 0,0011.428,6011.428,60883010720 Summe 0,0011.428,6011.428,60 Seite 40 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0016.466,3016.466,30891010720 Summe 0,0016.466,3016.466,30 02152 Radverkehr - EFRE 2014-2020 0,000,002.129,30891010720 Summe 0,000,002.129,30 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,009.358,591.820,00891010720 Summe 0,009.358,591.820,00 02590 FRL Tourismus 169,452.500,002.500,00685510703 Summe 169,452.500,002.500,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 762,385.000,005.000,00683710703 103.463,41186.478,20186.478,20892710703 6.270,9010.000,0010.000,00893710703 0,001.810,601.810,60892010720 Summe 110.496,69203.288,80203.288,80 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.318,215.276,005.276,00683010703 Summe 1.318,215.276,005.276,00 Seite 41 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 0,000,003.100,00682810703 Summe 0,000,003.100,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,0050,0050,00686080707 1.254,331.600,001.600,00893020707 Summe 1.254,331.650,001.650,00 05100 Gründung und Wachstum 0,004.000,004.000,00662020703 Summe 0,004.000,004.000,00 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,001.000,001.000,00892020704 Summe 0,001.000,001.000,00 05261 GRW-Infra 31,80100,00100,00633710703 329,26400,00400,00686710703 26.362,1449.192,8049.192,80883710703 Summe 26.723,2049.692,8049.692,80 05440 Fusionfonds 0,0010.000,0010.000,00884050703 Seite 42 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,0010.000,0010.000,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 5.175,6732.805,4215.000,00686110720 Summe 5.175,6732.805,4215.000,00 06580 Verbundprojektförderung 5.005,845.523,633.989,70686100703 21.002,63111.368,8451.000,00686110720 Summe 26.008,47116.892,4754.989,70 06690 Schaufenster Elektromobilität 385,02324,00324,00683520703 3.131,576.008,221.722,30892520703 Summe 3.516,596.332,222.046,30 06700 Technologietransferförderung 0,008.733,013.984,90686110720 Summe 0,008.733,013.984,90 06710 EEN Saxony 304,31396,99280,00686100703 Summe 304,31396,99280,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 198,18581,30410,00686100703 0,001.133,001.000,00686120703 Seite 43 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 198,181.714,301.410,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.135,903.465,331.600,00686110720 Summe 1.135,903.465,331.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 1.471,6719.500,0019.500,00883530703 Summe 1.471,6719.500,0019.500,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 2.187,6310.000,0010.000,00892050703 Summe 2.187,6310.000,0010.000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 0,004.700,003.700,00686100707 Summe 0,004.700,003.700,00 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 0,140,000,00686090707 Summe 0,140,000,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 131,80300,00300,00686060707 Summe 131,80300,00300,00 Seite 44 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 303.817,55996.536,22749.600,90SMWA Seite 45 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 Summe 0,0010.000,0010.000,00 01481 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,001.615,701.615,70681601207 8.894,685.655,305.655,30685601207 0,00807,90807,90894601207 Summe 8.894,688.078,908.078,90 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,00807,90807,90681601207 0,002.827,702.827,70685601207 0,00403,90403,90894601207 Summe 0,004.039,504.039,50 02181 RL Forschung InfraPro 2.072,716.000,006.000,00685741203 1.348,107.453,407.453,40894741203 0,00400,00400,00894751203 Summe 3.420,8113.853,4013.853,40 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 8.000,008.000,008.000,00712741203 6.650,006.500,000,00727511422 0,0011.400,000,00728511422 0,0023.218,7023.218,70717911440 Seite 46 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 14.650,0049.118,7031.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 25,0025,000,00715531404 25,0025,000,00747531404 473,800,000,00711511409 331,87331,870,00712511409 0,005.609,805.609,80722911420 864,00864,000,00740511422 2.466,002.466,000,00714511423 0,0016.348,2016.348,20722911440 Summe 4.185,6725.669,8721.958,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 5.281,309.580,009.580,00685701203 15,55850,00850,00894701203 Summe 5.296,8510.430,0010.430,00 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 13.971,490,000,00894731203 Summe 13.971,490,000,00 06730 Landesgraduiertenförderung 351,991.000,001.000,00681211207 Summe 351,991.000,001.000,00 07590 Kulturräume Seite 47 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 0,00700,00700,00682601205 0,00800,00800,00883601205 Summe 0,001.500,001.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 5,55270,50270,50681031207 51,8495,0095,00681531207 Summe 57,39365,50365,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 57,34270,00270,00681511207 Summe 57,34270,00270,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,005.575,005.575,00633011205 0,00725,00725,00633021205 Summe 0,006.300,006.300,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,00220,00220,00686011205 0,0086,2086,20686561205 Summe 0,00306,20306,20 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00605,00605,00685571205 0,001.446,901.446,90686561205 Seite 48 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 Summe 0,002.501,902.501,90 08073 Film 0,001.296,101.296,10686561205 Summe 0,001.296,101.296,10 08074 Literatur 0,0065,0065,00633571205 0,0096,0096,00686561205 Summe 0,00161,00161,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,00300,00300,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00651,30651,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 112,00108,60108,60686561205 Summe 112,00108,60108,60 08140 Internationale Zusammenarbeit 0,0015,0015,00681801202 32,9032,9032,90685801202 Summe 32,9047,9047,90 Seite 49 von 50 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/04869 2016 2016 2016 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.976,602.976,60686561205 Summe 0,002.976,602.976,60 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0025,0025,00687011207 Summe 0,0025,0025,00 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 9,660,000,00894561207 Summe 9,660,000,00 Summe 51.040,77138.700,47117.088,60SMWK Seite 50 von 50 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Politische Bildung07760 1.024,606 1.024,606 139,503 0,000 139,5030203 68610 Tag der Sachsen07790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 08290 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000203 63352 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 351,9798 0,000 0,000 0,000 0,0000203 68666 Demografie08380 0,000 0,000 0,000 0,000 13,0020203 63362 0203 68662 Zuschüsse an FUEV08390 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 12,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 1 von 56 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000203 68664 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 08880 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SK09040 12,001 12,001 4,501 0,000 37,5020203 68602 0203 68605 0203 68663 Summe 1.400,57106SK 1.036,607 144,004 0,000 190,007 Seite 2 von 56 2016Anträge aus 2016 SMF DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Ifo-Institut Dresden05220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 3 von 56 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Eigentumsprogramm ab 200200500 0,000 0,000 0,000 0,000 124,332380323 89328 8016 89328 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 00570 0,000 0,000 0,000 0,000 3,8910323 89325 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 00580 0,000 0,000 0,000 0,000 38,5610323 89325 Eigentumsprogramme 1993- 2001 00600 0,000 0,000 0,000 0,000 92,2718016 89328 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 00620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000/Übertragungsbestand 00630 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 173,331 0,000 0,000 0,000 34.476,021080323 88325 Seite 4 von 56 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 751,332 0,000 0,000 0,000 3.870,45290323 88324 Eigentümersicherung00710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energetische Sanierung00720 1.676,3256 1.662,3218 0,000 0,001 5.474,901338016 86301 Mehrgenerationenwohnen00730 762,0037 754,0010 0,000 0,002 2.255,50398016 86301 Wohneigentum00740 51,0011 51,002 0,000 0,001 3.202,711618016 86301 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 00750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 00760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00770 Seite 5 von 56 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wohnraumförderung00780 7.049,07958 7.049,07126 864,9178 0,0015 3.506,362140323 66304 8016 86301 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014- 2020 01451 9.344,177 0,000 0,000 0,000 0,0000323 63301 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 2.293,3329 1.854,348 488,705 0,000 2.562,30280322 68470 0322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 1505 88390 Sportförderung / Zuwendungsverträge 01660 19.600,002 19.600,002 4.960,002 0,000 4.960,0020322 68477 Seite 6 von 56 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Sportförderung- Einzelfallförderung 01661 25,421 25,421 4,361 0,000 25,3620322 68404 0322 68405 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 126.724,6524 0,000 0,000 0,000 32.782,281160323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 29.357,188 0,000 0,000 0,000 6.409,11280323 88317 Investitionspakt03504 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 7 von 56 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Rückbau Wohngebäude03505 1.638,0677 0,000 0,000 0,000 6,1510323 88308 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 321,3420 0,000 0,000 0,000 0,000 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89337 1205 88364 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW- Schäden) 03542 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Regionale Entwicklungskonzepte03590 145,706 0,000 0,000 0,000 0,0000303 63374 0303 88374 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 8 von 56 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Flüchtlingswohnungen03725 0,007 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88305 Förderung Belegungsrechte03726 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 2.305,5913 166,501 0,000 0,000 59,8920323 89319 1530 88305 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 9.941,074 0,000 0,000 0,000 3.231,80170323 88318 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 Seite 9 von 56 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 03773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserrettungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 04100 93,003 93,003 24,171 0,000 0,0000318 68462 0318 89362 Kommunalpolitische Bildung07670 947,106 900,405 54,001 0,000 54,0010302 68402 Katastrophenschutz07700 7,603 1,351 0,000 0,000 73,55270318 68460 0318 68461 0318 89461 Feuerwehrwesen07710 444,4215 17,782 0,000 0,000 22,6710319 88310 1530 88314 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 85,2535 85,2535 14,1616 0,000 13,84150303 68462 07930 Seite 10 von 56 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,000 0,000 0,000 0,000 31,6510303 68451 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 07931 0,000 0,000 0,000 0,000 210,1430303 68651 0810 68654 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 156,186 156,186 57,002 0,000 57,0020320 68580 0320 89480 Kommunales E-Government - neu 08350 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Fanprojekte08460 0,000 0,000 0,000 0,000 24,0030320 68681 Summe 213.893,111331SMI 32.416,61220 6.467,31106 0,0019 103.568,751174 Seite 11 von 56 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 01461 632,4910 542,408 0,000 0,000 827,52310605 68301 Förderung Betreuungsvereine04501 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000602 68409 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000605 68373 Opfer- und Präventionshilfe07770 0,000 0,000 0,000 0,000 393,4150602 68406 FRL SED-Opferverbände07771 63,706 0,461 0,000 0,000 0,0000602 68407 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 847,571 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 08270 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 12 von 56 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Summe 1.543,7617SMJus 542,869 0,000 0,000 1.220,9436 Seite 13 von 56 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14- 20, SMK 01421 7.805,90217 2.862,49121 0,000 870,3464 319,70140503 63351 0503 68451 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14- 20, SMK 01422 10.015,64165 0,000 0,000 0,000 333,82340503 63351 0503 68451 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 01423 927,9916 311,006 0,000 0,000 178,06120503 68451 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 01500 1.641,441 0,000 0,000 0,000 1.748,94190503 88391 0503 89391 1530 88301 Behindertenintegration01560 1,225 0,000 0,000 0,000 0,000 Internationaler Schüleraustausch01570 10,1811 6,579 0,000 0,000 12,3350545 63390 0545 68490 Seite 14 von 56 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 10,1811 6,579 0,000 0,000 12,3350545 63390 0545 68490 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Schulen in freier Trägerschaft01620 104,806 104,806 84,276 0,000 80.124,883840503 68415 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 01621 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weiterbildung01640 5.520,4324 2.679,5024 1.458,9613 0,000 885,30160503 63381 0503 68481 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 01730 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 01731 6,723 7,283 7,283 0,000 12.842,1114220545 63373 0545 68473 01740 Seite 15 von 56 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 63,1550538 63372 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 337,28641 337,28641 335,87638 0,000 366,037160545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 Unterbringung - Berufsschüler / VO 01762 156,11578 156,11568 155,72564 0,0010 155,545800538 68102 Einzelfallförderung SMK01800 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000545 63375 0545 68474 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 638,0749 0,000 0,000 143,074 197,55140503 68488 0520 68582 0520 68682 Seite 16 von 56 Religionsangelegenheiten07750 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 0,000 0,000 0,000 0,000 653,30330520 68481 SächsKitaG § 1804642 0,000 0,000 0,000 0,000 166.602,56130520 63381 0520 68481 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000 0,000 0,000 0,000 175,0020520 63381 0520 68481 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 486,802 1.803,472 0,000 0,000 2.968,7390520 88383 0520 88384 1530 88309 Sachsenstipendium06750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07- 13, SMK 07461 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 17 von 56 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Religionsangelegenheiten07750 25.680,543 25.680,543 8.618,443 0,000 6.349,7430503 68401 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 0,000 0,000 0,000 0,000 1.674,33280520 68581 Summe 53.333,121721SMK 33.949,051383 10.660,531227 1.013,4178 275.651,053309 Seite 18 von 56 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14- 20 01471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 3.740,6918 0,000 0,000 0,000 0,000 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 0,000 0,000 0,000 0,000 758,81140806 68321 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14- 20 01474 1.559,9220 0,000 0,000 0,000 931,15560806 68321 Gesundheitswesen EFRE 2014- 2020 02171 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 14,561 14,561 0,000 0,000 0,0000803 63356 0805 68655 Seite 19 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 0,000 0,000 0,000 0,000 51,6850803 63356 0805 68456 Tierschutz04080 135,3222 0,000 0,000 0,000 0,000 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 04121 0,000 0,000 0,000 0,000 115,9930807 68455 0808 68453 AIDS-Prävention und -Beratung04122 0,000 0,000 0,000 0,000 105,5440803 68456 0807 68556 Psychosoziale Tumornachsorge04123 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 68656 Organspendeaufklärung04124 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 04125 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000807 68455 Seite 20 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Tierseuchenkasse04130 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gesundheitswesen04200 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 89160 0806 89260 0806 89360 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 0,000 0,000 0,000 0,000 1.023,261030803 68455 Richtlinie Teilhabe04490 296,5726 8,4510 0,000 110,971 345,43470805 68155 0805 68255 0805 68355 0805 68455 0805 68555 0805 68655 Förderung der sozialen Arbeit04510 0,000 0,000 0,000 0,000 684,3370803 68401 0806 68470 Familienförderung04710 86,6924 21,337 12,313 0,000 280,19320803 68456 0804 68152 0804 68452 Seite 21 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0803 68456 0804 68152 0804 68452 Investitionen, Behindertenhilfe04730 0,000 0,000 0,000 0,000 121,5250805 88355 0805 89155 0805 89255 0805 89355 0805 89455 Investitionen Teilhabe04731 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 04772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jugendpauschale Sachsen04910 0,000 0,000 0,000 0,000 4.038,09130804 63354 Hospizeinrichtungen04940 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 22 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 04960 170,564 69,593 8,441 0,000 600,22210804 63354 0804 63356 0804 68454 0804 68456 0804 68654 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 0,000 0,000 0,000 0,000 580,53200804 68453 0804 68454 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 75,561 0,000 0,000 0,000 659,0020808 68652 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 05430 0,000 0,000 0,000 0,000 24,5010808 68452 Ausbildungszuschuss Altenpflege 07353 60,4174 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68170 Seite 23 von 56 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68380 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 07435 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 24 von 56 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 07441 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68380 Jüdische Friedhöfe07660 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301 Eingliederung von Zuwanderern07720 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrative Maßnahmen07722 4.009,94100 0,000 0,000 0,000 62,8770810 63351 0810 68451 07773 Seite 25 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der Chancengleichheit 07810 18,818 0,000 0,000 0,000 57,1330810 68153 0810 68452 0810 68453 Frauenpolitische Maßnahmen07820 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weltoffenes Sachsen08300 118,688 67,824 8,101 3,501 208,16140810 63354 0810 68654 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 878,2016 12,601 0,000 0,000 481,51260502 68451 0803 68455 0810 68451 Verbraucherinsolvenzberatung09000 0,000 0,000 0,000 0,000 314,26140803 68456 0803 68605 Bürgerschaftliches Engagement09010 Seite 26 von 56 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 09050 3.113,238 50,841 0,000 0,000 2.198,97120806 88353 0806 89353 Schwangerschaftsberatung09080 0,000 0,000 0,000 0,000 1.418,54640804 63302 0804 68401 Summe 14.279,13330SMS 245,1827 28,855 114,472 15.061,67473 Seite 27 von 56 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 03090 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL GH/201402191 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 LTV, staatlicher Hochwasserschutz 02192 24.915,003 24.730,001 500,001 0,000 1.100,23110904 89109 0904 89110 0910 89101 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 5.458,355 3.099,023 0,000 0,000 0,0000910 88382 1530 88303 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 4.235,5739 77,125 0,000 47,161 41,5310910 63383 0910 88383 0910 89383 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 03000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 28 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 03090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 03091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umweltgerechter Ackerbau03211 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturlandschaftsprogramm03212 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorruhestand in der Landwirtschaft 03460 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ökologische Waldmehrung03470 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 29 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 05502 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserwirtschaft05520 174,692 23,691 5,921 0,000 5,9210903 68696 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 05551 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 142,2138 86,415 0,000 0,000 638,2770903 88396 0904 88701 1530 88303 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 6.906,468188 5.248,863275 1.891,811195 9,3248 9.315,1355000903 86393 0903 89393 0903 89396 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 05554 Seite 30 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 0,001 0,001 0,000 0,000 169,7320903 68693 0903 68696 0903 68697 0903 89297 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 0,000 0,000 0,000 0,000 34,7011530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 88387 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz -LTV) 05564 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001530 88303 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 Seite 31 von 56 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen- Tschechische Republik 08360 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 67651 0908 88351 0908 89351 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 41.007,1730 0,000 0,000 1.084,211 0,000 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000 0,000 0,000 0,000 3.505,5010908 67652 Technische Hilfe Ziel 3 - grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-2013 08430 0,0917 0,0017 0,000 0,000 0,000 Technische Hilfe für das Programm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08431 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08480 Seite 32 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 0,000 0,000 0,000 0,000 102,4870908 67601 0908 67602 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 08620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung Landwirtschaft 08640 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68372 0903 88372 0903 89361 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68683 LuE - Teil A08701 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89266 0909 89201 0909 89202 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 Seite 33 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 0,000 0,000 0,000 0,000 18,8080904 89301 0908 63363 0908 88363 0908 89263 0908 89363 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,000 0,000 0,000 0,000 5,1910903 68679 0903 68691 0903 89379 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 08750 0,000 0,000 0,000 0,000 10,5010903 68658 0904 68601 Seite 34 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 08760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000904 89301 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 08780 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68675 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 13,174 0,000 0,000 1,892 40,5560903 68375 0903 68675 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2007 – 2013 08799 Seite 35 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 0,000 0,000 0,000 0,000 62,8020903 68661 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68641 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 08810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 38,7042 2,591 0,000 0,000 29,17550903 89379 0909 88301 0909 89201 0909 89202 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 Seite 36 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 75,992 86,002 0,000 0,000 0,0000909 88301 0909 89301 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 1.407,6662 1.266,9048 4,823 0,000 252,49840904 89301 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 37 von 56 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Pseudorichtlinie Technische Hilfe ELER 2014 - 2020 08919 159,494 215,994 0,000 0,000 0,0000909 42830 0909 54730 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 08921 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 84.534,558437SMUL 34.836,573363 2.402,551200 1.142,5752 15.332,985688 Seite 38 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 ÖPNV-Förderung01010 440,007 0,000 0,000 0,000 87,9770704 89101 0704 89102 0704 89103 0704 89107 0704 89108 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000 0,000 0,000 0,000 114,4910706 88343 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 1.272,387 128,112 0,000 0,000 3.005,53560706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 3.389,9212 0,001 0,000 0,000 0,000 Seite 39 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 11.821,1478 11.821,1474 0,000 0,000 0,0000706 88343 1530 88304 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 89101 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Radverkehr01150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 01160 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung Schmalspurbahnen01170 0,001 0,000 0,000 0,000 0,0000704 63707 0704 89109 Seite 40 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung der beruflichen Weiterbildung 01411 1.909,181438 377,84545 0,771 18,14140 856,924460720 68666 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 0,000 0,000 0,000 0,000 120,0030720 68666 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 366,26119 138,0643 0,000 0,000 515,392170720 68666 JobPerspektive Sachsen01415 2.984,7529 882,298 61,002 0,000 527,87170720 68666 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 01441 361,0012 25,001 2,501 0,000 689,00680720 68666 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 01442 Seite 41 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 646,10175 174,5050 0,000 9,002 393,201100720 68666 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 01491 7.311,1773 901,1048 0,000 0,001 619,06470720 68666 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aufbau Softwareinstitut01901 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 HORIZON-Prämie01910 855,045 7,503 0,000 0,000 2,5010703 68610 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 Seite 42 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung 02025 0,000 0,000 0,000 0,000 7,5320703 89204 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 02141 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 1.662,0115 12,151 0,000 24,002 0,0000720 89302 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 4.179,3014 0,000 0,000 0,000 0,0000720 68607 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 3.926,08543 64,0027 0,000 223,6946 1.296,182290720 68601 Seite 43 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 MEP, Marktbearbeitungsphase02145 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Risikokapitalfonds Sachsen02146 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014- 2020 02147 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 89301 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits- Breitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 02150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 02151 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 44 von 56 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Radverkehr - EFRE 2014-202002152 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 02154 2.864,003 2.864,003 0,000 0,000 0,0000720 89101 FRL Tourismus02590 0,0020 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68551 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 05041 29.804,34146 567,1063 0,000 307,003 11.692,081600703 68371 0703 89210 0703 89271 0703 89371 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 793,08143 708,56126 0,000 37,908 398,93680703 68301 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05083 Seite 45 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 89302 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 05086 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 68604 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründungsberatung05088 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 05090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Clusterförderung05091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 46 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Gründung und Wachstum05100 181,6711 181,677 182,527 0,000 196,3890703 66202 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 05181 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW-Infra05261 3.462,964 418,161 0,000 0,000 471,4820703 63371 0703 68671 0703 88371 Fusionfonds05440 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelbetriebliche Projektförderung 06570 2.714,284 0,000 0,000 102,821 440,3760720 68611 Verbundprojektförderung06580 20.961,3961 547,194 0,000 0,000 1.926,94330703 68610 0720 68611 Seite 47 von 56 Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 20.961,3961 547,194 0,000 0,000 1.926,94330703 68610 0720 68611 Schaufenster Elektromobilität06690 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68352 0703 89252 Technologietransferförderung06700 375,554 69,001 0,000 0,000 0,0000720 68611 EEN Saxony06710 0,000 0,000 0,000 0,000 44,5710703 68610 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 1.925,842 0,000 0,000 0,000 38,3820703 68610 0703 68612 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 431,8329 298,7119 0,000 0,000 387,99290720 68611 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 06800 735,733 347,312 0,000 0,000 75,6290703 88353 06810 Seite 48 von 56 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 89205 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Meisterbonus07081 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 0,000 0,000 0,000 0,000 0,1410707 68609 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Berufsorientierung und - vorbereitung (ESF) 07403 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Seite 49 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 07407 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 07411 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07414 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 Seite 50 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 07481 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 07482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 07483 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 0,000 0,000 0,000 0,000 36,0010707 68606 Kommunal-Kombi09510 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 105.374,992958SMWA 20.533,381029 246,8011 722,56203 23.944,521525 Seite 51 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Studentenwerke, Wohnheimplätze 00530 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 2.131,3217 0,000 0,000 0,000 523,7561207 68560 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Forschung InfraPro02181 3.374,048 2.867,347 0,000 0,000 155,0011203 68574 1203 89474 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 02182 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001203 71274 1422 72751 Energieeffizienz an Hochschulund Landesliegenschaften 02183 380,001 590,801 0,000 0,000 0,0001404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 Seite 52 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 1404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 Projekte im Bereich der Forschung 06510 2.177,649 608,515 0,000 0,000 189,8941203 68570 1203 89470 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und - infrastruktur 06620 0,000 0,000 0,000 0,000 13.971,4941203 89473 Landesgraduiertenförderung06730 57,289 57,289 43,869 0,000 172,76761207 68121 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001207 68159 1207 68559 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 07473 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001207 68559 Seite 53 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturräume07590 1.448,2424 1.188,1022 24,751 0,000 24,7511205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 0,000 0,000 0,000 0,000 18,51171207 68103 1207 68153 Wiedereinstiegsstipendien07630 29,303 29,303 15,193 0,000 57,09181207 68151 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 1.195,0412 654,8511 119,003 0,000 156,6271205 63301 1205 63302 Bildende Kunst - neu08071 328,702 318,702 73,331 0,000 73,3311205 68601 1205 68656 Seite 54 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Darstellende Kunst und Musik08072 1.342,579 679,273 191,502 0,000 191,5021205 68557 1205 68656 Film08073 915,568 582,505 136,003 0,000 136,0031205 68656 Literatur08074 112,501 111,861 36,381 0,000 36,3811205 68656 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 1.252,11102 338,1121 83,331 0,000 83,3311205 63356 1205 68656 1205 88356 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 112,001 112,001 37,001 0,000 37,0011205 68656 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internationale Zusammenarbeit08140 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001202 68580 Seite 55 von 56 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/04869Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Studienbegleitprogramm - STUBE 08310 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 08320 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 0,000 0,000 0,000 0,000 9,6611207 68556 1207 89456 Summe 14.856,28206SMWK 8.138,6191 760,3425 0,000 15.837,07144 Seite 56 von 56 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SK Politische Bildung07760 139,500,000,00139,50139,5068610-90203 Summe 139,500,000,00139,50139,50 Demografie08380 3,930,000,000,003,9363362-00203 9,080,000,009,089,0868662-60203 Summe 13,000,000,009,0813,00 Einzelfallförderung SK09040 33,000,000,000,0033,0068605-60203 4,500,000,004,504,5068663-50203 Summe 37,500,000,004,5037,50 Summe 190,000,000,00153,08190,00SK Page 1 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 27,894,120,000,0032,0189328-40323 80,4511,880,000,0092,3389328-68016 Summe 108,3316,000,000,00124,33 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 3,890,000,000,003,8989325-70323 Summe 3,890,000,000,003,89 Mietwohnungsprogramme 1993-200000580 38,560,000,000,0038,5689325-70323 Summe 38,560,000,000,0038,56 Eigentumsprogramme 1993-200100600 92,270,000,000,0092,2789328-68016 Summe 92,270,000,000,0092,27 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 19.408,4915.067,530,000,0034.476,0288325-90323 Summe 19.408,4915.067,530,000,0034.476,02 Page 2 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 1.935,221.935,220,0012,513.870,4588324-00323 Summe 1.935,221.935,220,0012,513.870,45 Energetische Sanierung00720 -495,305.970,200,002.377,825.474,9086301-38016 Summe -495,305.970,200,002.377,825.474,90 Mehrgenerationenwohnen00730 -268,642.524,140,00269,822.255,5086301-38016 Summe -268,642.524,140,00269,822.255,50 Wohneigentum00740 0,003.202,710,00968,213.202,7186301-38016 Summe 0,003.202,710,00968,213.202,71 Wohnraumförderung00780 1.115,310,000,001.115,311.115,3166304-00323 760,581.630,470,002.391,052.391,0586301-38016 Summe 1.875,891.630,470,003.506,363.506,36 Page 3 of 32 2.303,812.303,810,000,004.607,6288315-10323 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 488,700,000,00488,70488,7068471-50322 1.535,600,000,00686,291.535,6088371-40322 360,970,000,000,00360,9789370-30322 84,590,000,0035,0984,5989371-20322 92,440,000,0055,5392,4489373-00322 Summe 2.562,300,000,001.265,612.562,30 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 4.960,000,000,000,004.960,0068477-90322 Summe 4.960,000,000,000,004.960,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 4,360,000,004,364,3668404-70322 21,000,000,000,0021,0068405-60322 Summe 25,360,000,004,3625,36 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 71,3365,200,000,00136,5488302-60323 696,59636,740,000,001.333,3388312-40323 1.170,741.170,740,000,002.341,4988313-30323 11.610,3511.610,350,0016,0023.220,6988314-20323 Page 4 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 2.303,812.303,810,000,004.607,6288315-10323 634,83507,780,000,001.142,6288326-80323 Summe 16.487,6516.294,630,0016,0032.782,28 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 3.204,563.204,560,000,006.409,1188317-90323 Summe 3.204,563.204,560,000,006.409,11 Rückbau Wohngebäude03505 6,150,000,006,156,1588308-00323 Summe 6,150,000,006,156,15 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 8,380,000,008,388,3889319-50323 51,510,000,0051,5151,5188305-21530 Summe 59,890,000,0059,8959,89 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 1.615,901.615,900,0047,003.231,8088318-80323 Summe 1.615,901.615,900,0047,003.231,80 Kommunalpolitische Bildung07670 Page 5 of 32 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 54,000,000,0054,0054,0068402-10302 Summe 54,000,000,0054,0054,00 Katastrophenschutz07700 4,500,000,004,504,5068460-60318 40,300,000,0040,3040,3068461-50318 28,750,000,0028,7528,7589461-10318 Summe 73,550,000,0073,5573,55 Feuerwehrwesen07710 22,670,000,0022,6722,6788314-11530 Summe 22,670,000,0022,6722,67 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 13,840,000,0013,8413,8468462-60303 Summe 13,840,000,0013,8413,84 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 31,650,000,0031,6531,6568451-90303 Summe 31,650,000,0031,6531,65 Page 6 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931 98,50111,640,00210,14210,1468651-70303 Summe 98,50111,640,00210,14210,14 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 57,000,000,0057,0057,0068580-70320 Summe 57,000,000,0057,0057,00 Fanprojekte08460 24,000,000,000,0024,0068681-50320 Summe 24,000,000,000,0024,00 Summe 51.995,7551.573,000,008.996,58103.568,75SMI Page 7 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 136,350,00691,17316,00827,5268301-90605 Summe 136,350,00691,17316,00827,52 Opfer- und Präventionshilfe07770 393,410,000,00393,41393,4168406-00602 Summe 393,410,000,00393,41393,41 Summe 529,770,00691,17709,411.220,94SMJus Page 8 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMK Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK 01421 26,380,00293,3283,08319,7068451-40503 Summe 26,380,00293,3283,08319,70 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK 01422 3,380,0027,790,0031,1863351-60503 22,030,00280,6214,50302,6568451-40503 Summe 25,410,00308,4114,50333,82 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK 01423 19,060,00159,00113,00178,0668451-40503 Summe 19,060,00159,00113,00178,06 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 1.486,500,000,00898,641.486,5088391-50503 262,430,000,00130,28262,4389391-30503 Summe 1.748,940,000,001.028,921.748,94 Internationaler Schüleraustausch01570 Page 9 of 32 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 12,330,000,0012,3312,3368490-80545 Summe 12,330,000,0012,3312,33 Schulen in freier Trägerschaft01620 80.124,880,000,0032.434,0280.124,8868415-90503 Summe 80.124,880,000,0032.434,0280.124,88 Weiterbildung01640 117,200,000,00117,20117,2063381-00503 768,100,000,00768,10768,1068481-80503 Summe 885,300,000,00885,30885,30 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 8.519,220,000,0027,898.519,2263373-10545 4.322,890,000,0012,104.322,8968473-90545 Summe 12.842,110,000,0039,9912.842,11 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 63,150,000,0013,6263,1563372-70538 Summe 63,150,000,0013,6263,15 01761 Page 10 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 220,950,000,00220,62220,9568503-30545 21,120,000,0020,3021,1268502-20551 78,840,000,0078,8478,8468502-00552 45,130,000,0045,1345,1368502-80553 Summe 366,030,000,00364,88366,03 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 155,540,000,00155,54155,5468102-30538 Summe 155,540,000,00155,54155,54 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 19,650,000,0019,6519,6568488-10503 88,910,000,0018,2688,9168582-00520 88,990,000,0029,9688,9968682-90520 Summe 197,550,000,0067,87197,55 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 653,300,000,0090,68653,3068481-20520 Summe 653,300,000,0090,68653,30 SächsKitaG § 1804642 Page 11 of 32 Summe 271.976,162.914,16760,7382.582,87275.651,05SMK davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 166.602,560,000,0037.960,70166.602,5663381-40520 Summe 166.602,560,000,0037.960,70166.602,56 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 48,330,000,000,0048,3363381-40520 126,670,000,000,00126,6768481-20520 Summe 175,000,000,000,00175,00 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 54,570,000,0054,5754,5788383-90520 0,002.914,160,002.914,162.914,1688384-80520 Summe 54,572.914,160,002.968,732.968,73 Religionsangelegenheiten07750 6.349,740,000,006.349,746.349,7468401-50503 Summe 6.349,740,000,006.349,746.349,74 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 1.674,330,000,000,001.674,3368581-10520 Summe 1.674,330,000,000,001.674,33 Page 12 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 271.976,162.914,16760,7382.582,87275.651,05SMK Page 13 of 32 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMS Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 84,250,00674,56447,45758,8168321-90806 Summe 84,250,00674,56447,45758,81 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 186,230,00744,92684,80931,1568321-90806 Summe 186,230,00744,92684,80931,15 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 51,680,000,000,0051,6868456-80805 Summe 51,680,000,000,0051,68 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 49,230,000,0039,2349,2368455-50807 66,760,000,0066,7666,7668453-50808 Summe 115,990,000,00105,99115,99 AIDS-Prävention und -Beratung04122 105,540,000,00105,54105,5468456-30803 Page 14 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 105,540,000,00105,54105,54 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.023,260,000,00989,181.023,2668455-40803 Summe 1.023,260,000,00989,181.023,26 Richtlinie Teilhabe04490 5,590,000,005,595,5968155-20805 0,580,000,000,000,5868255-10805 12,190,000,000,0012,1968355-00805 5,000,000,000,005,0068555-80805 322,070,000,0067,92322,0768655-70805 Summe 345,430,000,0073,51345,43 Förderung der sozialen Arbeit04510 683,330,000,00170,23683,3368401-90803 1,000,000,001,001,0068470-80806 Summe 684,330,000,00171,23684,33 Familienförderung04710 42,720,000,0042,7242,7268456-30803 150,350,000,00150,35150,3568152-80804 87,130,000,0087,1387,1368452-50804 Page 15 of 32 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 280,190,000,00280,19280,19 Investitionen, Behindertenhilfe04730 19,440,000,000,0019,4489155-80805 57,080,000,000,0057,0889355-60805 45,000,000,000,0045,0089455-50805 Summe 121,520,000,000,00121,52 Jugendpauschale Sachsen04910 4.038,090,000,004.038,094.038,0963354-50804 Summe 4.038,090,000,004.038,094.038,09 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 60,200,000,0060,2060,2063354-50804 338,500,000,00338,50338,5068454-30804 201,520,000,00201,52201,5268654-10804 Summe 600,220,000,00600,22600,22 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 580,530,000,00580,53580,5368454-30804 Summe 580,530,000,00580,53580,53 Page 16 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 659,000,000,00659,00659,0068652-40808 Summe 659,000,000,00659,00659,00 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 24,500,000,0024,5024,5068452-60808 Summe 24,500,000,0024,5024,50 Integrative Maßnahmen07722 62,870,000,0031,5162,8768451-30810 Summe 62,870,000,0031,5162,87 Förderung der Chancengleichheit07810 57,130,000,0057,1357,1368453-10810 Summe 57,130,000,0057,1357,13 Weltoffenes Sachsen08300 208,160,000,00208,16208,1668654-80810 Summe 208,160,000,00208,16208,16 Förderung von Freiwilligendiensten08841 371,3981,710,00117,70453,1068455-40803 Page 17 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 23,035,380,0028,4128,4168451-30810 Summe 394,4287,090,00146,11481,51 Verbraucherinsolvenzberatung09000 237,560,000,00157,24237,5668456-30803 76,700,000,0076,7076,7068605-30803 Summe 314,260,000,00233,94314,26 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 2.198,970,000,00319,142.198,9789353-60806 Summe 2.198,970,000,00319,142.198,97 Schwangerschaftsberatung09080 145,750,000,00145,75145,7563302-80804 1.272,790,000,001.272,791.272,7968401-70804 Summe 1.418,540,000,001.418,541.418,54 Summe 13.555,1187,091.419,4711.174,7615.061,67SMS Page 18 of 32 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMUL LTV, staatlicher Hochwasserschutz02192 80,00120,000,00200,00200,0089109-60904 200,00300,000,00500,00500,0089110-30904 68,200,00332,030,00400,2389101-10910 Summe 348,20420,00332,03700,001.100,23 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,0041,5341,5341,5388383-20910 Summe 0,000,0041,5341,5341,53 Wasserwirtschaft05520 0,000,000,005,925,9268696-10903 Summe 0,000,000,005,925,92 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 120,99181,480,000,00302,4788701-00904 335,800,000,000,00335,8088303-41530 Summe 456,79181,480,000,00638,27 05553 Page 19 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 640,000,000,00634,00640,0086393-90903 3.190,500,000,003.185,693.190,5089393-30903 5.484,630,000,002.932,725.484,6389396-00903 Summe 9.315,130,000,006.752,419.315,13 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 70,510,000,00109,40109,4068697-00903 38,890,000,0060,3360,3389297-00903 Summe 109,400,000,00169,73169,73 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 34,700,000,0034,7034,7088316-91530 Summe 34,700,000,0034,7034,70 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000,003.505,500,003.505,5067652-40908 Summe 0,000,003.505,500,003.505,50 TH Ziel 3 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit 2007-13 Polen/Tschechien 08480 0,000,0037,1037,1037,1067601-60908 Page 20 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 0,000,0065,3765,3765,3767602-50908 Summe 0,000,00102,48102,48102,48 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 7,5211,280,004,0218,8089301-20904 Summe 7,5211,280,004,0218,80 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 5,190,000,005,195,1968679-20903 Summe 5,190,000,005,195,19 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201508750 10,500,000,0010,5010,5068658-70903 Summe 10,500,000,0010,5010,50 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 39,820,000,0039,8239,8268375-90903 0,730,000,000,730,7368675-60903 Summe 40,550,000,0040,5540,55 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 Page 21 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 62,800,000,0062,8062,8068661-20903 Summe 62,800,000,0062,8062,80 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 29,170,000,002,6429,1789379-10903 Summe 29,170,000,002,6429,17 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 101,00151,500,0066,70252,4989301-20904 Summe 101,00151,500,0066,70252,49 Summe 10.520,94764,253.981,547.999,1715.332,98SMUL Page 22 of 32 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,0045,240,0040,4145,2489101-80704 0,0029,330,0029,3329,3389102-70704 13,410,000,0013,4113,4189107-20704 Summe 13,4174,570,0083,1587,97 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,00114,490,00114,49114,4988343-30706 Summe 0,00114,490,00114,49114,49 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 208,490,000,0065,04208,4988317-50706 0,001.976,510,001.819,541.976,5188343-30706 657,880,000,00657,88657,8888376-30706 162,650,000,00162,65162,6588304-31530 Summe 1.029,021.976,510,002.705,113.005,53 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 113,570,00743,35100,36856,9268666-50720 Page 23 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 113,570,00743,35100,36856,92 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 24,000,0096,000,00120,0068666-50720 Summe 24,000,0096,000,00120,00 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 103,080,00412,31362,36515,3968666-50720 Summe 103,080,00412,31362,36515,39 JobPerspektive Sachsen01415 105,570,00422,30417,87527,8768666-50720 Summe 105,570,00422,30417,87527,87 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 108,550,00580,45143,00689,0068666-50720 Summe 108,550,00580,45143,00689,00 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,00393,2038,30393,2068666-50720 Summe 0,000,00393,2038,30393,20 Page 24 of 32 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 124,620,00494,44570,40619,0668666-50720 Summe 124,620,00494,44570,40619,06 HORIZON-Prämie01910 2,500,000,002,502,5068610-80703 Summe 2,500,000,002,502,50 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 7,530,000,007,327,5389204-60703 Summe 7,530,000,007,327,53 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,001.296,181.213,351.296,1868601-30720 Summe 0,000,001.296,181.213,351.296,18 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 122,32122,320,00225,42244,6468371-70703 0,630,63-0,060,001,2089210-80703 5.074,275.074,270,003.203,9010.148,5389271-40703 648,85648,850,00940,601.297,7089371-30703 Page 25 of 32 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 5.846,075.846,07-0,064.369,9211.692,08 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 398,930,000,00330,14398,9368301-20703 Summe 398,930,000,00330,14398,93 Gründung und Wachstum05100 0,050,000,000,000,0511902-50703 196,340,000,00196,34196,3466202-60703 Summe 196,380,000,00196,34196,38 GRW-Infra05261 235,74235,740,000,00471,4888371-50703 Summe 235,74235,740,000,00471,48 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 48,930,00391,44225,00440,3768611-10720 Summe 48,930,00391,44225,00440,37 Verbundprojektförderung06580 127,000,000,000,00127,0068610-80703 200,000,001.599,941.425,231.799,9468611-10720 Page 26 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 327,000,001.599,941.425,231.926,94 EEN Saxony06710 44,570,000,000,0044,5768610-80703 Summe 44,570,000,000,0044,57 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 38,380,000,000,0038,3868610-80703 Summe 38,380,000,000,0038,38 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 43,110,00344,880,00387,9968611-10720 Summe 43,110,00344,880,00387,99 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 75,620,000,006,8575,6288353-70703 Summe 75,620,000,006,8575,62 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 0,030,000,110,000,1468609-20707 Summe 0,030,000,110,000,14 Page 27 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 36,000,000,000,0036,0068606-50707 Summe 36,000,000,000,0036,00 Summe 8.922,628.247,376.774,5312.311,6723.944,52SMWA Page 28 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWK Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 66,630,00457,126,40523,7568560-91207 Summe 66,630,00457,126,40523,75 RL Forschung InfraPro02181 31,000,00124,000,00155,0068574-21203 Summe 31,000,00124,000,00155,00 Projekte im Bereich der Forschung06510 189,890,000,000,00189,8968570-61203 Summe 189,890,000,000,00189,89 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 06620 3.103,970,0010.867,520,0013.971,4989473-01203 Summe 3.103,970,0010.867,520,0013.971,49 Landesgraduiertenförderung06730 172,760,000,0052,22172,7668121-11207 Summe 172,760,000,0052,22172,76 Page 29 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Kulturräume07590 24,750,000,0024,7524,7589460-01205 Summe 24,750,000,0024,7524,75 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 5,550,000,000,005,5568103-31207 0,0012,960,000,0012,9668153-21207 Summe 5,5512,960,000,0018,51 Wiedereinstiegsstipendien07630 57,090,000,0026,3057,0968151-41207 Summe 57,090,000,0026,3057,09 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 119,620,000,00119,62119,6263301-81205 37,000,000,0037,0037,0063302-71205 Summe 156,620,000,00156,62156,62 Bildende Kunst - neu08071 73,330,000,0073,3373,3368601-41205 Summe 73,330,000,0073,3373,33 Page 30 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Darstellende Kunst und Musik08072 191,500,000,00191,50191,5068656-81205 Summe 191,500,000,00191,50191,50 Film08073 136,000,000,00136,00136,0068656-81205 Summe 136,000,000,00136,00136,00 Literatur08074 36,380,000,0036,3836,3868656-81205 Summe 36,380,000,0036,3836,38 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 83,330,000,0083,3383,3388356-91205 Summe 83,330,000,0083,3383,33 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 37,000,000,000,0037,0068656-81205 Summe 37,000,000,000,0037,00 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 Page 31 of 32 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/04869"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 2,410,007,240,009,6689456-21207 Summe 2,410,007,240,009,66 Summe 4.368,2212,9611.455,88786,8315.837,07SMWK Page 32 of 32 06-04869 06-04869 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 06-04869 Anlage 2 06-04869 Anlage 3 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2016-04-29T11:28:51+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes