SÄCH SISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4875 
Thema: Anhörungsverfahren zum Mitwirkungsentzug 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wann und wie viele Schreiben sind an Schulen versandt worden
 zur Einleitung von Anhörungsverfahren zum Mitwirkungsentzug? 

Frage 2: Für welche Klassen und Schulen sind entsprechende Anhörungsverfahren
 eingeleitet worden? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Eine Anhörung von Schulen ist im Verfahren nicht vorgesehen. Gemäß § 24 
Absatz 3 SchuiG ist der Schulträger anzuhören. Folgende Schulträger 
wurden aufgrund Unterschreitens der Mindestschülerzahl bezüglich eines 
beabsichtigten Entzugs der Mitwirkung des Freistaates Sachsens an der 
Einrichtung von Klassen im Schuljahr 2016/2017 mit Schreiben vom 
29.03.2016 angehört: 

Schulträger Schule Klassenstufe 

Gemeinde Niederfrohna Prof.-Dr. -Sterzei-Grundschule Klassenstufe 1 Niederfrohna 

Stadt Chemnitz Grundschule Altendorf Klassenstufe 1 

Gemeinde Neukieritzsch Grundschule "4 Jahreszeiten" Klassenstufe 1 Deutzen 

Folgender Schulträger wurde aufgrund späteren Unterschreitens der 
Mindestschülerzahl bezüglich eines beabsichtigten Entzugs der Mitwirkung 

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ljSACHsEN 
Die Staatsministerin 

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Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
22-0141 .50-60/4875/2 

Dresden, D l . Mai 2016 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnl
 inien 3, 7, 8 



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FÜR KULTUS ~SACHsEN 

des Freistaates Sachsens an der Einrichtung von Klassen im Schuljahr 2016/2017 mit 
Schreiben vom 21 .04.2016 angehört: 

Schulträger Schule Klassenstufe 

Gemeinde Oßling Kastanienschule Oßling, Grund- Klassenstufe 1 
schule 

Frage 3: Wie viel Zeit erhalten die betreffenden Schulen im Anhörungsverfahren 
für eine Stellungnahme? 

Die Schulträger erhielten die Möglichkeit, sich bis 11.04.2016, die Gemeinde Oßling bis 
06.05.2016, zum beabsichtigten Entzug der Mitwirkung des Freistaates Sachsen an der 
Unterhaltung der Klassenstufe 1 an der jeweiligen Grundschule im Schuljahr 
2016/2017 zu äußern. Auf Wunsch wurde der Gemeinde Neukieritzsch eine Fristverlängerung
 bis 29.04.2016 zugestanden. 

:?~ 
Brunhild Kurth 

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		2016-05-06T08:27:12+0200
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