STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOllALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

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Dresden, 
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE 4oMai 2016 
LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4879 
Thema: Kontrollen der Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes 
Sachsen in Jahr 2015 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Pflegeeinrichtungen wurden 2015 durch die Heimaufsicht
 des KSV kontrolliert (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen 
und kreisfreien Städten}? 

Die Heimaufsicht kontrollierte im Jahr 2015 insgesamt 240 Pflegeeinrichtungen
. Die Untergliederung der geprüften Pflegeeinrichtungen nach Landkreisen
/ kreisfreien Städten ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. 

Landkreis/Kreisfreie Stadt Anzahl kontrollierter 
Pflegeeinrichtungen 

Chemnitz, Stadt 18 
Erzgebirgskreis 11 
Mittelsachsen 21 
Vogtlandkreis 11 
Zwickau 25 
Dresden, Stadt 33 
Bautzen 22 
Görlitz 32 
Meißen 10 
Sächsische Schweiz/Osterzgebirge 9 
Leipzig, Stadt 25 
Leipzig 10 
Nordsachsen 13 
Summe: 240 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 0 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



STAATSMINISTERIUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kontrollierten Einrichtungen an der Gesamtzahl
 der Heime? 

Der Anteil der von der Heimaufsicht kontrollierten Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen
 sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Verhältnis zur Gesamtheit 
der zu prüfenden Einrichtungen hat im Jahr 2015 35,45 v.H. betragen. 

Frage 3: Wie viele Kontrollen erfolgten unangemeldet? 

Die Heimaufsicht hat in den heimaufsichtspflichtigen Einrichtungen (Alten- und Pflegeeinrichtungen
 sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe) im Jahr 2015 432 unangemeldete
 Kontrollen durchgeführt. 

Frage 4: Auf welche wesentlichen Mängel wurde hingewiesen? 

Im Rahmen der Kontrollen hat die Heimaufsicht im Jahr 2015 auf folgende wesentliche 
Mängel hingewiesen: 

• Bauliche Mängel, 
• Mängel in der Personalausstattung und -einsatzplanung, 
• Mängel in der Medikamentenaufbewahrung, 
• Hygienemängel, 
• Mängel in der Pflege- und Betreuungsdokumentation, 
• Mängel in der Anwendung und Dokumentation freiheitsentziehender Maßnahmen
, 
• Mängel in der Pflege- und Betreuungsplanung. 

Frage 5: ln wie vielen Fällen kam es zu Sanktionen und wie sahen diese konkret 
aus? 

ln einem Fall hat die Heimaufsicht einen Bescheid mit Anordnung zum Personaleinsatz 
erlassen. 

Mit freundlichen Gr .. ßen 

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		2016-05-11T12:40:19+0200
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