STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion 
DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4921 
Thema: Förderung von "Projekten zur Erinnerungskultur für den Ersten 
und Zweiten Weltkrieg als Teil der historisch-politischen Bildung im 
Freistaat Sachsen" 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Welche sachlich-inhaltlichen Gründe führten zur Entscheidung der 
Staatsregierung die auszureichenden Fördermittel für Projekte der 
Erinnerungskultur, die ausdrücklich der historisch-politischen Bildung 
dienen sollen, dem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
 zuzuordnen und dort namentlich dem Referat 44 (Grundsicherung
, Soziales Entschädigungsrecht, SED- Unrecht)? 

Der Landtag als Gesetzgeber stellte die auszureichenden Fördermittel für 
Projekte der Erinnerungskultur, die ausdrücklich der historisch-politischen 
Bildung dienen sollen, bei Kapitel 0803 Titel 684 05 ein. Das Staatsministerium
 für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) hatte für den Doppelhaushalt 
2015/2016 keine Mittel veranschlagt. Die Zuordnung zum Referat 44 folgt 
der Geschäftsverteilung im SMS. 

Frage 2: 
Wie viel Projektmittel stehen in den Jahren 2015 und 2016 zur Verfügung
? 

Für das Jahr 2015 standen 75,0 TEUR und für das Jahr 2016 stehen ebenfalls
 75,0 TEUR zur Verfügung. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
44-0141.51-16/337 

ljJesden, f' Mai 2016 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Frage 3: 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Wie viele Anträge mit wie vielen beantragten Mitteln wurden jeweils gestellt? 

Im Rahmen eines fnteressenbekundungsverfahrens wurden fünf Projektskizzen eingereicht
. Aus dem Teilnehmerkreis des lnteressenbekundungsverfahrens wurden drei 
Anträge gestellt. Beantragt wurden 42.920,00 EUR, 3.350,00 EUR und 19.072,50 EUR. 

Frage 4: 
Wie viele Anträge wurden positiv mit wie vielen Mittel beschieden? 

Bisher wurde ein Projekt wurde in Höhe von 42.920,00 EUR bewilligt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Seite 2 von 2 

Freistaat 
SACHSEN 


		2016-05-06T10:43:00+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes