STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4923 Thema: Unterstützung der Einrichtung von WLAN-Hotspots in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11/18 Dresden,. Frage 1: Wie viele WLAN-Projekte wurden bisher in welcher finanziel¬ len Gesamthöhe durch das Programm Digitale Offensive Sachsen gefördert, welche sind das im Einzelnen und wie vie¬ le Hotspots umfassen diese? In Bad Schandau wurde ein WLAN-System gefördert und bereits in Betrieb genommen. Das Projekt umfasst sechs Standorte für Hotspots, für die 16.605,00 Euro bereits als Förderleistung ausgereicht und weitere 4.030,18 Euro noch nicht ausbezahlt wurden. Zertif ikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Frage 2: Welche Rolle spielen die Fragen Reichweite, Sendeleistung und Bandbreite der WLAN-Projekte bei ihrer Förderung? Mit der RL DiOS macht die Staatsregierung keine konkreten Vorgaben, son¬ dern sie erwartet, dass durch den kommunalen Zuwendungsempfänger ein leistungsfähiges, bedarfsgerechtes und dem Stand der Technik entspre¬ chendes System installiert wird. Dies führt je nach Örtlichkeit und verfolgtem Zweck zu sehr unterschiedlichen Sendestärken, Reichweiten und Bandbrei¬ ten. Frage 3: Stehen eine zeitliche Limitierung der WLAN Nutzung oder ein Begrenzung des Datenvolumens für einzelne Nutzer einer Förderung im Rahmen des Programm DiOS im Wege? Die Vorgaben nach Nummer 1.1 und 1.2 des Teils B der RL DiOS sind vom Zuwendungsempfänger zu erfüllen. Das mit Förderung des Freistaates in¬ stallierte WLAN-System muss also ohne Entgelt und Gebühren öffentlich zugänglich sein. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Caroiaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Eine zeitliche Limitierung oder Begrenzung des Datenvolumens, die im Interesse aller anderen Nutzer erfolgt und die Funktionsfähigkeit für das System sicherstellt, steht der Förderung nicht im Wege. Frage 4: Verfolgt die Staatsregierung konkrete Ausbauziele für eine landesweite frei zugängliche WLAN-Struktur in Sachsen und wenn ja, wie können diese hinsichtlich Bandbreite, Flächenabdeckung und zeitlichem Aus¬ bauziel charakterisiert werden? Die Staatsregierung verfolgt das Ziel eines dichten Netzes an öffentlich zugänglichen Hotspots. Die Ausgestaltung sollte sich entsprechend den Darlegungen in der Antwort zu Frage 2 am Stand der Technik, der Leistungsfähigkeit von Infrastruktur und Betrei¬ bern sowie den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und dem dortigen Bedarf richten. Die inzwischen deutlich verstärkten Ausbau-Aktivitäten der kommerziellen und nicht kommerziellen Netzbetreiber mit eigenen Hotspots, für Unternehmen und öffentlich zugängliche Einrichtungen sowie mit offenen privaten Hotspots werden dabei aus¬ drücklich begrüßt. Anders als bei geförderten Hotspots kann dabei nicht erwartet wer¬ den, dass die einzelnen Hotspots eine hohe Bandbreite ausweisen. Die Flächendeckung resultiert aus der hohen Anzahl an Hotspots. Ergänzend wird auf die Maßnahmen 1.1.6 und 1.1.7 der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital" verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2016-05-18T10:47:43+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes