STAATSM1N1STER1U1VI DES INNERN
I Freistaat
|P SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-0141.50/8447
Dresden

Januar 2015
Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/495
Thema: Einsatzleitsystem der Leipziger Polizei
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„Am 7. Juli 2014 berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift: Leipzigs neue Polizei-Software funktioniert nicht', dass das neue digitale Einsatzleitsystem der Leipziger Polizei seit September 2013 nicht funktioniert. (Quelle: http://www.bild.de/regional/leipzig/polizei/neue-polizei-software-funktioniert-nicht-36699836.bild.html)“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Befindet sich das neue Einsatzleitsystem in Leipzig derzeit in Betrieb?
Das neue Einsatzleitsystem befindet sich seit 15. Oktober 2014 in der Polizeidirektion Leipzig in Betrieb.
Frage 2:
Aufgrund welchen Beschlusses oder wessen Anweisung wurde das Einsatzleitsystem im September 2013 außer Betrieb genommen?
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Die Außerbetriebnahme des neuen Einsatzleitsystems in der Polizeidirektion erfolgte auf gemeinsamen Beschluss des Referats 34 - Technik der Polizei - des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und der Leitung der Polizeidirektion Leipzig.
Frage 3:
Wie hoch sind bisher die Kosten für das neue Einsatzleitsystem in Leipzig?
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
Für das neue Einsatzleitsystem für die Polizeidirektion Leipzig entstehen gemäß Rahmenvertrag des Freistaats Sachsen mit dem Hersteller Kosten
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in Höhe von ca. 550.000 EUR. Darin enthalten sind die Kosten für Hardware, Software und Dienstleistungen.
Frage 4:
Welche Garantieleistungen vom Hersteller des Einsatzleitsystems wurden in Anspruch genommen?
Der Hersteller des Einsatzleitsystems hat die Fehlerbehebung innerhalb der Gewährleistung durchgeführt. Die Fehlerbehebung wurde in zwei Entwicklungsschritten (zwei Software-Releases) durchgeführt, die jeweils umfangreichen Tests, insbesondere Lasttests, unterzogen wurden. Die Kosten für die Fehlerbehebungen in den zwei Software-Releases, die notwendigen Dienstleistungen und das notwendige Projektmanagement für den Rollout der neuen Software-Releases wurden durch den Hersteller des neuen Einsatzleitsystems getragen.
Frage 5:
Die genaue Position wie vieler Fahrzeuge der Polizei lässt sich mit dem neuen Einsatzleitsystem ermitteln?
Alle Fahrzeuge der sächsischen Polizei sind seit Ende des Jahres 2013 mit einem Endgerät für den BOS-Digitalfunk ausgestattet. Diese Endgeräte sind mit einem GPS-Modul ausgestattet, d. h. jedes Fahrzeug ist grundsätzlich in der Lage, seine Position an die ihm zugeordnete Leitstelle zu melden. Mittels Funktionen in den Software-Systemen der Leitstelle können diese Meldungen aus taktischen Gesichtspunkten heraus ifn Endgerät aktiviert werden. Prinzipiell können somit alle Fahrzeuge der sächsisch^ Polizei ihre genaue Position an die zugeordnete Leitstelle melden.
Mit freundlichen Grüßen
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\J l Markus Ulbig
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