SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 101079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4950 
Thema: Bewilligung einer freien Grundschule in Geithain 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wann ist der Antrag auf Einrichtung einer Grundschule in freier
 Trägerschaft in Geithain im Kultusministerium eingegangen? 

Der Antrag auf Genehmigung einer Grundschule in freier Trägerschaft in 
Geithain ging am 30.11 .2015 in der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle
 Chemnitz, ein und wurde von dieser am 02.12.2015 perE-Mail an die 
für die Bearbeitung zuständige Regionalstelle Leipzig weitergeleitet. 

Frage 2: Auf welche Schülerprognose beruht der Antrag und rechtfertigt
 die Prognose die Gründung einer Grundschule in freier Trägerschaft
 in Geithain? 

Frage 3: Welche Gründe sprechen aus Sicht des Kultusministeriums 
für die Einrichtung einer Grundschule in freier Trägerschaft in Geithain
? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: 

Für die Genehmigung sind die im § 5 Sächsisches Gesetz über Schulen in 
freier Trägerschaft (SächsFrTrSchuiG) genannten Genehmigungsvoraussetzungen
 durch den Antragsteller zu erfüllen. 

Schulnetzplanerische Aspekte, wie z. B. Schülerzahlprognosen oder sonstige
 Gründe, die nicht im § 5 SächsFrTrSchuiG genannt sind, werden im 
Rahmen von Genehmigungsverfahren einer Schule in freier Trägerschaft 
nicht geprüft und bewertet. 

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5jSACHsEN 
Die Staatsministerin 

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(bitte bei Antwort angeben) 
31-0141.50-60/4950/2 

Dresden, ./ ~. Mai 2016 

Hausanschrlft: 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 7, 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS S SACHsEN 

Frage 4: ln welchem Zeitraum werden die Anträge auf Einrichtung einer Schule in 
freier Trägerschaft für das Schuljahr 2016/ 2017 vom Kultusministerium bearbeitet
 und genehmigt? 

Die Bearbeitungsdauer für die Prüfung eines Genehmigungsantrages für eine Schule in 
freier Trägerschaft ist je nach Einzelfall sehr unterschiedlich. Sie hängt von der Qualität 
und Vollständigkeit des Antrages sowie der Komplexität des Vorhabens ab und damit 
auf Umstände, die die Genehmigungsbehörde nicht zu vertreten hat. 

Mit freundlichen Grüßen 

~;~L ~-,. '"1, L 
Brunhild Kurth 

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		2016-05-09T11:05:29+0200
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