STAATSM1N1STERHJM DES INNERN kH.^ Freistaat |P SACHSEIN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50/1448 Dresden, . Januar 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/496 Thema: Werkstätten für Waffen- und Gerätetechnik Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Werkstätten für Waffen- und Gerätetechnik (WuG-Werkstätten) wurden durch die oder bei der sächsischen Polizei in den Jahren 2009 bis 2014 geführt bzw. betrieben? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!) Folgende Werkstätten für Waffen und Gerätetechnik wurden bei der sächsischen Polizei unterhalten: Jahr Standorte Anzahl der Werkstätten 2009 Dresden, Chemnitz, Leipzig je zwei 2010 Dresden, Chemnitz, Leipzig je zwei 2011 Dresden, Chemnitz, Leipzig je zwei 2012 Dresden, Chemnitz, Leipzig je zwei 2013 Dresden, Chemnitz, Leipzig je eine 2014 Dresden, Chemnitz, Leipzig je eine Frage 2: Mit welcher Personalausstattung arbeiteten die Werkstätten für Waffen- und Gerätetechnik der sächsischen Polizei in den Jahren 2009 bis 2014? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!) Folgende Anzahl an Personalstellen war/ist in den Werkstätten für Waffen und Gerätetechnik in den Jahren 2009 bis 2014 vorhanden: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACH SEIN Jahr Chemnitz Dresden Leipzig Standort 1* 1/Standort 22 Standort 11/Standort 22 Standort 11/Standort 22 2009 4/2 All 3/2 2010 4/2 All 3/2 2011 4/2 3/2 3/2 2012 5*12 3/2 3/2 2013 6*10 6/0 5/0 2014 6*10 6/0 5/0 * davon eine Altersteilzeit/Freiste lungsphase bis 31.01.2015 Frage 3: Welche durchschnittlichen Reparaturzeiten für Waffen und Geräte in den Werkstätten für Waffen- und Gerätetechnik der sächsischen Polizei wurden in den Jahren 2009 bis 2014 verzeichnet? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!) Nur für die Revision und Instandsetzung von Dienst- und Maschinenpistolen sind Reparaturzeiten festgelegt. Diese betragen bei der Dienstpistole ca. 45 min und bei der Maschinenpistole ca. 40 min. Im Instandsetzungsfall verlängert sich diese Zeit für beide Waffentypen auf bis zu 70 min unter Beachtung des konkreten Instandsetzungsfalles. Für alle weiteren Ausstattungsgegenstände (Geräte) hängt die Instandsetzungszeit vom Aufwand ab. Eine entsprechend recherchierbare Registrierung erfolgt nicht. Ausschließlich am Standort Leipzig 2 ist durch die elektronische Erfassung der Reparaturaufträge eine Angabe von Ausfallzeiten der Waffen oder Geräte möglich: Bearbeitungszeiträume 2009 2010 2011 2012 am selben Tag erledigt 1207 789 1269 530 innerhalb 1 Tag 393 55 135 40 innerhalb 1 Woche 437 223 256 193 innerhalb 1 Monat 420 751 610 958 mehr als 1 Monat 236 181 275 183 Frage 4: In wie vielen Fällen wurden in den Jahren 2009 bis 2014 zur Reparatur und Wartung von Waffen und Geräten andere Werkstätten als die Werkstätten für Waffen-und Gerätetechnik der sächsischen Polizei in Anspruch genommen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!) 1 2009-2012 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste, ab 2013 Polizeiverwaltungsamt 2 Bereitschaftspolizei 1 2009-2012 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste, ab 2013 Polizeiverwaltungsamt 2 Bereitschaftspolizei 1 2009-2012 Landespolizeidirektion Zentrale Dienste, ab 2013 Polizeiverwaltungsamt 2 Bereitschaftspolizei Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Zur Vergabe von Reparatur- und Wartungsaufträgen an andere Werkstätten als die Werkstätten für Waffen- und Gerätetechnik der sächsischen Polizei zählt unter anderem die Instandsetzung der Gehörschutzkapseln, welche zentral durch die Werkstatt am Standort Chemnitz 1 in allen angefragten Jahren an eine Fremdfirma vergeben wurde. Die Instandsetzung des Gehörschutzes selber erfolgte in allen angefragten Jahren zentral bei der luK-Werkstatt am Standort Chemnitz. Weitere Fremdvergaben sind den nachstehenden Tabellen zu entnehmen. Jahr Chemnitz Standort 1 2010 Sperrgitter, zentral für alle polizeilichen Werkstätten für Waffen und Gerätetechnik 2012 Instandsetzung Gewehrläufe Jahr Dresden Standort 1 2009 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Holstern in der Kfz-Werkstatt Dresden (Polizei) 2010 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Holstern in der Kfz-Werkstatt Dresden (Polizei) 2011 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Holstern in der Kfz-Werkstatt Dresden (Polizei) 2012 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Holstern in der Kfz-Werkstatt Dresden (Polizei) 2013 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Sperrgittern 2014 Überprüfung von Gasmesstechnik (jährliche Prüfung) Instandsetzung von Sperrgittern Jahr Dresden Standort 2 2012 Reparatur eines Festhaltegurtes Jahr Leipzig Standort 1 2009 keine Fremdvergabe 2010 Sperrgitter zentral für alle polizeilichen Werkstätten für Waffen und Gerätetechnik 2011 keine Fremdvergabe 2012 keine Fremdvergabe 2013 keine Fremdvergabe 2014 Instandsetzung von Sperrgittern Jahr Leipzig Standort 2 2009 Überprüfung Waffenanlage und Bewaffnung zum Sonderwagen 4 Überprüfung Gasanlage der Einsatzküche Überprüfung der BUND-Einsatzfeuerlöscher 2010 Überprüfung Waffenanlage und Bewaffnung zum Sonderwagen 4 Überprüfung Gasanlage der Einsatzküche Überprüfung der BUND-Einsatzfeuerlöscher Freistaat SACHSEN Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DES INNERN bW Freistaat |p SACHSEN 2011 Überprüfung Waffenanlage und Bewaffnung zum Sonderwagen 4 Überprüfung Gasanlage der Einsatzküche Überprüfung der BUND-Einsatzfeuerlöscher 2012 Überprüfung Waffenanlage und Bewaffnung zum Sonderwagen 4 Überprüfung Gasanlage der Einsatzküche Überprüfung der BUND-Einsatzfeuerlöscher Darüber hinaus werden Prüfungen der Druckbehälter für Dauerdrucklöscher oder Reparaturen der Foto- und Videoausstattung generell an Fachbetriebe beauftragt. Ebenso die Reparaturen der Sonderausstattung der Fachdienste (Wasserschutzpolizei, Polizeireiterstaffel, Polizeihubschrauberstaffel und Polizeiorchester), der Diensthundeschule sowie der Technischen Dienste (Informations- und Kommunikationsdienste, Tauchdienst, Wasserwerfer). Einej Recherche nach Einzelvorgängen ist nicht möglich. Für die Mitteilung einer jeweiligen Anzahl muss jede Akte durch einen Bediensteten geprüft werden. Dies ist innerhalb ;de^Antwortfrist nicht mit zumutbarem Aufwand möglich. Mit fireündlichen Grüßen V I Markus Ulbig \ \\ \ Seite 4 von 4