STAATSM1N1STER1U1VI DES INNERN
..... Freistaat
|P SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
bitte bei Antwort angeb€
34-0141.50/9449
Dresden, ^
Januar20‘
Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/497
Thema: Informations- und Kommunikationswerkstätten der sächsischen Polizei
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Informations- und Kommunikationswerkstätten (luK-Werkstätten) besaß die sächsische Polizei in den Jahren 2009 - 2014? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!)
Infor stand: Jahr	mations-1 setzungsti I-Trupp Chem- nitz	md Kommur upps, kurz: luK- Werkstatt Chemnitz	likationsM -Trupps) I-Trupp Dres- den	verkstätten c und der Lan luK- Werkstatt Dresden	ler Bereit despolize I-Trupp Leipzig	schaftspolizi i (luK-Werks luK- Werkstatt Leipzig	ai (In-tätten) Ge- samt
2009	1	1	1	1	1	1	6
2010	1	1	1	1	1	1	6
2011	1	1	1	1	1	1	6
2012	1	1	1	1	1	1	6
Pc Jahr	»lizeiverwaltungsamt, 1 Sachgebiet luK-Werkstatt Chemnitz		Referat 44 Sachg Werkst«	„luK-Servic ebiet luK-att Dresden	e, Einsatzunterstützui Sachgebiet luK-Werkstatt Leipzig		ig“ Ge- samt
2013	(1)		(D		(D . __		1
2014	(D		(D		(D		1
Die drei Instandsetzungstrupps der Bereitschaftspolizei und die drei luK-Werkstätten der Landespolizei wurden 2013 beim Polizeiverwaltungsamt zum Referat 44 mit den Sachgebieten luK-Werkstatt Chemnitz, Dresden und Leipzig zusammengefasst.
Frage 2:
Wie stellte sich die Personalausstattung der Informations- und Kommunikationswerkstätten der sächsischen Polizei in den Jahren 2009 bis 2014 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!)
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsminister des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
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Angegeben ist jeweils die Ist-Besetzung mit Stichtag 1. Juni eines jeden Jahres. Beim Sachgebiet luK-Werkstatt Chemnitz ist in den Jahren 2013 und 2014 jeweils eine Freistellung im Rahmen der Altersteilzeit enthalten.
Infc stam Jahr	>rmations- dsetzungs I-Trupp Chem- nitz	• und Komm itrupps, kurz luK- Werkstatt Chemnitz	unikations' :: l-Trupps) I-Trupp Dresden	Werkstätten < und der Lar luK- Werkstatt Dresden	der Bereif idespolizc I-Trupp Leipzig	schaftspoliz i\ (luK-Werks luK- Werkstatt Leipzig	ei (Instätten) Gesamt
2009	2	20	2	21	3	17	65
2010	2	20	2	20	3	13	60
2011	1	17	2	20	3	15	58
2012	1	17	2	20	3	14	57
F Jahr	’olizeiverwaltungsamt Sachgebiet luK-Werkstatt Chemnitz		, Referat 44 „luK-Servic Sachgebiet luK-Werkstatt Dresden		;e, Einsatzunterstützu Sachgebiet luK-Werkstatt Leipzig		ng“ Gesamt
2013	19		23		16		58
2014	21		22		19		62
Frage 3:
Wie oft wurden in den Jahren 2009 - 2014 zur Reparatur und Wartung von Infor-mations- und Kommunikationstechnik andere Werkstätten als die luK-Werkstätten der sächsischen Polizei in Anspruch genommen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Standorten!)
Reparatur und Wartung von Informations- und Kommunikationstechnik erfolgte grundsätzlich ausschließlich über die I-Trupps und luK-Werkstätten bzw. über das Referat 44. In Einzelfällen nahmen die I-Trupps, die luK-Werkstätten bzw. das Referat 44 dazu auch Dritte in Anspruch (Fremdvergaben). Grobe Abschätzungen ergeben, dass der Anteil der Fremdvergaben deutlich unter 1 % liegt. Eine detailliertere Beantwortung ist innerhalb der Antwortfrist nicht möglich. Fremdvergaben wurden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durchgeführt, die beim Präsidium der Bereitschaftspolizei (2009 bis 2011 für die I-Trupps), beim Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (2009 bis 2012 für die luK-Werkstätten bzw. 2013 für das Referat 44) bzw. beim Polizeiverwaltungsamt (2014 für das Referat 44) veranschlagt waren. Bei der gleichen Haushaltsstelle waren auch Ersatzteile und Verbrauchsmaterialien der I-Trupps, der luK-Werkstätten bzw. des Referates 44 sowie Kleinteile für die Polizeidienststellen und Einrichtungen des Polizeivollzugsdienstes veranschlagt. Eine genauere Benennung der Fremdvergaben würde die manuelle Durchsicht und Bewertung aller zahlungsbegründenden Unterlagen, der Kassenanordnungen und Haushaltsüberwachungslisten für den Zeitraum von 2009 bis 2014 bei den o. g. haushaltsführenden Stelle^ bedeuten. Dies ist innerhalb der für die Beantwortung Kleiner Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar.
Mit freundlichen Grüßen
V
ü' i
Markus Ulby,