STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeil und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4984 Thema: Bedarf für den Bau eines Radweges an der B 97 von Bernsdorf /OL nach Hoyerswerda (Landkreis Bautzen) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/20 n , 23. MAI 20(6 Dresden, w' Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt; Frage 1: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines (straßenbe¬ gleitenden) Radweges an der B 97 von Bernsdorf/OL nach Hoyerswerda aus Sicht der Staatsregierung dar und findet ak¬ tuell ein Planfeststellungsverfahren statt und welchen Stand hat dieses laufende Planfeststellungsverfahren bzw. wann wird ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der B 97 zwischen Berns¬ dorf/PL und Hoyerswerda ermittelt. Dieser Abschnitt wurde in die Klasse B der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Die Radverkehrs¬ konzeption Sachsen 2014 priorisiert den Bedarf von Radwegen an Staats¬ straßen nur außerhalb von Ortsdurchfahrten in die Klassen A, B und C. Da der Radweg in der Klasse B ist, wurde die Planung noch nicht begonnen. Entsprechend der Radverkehrskonzeption kann dieses Radwegvorhaben erst nach 2025 begonnen werden. Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen .de/bdb/artikel/21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr/RW LK-Bautzen1 .pdf einge¬ stellt. Seite 1 von 4 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der B 97 von Bernsdorf/OL nach Hoyerswerda getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung: DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit: Radverkehr, Schülerinnen, tour. Verkehr, zentr. Orte) Nach der Multikriterienanalyse wurden die Abschnitte außerhalb der Ortsdurchfahrten aufgrund ihrer prognostizierten Verkehrsbelastung zwischen ca. 4.300 und 4.400 Kfz/24 h, des Schülerradverkehrs und ihrer Bedeutung für die Verbindung zentra¬ ler Orte in Klasse B eingeordnet. Grundlage der Bedarfsermittlung ist die Verkehrsprognose 2025, die geplante netz¬ strukturelle Anpassungen im Untersuchungsraum zum Untersuchungszeitpunkt be¬ rücksichtigt. Derzeit wird die Verkehrsprognose aktualisiert. Nach deren Fertigstellung kann der Bedarf für den Bau eines Radweges neu bewertet werden. ID NL Kreis Gemeinde Straße Anfangs- Netzknoten End- Netzknoten Von Station Nach Station Länge 3350 Bautzen Bautzen Bernsdorf, S B 97 46501160 45501120 0 3399 3399 3349 Bautzen Bautzen Bernsdorf, S B 97 46501110 46501160 872 2642 1770 Bedarf1 Besch reibu ng Summe Punkte gewichtet Klasse Kosten (TEUR) 1 Ausbau RW r 211 B 679,8 3 Radweg Ben 211 B 354,0 DTV: Wert (Kfz/24h) DTV; Punkte ungewichtet DTV: Punkte gewichtet DTV-SV: Wert (Kfz/24h) DTV-SV: Punkte un¬ gewichtet DTV-SV: Punkte gewichtet Kurvigkeit: Wert (gon/km) Kurvigkeit; Punkte ungewichtel Kurvigkeit: Punkte gewichtet DTV-Rad; Wert (Fahrr./24h) 4353 4 160 304 2 10 0,000 0 0 0 4411 4 160 302 2 10 9,616 0 0 0 DTV-Rad: Punkte un¬ gewichtet DTV-Rad: Punkte gewichtet Schüler Wert (Schüler/24h ) Schüler; Punkte un¬ gewichtet Schüler Punkte gewichtet Routen: Punkte un¬ gewichtet Routen: Punkte gewichtet Zenlralort: Punkte un gewichtet Bedarf folgt aus lokaler RVK Zentralort. Punkte gewichtet Gesamtsum me Punkte 0 0 0 2 28 0 0 2 0 13 211 0 0 0 2 28 0 0 2 0 13 211 Abbildung 1: Multikriterienanalyse (Auszug) Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der B 97 von Bernsdorf/OL nach Hoyerswerda seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstge¬ legenen Wert entlang der B 97 angeben)? In dem Bereich der B 97 befindet sich eine Dauerzählstelle. Die ermittelten Verkehrs¬ stärken sind in der folgenden Tabelle für die Jahre 2005 bis 2015 angegeben. Jahr DTV in Kfz/24h davon Schwerverkehr in % 2005 10.084 7 2006 8.878 5 2007 9.836 6 2008 9.876 7 2009 10.369 7 2010 9.689 6 2011 9.678 7 2012 9.408 6 2013 8.971 5 2014 8.913 6 2015 8.832 5 Abbildung 2: Dauerzählstelle B 97 Frage 4: Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Gemeinden Bernsdorf/OL und die Stadt Hoyerswerda für den Bau eines (straßenbegleitenden) Radweges an der B 97 von Bernsdorf/OL nach Hoyerswerda und mit welchem zeitlichen Umsetzungshorizont? Der Freistaat Sachsen fördert den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbstständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführte Rad¬ verkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015. Förderanträge können zu jeder Zeit beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr als zuständige Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in der Baulast des Bundes werden aus dem Straßenbauhaushalt des Bundes finanziert. Frage 5: Wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrerinnen seit 2005 auf der B 97 von Bernsdorf/OL nach Ho¬ yerswerda (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Tages¬ zeitenintervallen aufschlüsseln)? Eine Recherche entsprechend der Fragestellung ist seitens des Statistischen Landes¬ amtes des Freistaates Sachsen nicht möglich. Daher wurde die Anzahl der Verkehrs¬ unfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De¬ Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN zember 2008 in EUSka lediglich Verkehrsunfälle mit Personenschäden auswertbar sind. Eine polizeiliche Gesamtstatistik zu allen Verkehrsunfällen (Unfälle mit und ohne Per¬ sonenschaden) liegt seit 2009 vor. Nach erfolgter Recherche (2009 - 2015) ereignete sich auf der B 97 zwischen Bernsdorf und Hoyerswerda im Außerortsbereich ein Ver¬ kehrsunfall mit Radfahrerbeteiligung. Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2009 13.05.2009/17:15 Uhr 38 Jahre Abbildung 3: B 97 Verkehrsunfälle zwischen Bernsdorf und Hoyerswerda li/iartm uung Seite 4 von 4 2016-05-24T09:06:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes