STAATS1V11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141.50/9886 Dresden,Zl Mai 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/5051 Thema: Personalbestand des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) im Monat April 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Über welchen Personalbestand verfügte das OAZ zum Stichtag 30.04.2016? (Bitte aufschlüsseln nach Ermittlungsabschnitten, Diensteinheilen , zugehörigen Dienststellen.) Frage 2: Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es sich um Beamte, die welchen Spezialeinheiten (beispielsweise MEK ST) zugeordnet sind? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Personalbestand des OAZ zum 30. April 2016 stellt sich wie folgt dar: Führungsgruppe Zentrale Auswertung Zentraler Ermittlungsabschnitt Regionaler Ermittlungsabschnitt Bautzen Regionaler Ermittlungsabschnitt Chemnitz Regionaler Ermittlungsabschnitt Dresden Regionaler Ermittlungsabschnitt Leipzig Regionaler Ermittlungsabschnitt Zwickau Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz Personalbestand 17 11 10 12 18 27 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1WSTER1U1VI DES INNERN Freistaat SACHSETN Frage 3: Bei vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es sich um Beamte , die vom Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen abgeordnet sind, und wie viele E^eamte, die dem OAZ angehören, waren im gleichen Monat zum LfV abgeordn < Es fa^der/keine Abordnungen im Sinne der Fragestellung statt. Mit f(feur|ülichen Grüßen Markus Ulbig^ Seite 2 von 2 2016-05-30T09:56:30+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes