STAATSTVnTMISTE^UM
DBS11NNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs24-0141.51/8268

Dresden.mMai 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/5113
Thema: Selbständige Ausreise von Januar/Februar 2016 - April 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber
 sind zwischen dem 1. Februar 2016 und dem 30. April 2016
aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogrammes
REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach
Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln)

Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation
 für Migration) wurde im Zeitraum vom 1. Februar bis 30. April 2016
für insgesamt 704 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach
dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese
Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit: albanisch (229 Personen);
kosovarisch (103 Personen); irakisch (76 Personen); serbisch (70 Personeu
); afghanisch (60 Personen); mazedonisch (35 Personen); iranisch (32
Personen); russisch (31 Personen); indisch (16 Personen); georgisch (15
Personen); libanesisch und tunesisch üeweils 7 Personen); marokkanisch (6
Personen); montenegrinisch (4 Personen); jordanisch, palästinensisch und
vietnamesisch (jeweils 3 Personen); türkisch (2 Personen); indonesisch und
weißrussisch (jeweils eine Person).

Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen
Bundesländer nicht erfasst. Das Programm REAG/GARP gilt für Asylbewerber
, abgelehnte Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Bürgerkriegsflüchtlinge
, Illegale, Opfer von Zwangsprostitution oder Menschenhandel sowie
für andere Ausländer, die nach § 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes leistungsberechtigt
 sind.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Sfraßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACT-ISETN

Frage 2:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind
zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 30. April 2016 aus dem Freistaat Sachsen
im Rahmen des Rückkehrprogramms URA 2 freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt
? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln.)

Das Rückführungsprojekt "LIRA 2" richtet sich ausschließlich an Rückkehrer in den Kosovo
 und beinhaltet die finanzielle und praktische Unterstützung nach der Rückkehr
und b^ der Reintegration. Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Bunfür
/Migration und Flüchtlinge) erhielten im Zeitraum 1. Januar bis 29. Februar
insgesamt 66 Rückkehrer aus Sachsen eine entsprechende Unterstützung. Für
)na;fe März und April liegen der Staatsregierung noch keine Angaben vor

jdlichen Grüßen

Mafcfcus Ulbig

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		2016-05-31T12:26:46+0200
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