STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT

ARBEIT UND VERKEHR

Freistaat

SACHSEN

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Der Staatsminister

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/5130
Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 18

Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen-
NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förde¬
rung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr in
den Jahren 2015 und 2016

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
64-1053/50/17

Dresden, 0 6. JUN! 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: In welcher Höhe standen und stehen Haushaltsmittel im
Haushaltstitel 07 06 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der
Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen
Wegweisung und Förderung der interkommunalen
Zusammenarbeit im Radverkehr in den Jahren 2015 und 2016
zur Verfügung?

Es wird auf den Einzelplan 07 des Haushaltsplanes 2015/2016 verwiesen.

Frage 2: In welcher Höhe wurden diese zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel im Haushaltstitel 07 06 883 18 Ausgaben zur
Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer
durchgängigen Wegweisung und Förderung der
interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr in den
Jahren 2015 und bis zum jetzigen Zeitpunkt des Jahres 2016
beantragt, bewilligt und ausgereicht? (Bitte aufschlüsseln
nachf Antragstellerin, beantragte Mittel, bewilligte Mittel,
ausgereichte Mittel)

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamllic

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Außenstellen:
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Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
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In den Haushaltsjahren 2015/2016 wurden rund 80.300 EUR / 15.400 EUR (Stand:
25. Mai 2016) verausgabt. Die Realisierung dieses Vorhabens erfolgt ausschließlich
durch den Freistaat Sachsen und stellt keine Förderung dar.

GrüßenMit freundlichen

Martin Dul

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		2016-06-06T15:03:41+0200
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