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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/5132
Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 785 75 Bau

von Radwegen in den Jahren 2014, 2015 und 2016

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
64-1053/50/19

Dresden, ^ ^ JUNI 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: In welcher Höhe standen und stehen Haushaltsmittel im
Haushaltstitel 07 06 785 75 Bau von Radwegen in den Jahren
2014, 2015 und 2016 zur Verfügung?

Es wird auf die jeweiligen Einzelpläne 07 der Haushaltspläne 2013/2014
bzw. 2015/2016 verwiesen.

-ir
Zertifikat seit 2006

audlt bcrufundfamllic

Frage 2: In welcher Höhe wurden diese zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel im Haushaltstitel 07 06 785 75 Bau von Rad¬
wegen in den Jahren 2014, 2015 und bis zum jetzigen Zeit¬
punkt des Jahres 2016 beantragt, bewilligt und ausgereicht?
(Bitte aufschlüsseln nach: Antragstellerin, beantragte Mittel,
bewilligte Mittel, ausgereichte Mittel)

Im Haushaltsjahr 2014 wurden rund 393.000 EUR und im Jahr 2015 rund
1.260.000 EUR verausgabt.

Hausanschrift;
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Mit Stand 25. Mai 2016 wurden im Haushaltsjahr 2016 bisher 380.700 EUR
verausgabt. Die Realisierung der Vorhaben erfolgt ausschließlich durch den
Freistaat Sachsen und stellt keine Förderung dar.

ndlichen Grüßen

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Außenstellen;
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung;
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3. 7, 8
Haltestelle Carolaplatz

Kein Zugang für elektronisch signierte

sowie für verschlüsselte elektronische
Dokumente.


		2016-06-06T15:05:01+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes