SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden ST AATSMlN lSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5144 Thema: lnvestive Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Sehr geehrter Herr Präsident, namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Vorhaben wurden im Jahr 2015 aus der Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gefördert? (Bitte jeweils Träger, Vorhaben und Fördersumme angeben!) ln Beantwortung der Fragestellung wird auf die beigefügte Anlage verwiesen . Die Tabelle enthält die Bewilligungen des Jahres 2015 mit den entsprechenden Angaben im Rahmen des Vollzugs der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen vom 23. April 2007 (FRL Eingliederungshilfe). Frage 2: Welche Vorhaben gemäß Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wurden im Jahr 2015 abgelehnt? (Bitte jeweils Träger, Vorhaben und Fördersumme angeben!) Im Jahr 2015 hat die zuständige Bewilligungsbehörde, Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAß), keine Ablehnungsbescheide nach der FRL Eingliederungshilfe erlassen. Frage 3: Welche Vorhaben wurden im Jahr 2016 bisher gemäß Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen beantragt, genehmigt bzw. aus welchen Gründen Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 43-0141.51-16/441 ifesden, (&, Juni2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ abgelehnt? (Bitte jeweils Träger, Vorhaben, beantragte, genehmigte und bisher ausgezahlte Fördersumme angeben!) ln Beantwortung der Fragestellung wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Die Tabelle enthält die Bewilligungen im Jahr 2016 mit den entsprechenden Angaben im Rahmen des Vollzugs der Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen , Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen vom 21. Dezember 2015 (RL Investitionen Teilhabe) sowie die offenen Anträge, welche im Jahr 2016 beantragt und noch nicht beschieden sind. Ablehnungsbescheide hat die SAB bislang keine erlassen. Mit freundlichen G~.ßen ~ara4i:s h Anlage(n) Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Drs.-Nr.: 6/5144 Anlage zu Frage 1: Stand: 20.05.2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Bewilligungen 2015 Antragsteller Bewilligungs- Vorhabensbezeichnung volumen in EUR Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. 107.889,39 Umbaumaßnahmen in der Wohnstätte für Menschen mit geistig und I oder mehrfacher Behinderung "Blaues Wunder" und Betrieb für die Zeit der Zweckbindunq Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. 36.914,11 Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes in der Wohnstätte "Martinstift" durch den Einbau einer Brandmeldeanlaoe und Betrieb für die Zeit der Zweckbindunq Lebenshilfe Auerbach GmbH 176.928,00 Maßnahmen zur Verbesserung des baulichen Brandschutzes in der Wohnstätte für Menschen mit geistiger und I oder mehrfacher Behinderung "Rosengarten" und Betrieb für die Zeit der "7. uno Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. 1.201,27 Einbau einer Gitter- Schiebetür mit Sicherheitsüberwurf an der Feuerschutztreppe der Wohnstätte für geistig und I oder mehrfach behinderte Menschen "Haus Sonnenschein" und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno Lebenshilfe Großenhain Verband für Menschen mit 14.400,00 Ausstattung zur Schaffung von 6 Außenwohngruppen Plätzen und Betrieb für die Zeit der laeistiaer Behinderuna e. V. Zweckbinduno Hans-Peter Schreiber 96.080,00 Herstellung der Barrierefreiheit in der Konrad - Zuse - Akademie Hoyerswerda (ZUSAK) durch den Einbau eines behindertengerechten Aufzuges, einer behindertengerechten Toilette und der Schaffuno eines .I. • Zuoanos und Betrieb für die Zeit der ~- induno Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirae 169.800 00 Lieblinasplätze 2015 Landratsamt Zwickau 200.000 00 LieblinQsplätze 2015 Landratsamt Görlitz 189.400,00 Abbau bestehender Barrieren öffentlich zugänglicher und bislang nicht barrierefreier Gebäude - Lieblinasolätze für Alle 2015 Stadtverwaltung Leipzig 244.200 00 Lieblingsplätze 2015 Landratsamt Bautzen 196.800 00 Lieblingsplätze 2015 Landratsamt Mittelsachsen 190.600 00 Lieblinasplätze 2015 Landratsamt Landkreis Leipzig 175.500 00 Lieblingsplätze 2015 Stadtverwaltung Chemnitz 176.500 00 LieblinQsplätze 2015 Landratsamt VoQtlandkreis 172..800 00 Lieblinasplätze 2015 Landeshauptstadt Dresden 245.100 00 Lieblingsplätze 2015 Landratsamt Erzgebirgskreis 207.500 00 Lieblinqsplätze 2015 Landratsamt Meißen 173.200 00 Lieblinasplätze 2015 Landratsamt Nordsachsen 158.700 00 Lieblingsplätze 2015 Ev.-Luth. Bethanienkirchgemeinde Leipzig-Schleußig 79.840,00 Schaffung der Barrierefreiheit in der Bethanienkirche durch den Einbau eines behindertengerechten Personenaufzug entsprechend den Vorgaben der DIN 18040- 1 und Betrieb für die Zeit der 1-... induna Stadtverwaltung Falkenstein 47.065,86 Einbau eines behindertengerechten Senkrechtliftes in das Natur- und Umweltzentrum (NUZ) des Vogtlandkreises und Betrieb für die Zeit der Zweckbindune C3 Chemnitzer Veranstaltungs- zentren GmbH 79.968,00 Einbau eines behindertengerechten Fahrstuhls in die Halle 1 der Messe Chemnitz entsprechend den - -- Voraaben der DIN 18040- 1 und Betrieb für die Zeit der Zweckbindung ________ Seite 1 von 3 Drs.-Nr.: 6/5144 Anlage zu Frage 1: Stand: 20.05.2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Bewilligungen 2015 Antragsteller Bewilligungs- Vorhabensbezeichnung volumen in EUR Kleinwachau Sächsisches Epilepsie- zentrum 69.984,27 Schaffung von 6 Plätzen eines Förder-/Betreuungsbereiches inkl. Ausstattung durch den Umbau des Radeberg gGmbH trägereigenen Gebäudes 'Wäscherei' zur Erweiterung der Kapazität auf 12 Plätze am Standort der Behindertenzentrum des Landkreises Delitzsch 79.804,00 gGmbH Heim GmbH für medizinische Betreuung, Senioren 79.624,80 und Behinderte Chemnitz Heim GmbH für medizinische Betreuung, Senioren 79.491,52 und Behinderte Chemnitz Pflegeheim Bautzen-Seidau gGmbH 83.621,88 VILLA Betriebsgesellschaft mbH 75.955,80 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und 79.301,60 Sprachgeschädigte gGmbH CSW-Christliches Sozialwerk gemeinnützige GmbH 868.748,77 CSW-Christliches Sozialwerk gemeinnützige GmbH 2.111.297,00 Lebenshilfewerk Hohenstein-Ernstthai e.V. 163.117,64 Diakonisches Werk der Ev.- Luth. Landeskirche 195.758,39 Sachsens im Kirchenbez.Freiberg e.V. Förderverein Epilepsiezentrum Kleinwachau e.V. 15.402,76 Umbaumaßnahmen im Wohnheim für geistig und mehrfach behinderte Menschen "Wiesenhaus" zur Schaffun einer Train in swohnun und Betrieb für die Zeit der Zweckbindun Lebenshilfe e.V. Freiberg 4.800,00 Ausstattung von 2 Außenwohngruppen plätzen in Anbindung an die Wohnstätte für geistig und/oder mehrfachbehinderte Menschen in Flöha, Waldsiedlung 13 und Betrieb für die Zeit der Zweckbindung Seite 2 von 3 Drs.-Nr.: 6/5144 Anlage zu Frage 1: Stand: 20.05.2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Bewilligungen 2015 Antragsteller Bewilligungs- Vorhabensbezeichnung volumen in EUR CSW-Christliches Sozialwerk gemeinnützige GmbH 9.600,00 Ausstattung von 4 zusätzlichen Plätzen einer Außenwohngruppe in Anbindung an die Wohnstätte für Menschen mit Behinderung "St. Johannes" Johannisbad in Räckelwitz I OT Schmeckwitz und Betrieb I für die Zeit der ..... induna Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung 4.800,00 Ausstattung von 2 zusätzlichen Plätzen einer Außenwohngruppe und Betrieb für die Zeit der gemeinnützige GmbH der Regionalvereinigung Zweckbindung ~tnllbera Lausitzer Werkstätten gGmbH 4.734,80 Ausstattung von zwei zusätzlichen Außenwohngruppenplätzen und Erhöhung der Gesamtkapazität von 12 auf 14 Plätze und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno Lebenshilfe Dresden e.V. 14.092,00 Ausstattung von 6 zusätzlichen Außenwohngruppenplätzen und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno AWO SONNENSTEIN GmbH 21.600,00 Anschaffung von Ausstattung für 9 zusätzliche Plätze einer Außenwohngruppe und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno Lausitzer Werkstätten gGmbH 15.360,00 Ausstattung von 4 zusätzlichen Plätzen eines Förder- und Betreuungsbereiches in Anbindung an die Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Hoyerswerda und Betrieb für die Zeit der Zweckbindung AWO SONNENSTEIN GmbH 1.769,40 Ausstattung für einen zusätzlichen Arbeitsplatz in der Werkstatt für Menschen mit Behinderung 'Pirnaer Werkstätten' und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno 42 7.119.251,26 Seite 3 von 3 Drs.-Nr.: 6/5144 Anlage zu Frage 3: Stand: 20.05.2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) Bewilligungen 2016 Antragsteller Bewilligungs- Auszahlungs- Vorhabensbezeichnung volumen in EUR volumen in EUR Landeshauptstadt Dresden 243.000 00 - lnvestitionsproqramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblingsplätze für alle" Landratsamt Görlitz 189.800 00 - Investitionsomaramm Barrierefreies Bauen 2016 "LieblinQsplätze für alle" Stadtverwaltuna Leiozia 245.400 00 - Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblinqsplätze für alle" Stadtverwaltung Chemnitz 176.600.00 - lnvestitionsproQramm Barrierefreies Bauen 2016 "Ueblinasolätze für alle" Landratsamt Erzqebirqskreis 210.200 00 - Investitionsomaramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblingsplätze für alle" Landratsamt Zwickau 196.400.00 - Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2016 "LieblinQsplätze für alle" Landratsamt Bautzen 198.000 00 - lnvestitionsproQramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblinqsplätze für alle" Landratsamt Mittelsachsen 190.500 00 - lnvestitionsoroqramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblinasolätze für alle" Landratsamt Landkreis Leiozia 175.500 00 - Investitionsomaramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblingsplätze für alle" Landratsamt Meißen 172.800.00 - lnvestitionsproQramm Barrierefreies Bauen 2016 "LieblinQsplätze für alle" Landkreis Sächsische Schweiz-OsterzQebirQe 169.100 00 - lnvestitionsproQramm Barrierefreies Bauen 2016 "Ueblinasolätze für alle" Landratsamt Nordsachsen 159.500 00 - Investitionsomaramm Barrierefreies Bauen 2016 "Lieblingsplätze für alle" 12 2.326.800,00 - Offene Anträge aus 2016 Antragsteller Bewilligungs- Auszahlungs- Vorhabensbezeichnung volumen in EUR volumen in EUR Diakonisches Werk Innere Mission Leioziq e.V. 5.448 00 - Außenwohnaruppen für behinderte Menschen - nur AusstattunQ Paritas gGmbH 9.600,00 - Ausstattung von 4 Plätzen einer Außenwohngruppe und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno Wohnen olus aGmbH Schloss Schönefeld 28.800 00 - Ausstattuno für 12 neue Plätze einer AWG in LeipziQ EKH Erzgebirgische Krankenhaus- und Hospital- 4.800,00 - Ausstattung zwei zusätzlicher Außenwohngruppenplätze aesellschaft mbH Diakonie Döbeln, Diakonisches Werk im 894.556,00 - Förder- und Betreuungsbereiche - Baukosten Kirchenbezirk e.V. Roßweiner Werkstätten Behindertenzentrum des Landkreises Delitzsch 151.191,70 - Förder- und Betreuungsbereiche - Baukosten aGmbH Lebenshilfe für qeistia Behinderte TorQau e.V. 496.242.91 - Förder- und BetreuunQsbereiche - Baukosten Diakonisches Werk Innere Mission Leiozia e.V. 70.368 03 - Werkstätten für behinderte Menschen - Baumaßnahmen Lebenshilfe für Menschen mit geistiger 9.000,00 - Erstausstattung für 9 weitere Werkstattplätze im Rahmen der Behinderung RV Schwarzenberg e.V. Kapazitätserweiterung der Werkstatt der Lebenshilfe, Außenstelle Straße der EinhP.it 55 OR::\40 Schwarzenbera CSW-Christliches Sozialwerk gemeinnützige 145.928,65 - Werkstätten für behinderte Menschen - Baumaßnahmen GmbH Diakoniewerk Oberlausitz e.V. 73.018,96 - Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in der WfbM Löbau um den aktuellen technischen Standard herzustellen Lausitzer Werkstätten aGmbH 21.384 00 - Werkstätten für behinderte Menschen - nur Ausstattung Lebenshilfe Chemnitz für Menschen mit 1.743,44 - Anschaffung eines Patientenliftars für die Werkstatt für Menschen mit Behinderuna e.V. Behinderuna in Chemnitz und Betrieb für die Zeit der Zweckbinduno Seite 1 von 2 Drs.-Nr.: 6/5144 Anlage zu Frage 3: Stand: 20.05.2016 Richtlinie zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) Stadtverwaltung Leipzig 49.984,40 - Schaffung der Barrierefreiheit im Theater der jungen Welt Leipzig durch den Einbau eines behindertengerechten Aufzuges und Betrieb für die Zeit der I 7. Iuna Landratsamt Voatlandkreis 173.100 00 - Lieblinasolätze 2016 Stadtverwaltuno Großröhrsdorf 20.445 51 - Schaffung der Barrierefreiheit im Rathaus Großröhrsdorf Goldmarie e.V. Förderverein des *sowieso*, 58.696,79 - Schaffung der Barrierefreiheit im Beratungs- und Bildungszentrum "sowieso" Frauen für Frauen e.V. Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. 65.307,20 - Nutzungsänderungen in der Wohnstätte für Menschen mit Behinderung "Katharina von Bora" Verein für betreutes Wohnen Mittweida e. V. 80.000,00 - Auflösung von sechs Zweibettzimmern und Umbau dieser in zehn Einzelzimmer an der Sozialtherapeutischen Wohnstätte Seifersbach AWO SONNENSTEIN GmbH 79.186 40 - Umbau der Giebelseiten des Wohnheims für behinderte Menschen Pirna I AWO SONNENSTEIN GmbH 97.138,00 - Abbruch/Wiedererrichtung Balkonanlage am Wohnheim für behinderte Menschen Max-Uebermann-Str. 1 01217 Dresden Lausitzer Werkstätten gGmbH 50.960 00 - Sanierung La_gerhallenfußboden mit Austausch von zwei Brandschutztüren SFZ Förderzentrum gGmbH 95.000,00 - Umbaumaßnahmen für den Förder- und Betreuungsbereich im Wohnheim für behinderte Menschen in Chemnitz Lebenshilfe Chemnitz für Menschen mit 6.651,00 - Ausstattung von 4 weiteren Plätzen einer Außenwohngruppe im Haus 2 des Behinderuno e.V. Wohnoarks Lebens(t)räume Gemeindeverwaltung Großhartmannsdorf 60.000,00 - Schaffung der Barrierefreiheit im ehemaligen Mayaratsgut in Großhartmannsdorf Lebenshilfe Dresden e.V. 4.800 00 - Ausstattunq von 2 Außenwohngruppenplätzen 26 2.753.350.99 - Seite 2 von 2 2016-06-08T08:01:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes