STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeil und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5150 Thema: Modal Split der Nutzung von Verkehrsmitteln in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1053/35/29 Dresden, o 8. JUN) 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Modal Split bei der Nutzung von Verkehrsmit¬ teln in Sachsen zwischen 2005 und 2015 jährlich entwickelt? Eine turnusmäßige Ermittlung des Modal Split für den Freistaat Sachsen findet nicht statt. Eine umfassende Analyse im Zusammenhang mit der Er¬ stellung des Landesverkehrsplan Sachsen 2025 im Jahr 2010 ergab im werktäglichen Personenverkehr Anteile von Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamilic - 56,3 % für den motorisierten Individualverkehr, - 9,6 % für den ÖPNV und - 34,1 % für den nicht motorisierten Verkehr. Frage 2: Welchen Modal Split bei der Nutzung von Verkehrsmitteln in Sachsen strebt die Staatsregierung bis zu welchem konkreten Zeitpunkt an? Frage 3: Durch welche konkreten Maßnahmen sollen diese Ziele er¬ reicht werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gesetzt, die negativen Effekte des Verkehrs auf Mensch, Umwelt und Natur zu reduzieren. Eine zahlenmäßige Zielvorgabe des Modal Split ist damit nicht verbunden. Jedoch werden mit konkreten Maßnahmen insbesondere die umweltfreundlichen Verkehrsmittel, also der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) und der Radverkehr, un¬ terstützt. Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Allein im laufenden Jahr werden für den hiesigen ÖPNV Haushaltsmittel in Höhe von etwa 600 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Aufstellung des Doppel¬ haushalts 2015/2016 ist es gelungen, die Zuweisungen an die SPNV-Zweokverbände Darüber hinaus soll durch die vom SMWA gegründete ÖPNV/SPNV-Strategiekommission eine Gesamtstrategie für einen weiterhin leistungsfähigen öffentlichen Per¬ sonennahverkehr im Freistaat Sachsen entwickelt werden. Die Kommission hat ihre Tätigkeit in den einzelnen Arbeitsgruppen bereits aufgenommen. Weiterhin soll der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr erhöht werden. Dazu sollen ab dem kommenden Doppelhaushalt entsprechend erhöhte Mittel veranschlagt werden. Ein Ansprechpartner bei der Staatsregierung steht den Kommunen bei ihren diesbezüglichen Initiativen beratend zur Verfügung. Auf Grundlage der Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) werden Planung (15 %) und Bau (90 %) kommu¬ naler Radwege durch den Freistaat gefördert. Mit freundlichen Grüßen signifikant zu erhöhen. Seite 2 von 2 2016-06-08T13:50:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes