STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/5159 Thema: Förderungen nach der Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Träger haben 2015 Förderungen aus o. g. Richtlinie erhalten? Wie hoch war jeweils die Zuwendung? Wofür wurden die Mittel jeweils verwendet? Auf die Antwort der Staatsregierung zu Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/4931 "Tierschutz- Akteure und deren Finanzierung" wird verwiesen . Frage 2: Wie hoch sind die veranschlagten Haushaltsmittel 2015/2016 für Förderungen nach o. g. Richtlinie? Für die Förderung nach der Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes wurden im Jahr 2015 und im Jahr 2016 für Sachkosten jeweils 280.000 Euro und für Investitionen jeweils 300.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Frage 3: Wie hoch waren die veranschlagten, aber nicht abgerufenen Haushaltsmittel für o. g. Richtlinie in 2015? Die Sachkostenmittel wurden vollständig abgerufen, die Investitionsmittel nur in Höhe von 280.000 Euro. Mit freundlichen Grüßen 3. /;,~ Barbara~s h Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141.51-16/418 Dresden, 11; Juni 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium fOr Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de 2016-06-15T12:32:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes