STAATS1VI1M1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/9922

Dresden ^Juni 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/5180
Thema: "Verkehrspolizeiliche Statistik Sachsen" - Nachfrage zur

Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4710

Sehr geehrter Herr Präsident,

der Frage sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"In der Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs. 6/4710 ist zu lesen
: .Grundsätzlich werden die Ergebnisse der kommunalen Verkehrsüberwachung
 in der verkehrspolizeilichen Statistik und in den
Berichten nicht berücksichtigt. Ausnahmen bilden ausgewählte gemeinsame
Verkehrsüberwachungsmaßnahmen.'"

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Um welche ausgewählten gemeinsamen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
 handelt es sich, die bisher Eingang in die Berichte zur Straßenverkehrsunfallentwicklung
 und polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit
 im Freistaat Sachsen gefunden haben?

Bei den ausgewählten gemeinsamen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
handelt es sich um die bundesweiten "24-Stunden-Blitz-Marathons".

Den l^omnyjnen im Freistaat Sachsen war freigestellt, sich mit ihren Kontrolleij
^eb^ssen in diese Verkehrsüberwachungsmaßnahmen einzubringen.
Die hjjbmi/iunen nahmen diese Möglichkeit teilweise wahr

Milyf iurfdlichen Grüßen

Markus Ulbig'

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8. 13

BesucherparkplStse:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str 2 oder 4 melden.


		2016-06-10T08:52:28+0200
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