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DES INNERN

Freistaat

SACHSE1N

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/9926

Dresden.ÄJuni 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/5184
Thema: "Polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit - Drogeneinfluss" -

Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico
Stange Drs. 6/4717

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Fahrzeugführer wurden in Sachsen in den Jahren 1995 bis
1999 festgestellt, die ein Fahrzeug unter Einfluss von Drogen ohne
Verkehrsunfall führten? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und Polizeidirektion
!)

In dem betreffenden Zeitraum erfolgte keine derartige statistische Erfassung
.

Frage 2:
Wie viele in Sachsen festgestellte Verstöße wegen Führens eines
Fahrzeuges unter Drogeneinfluss wurden in den Jahren 1995 bis 2015
an das Fahreignungsregister nach Flensburg gemeldet? (Bitte aufschlüsseln
 nach Jahr und Polizeidirektion!)

Frage 3:
Bei wie vielen Meldungen aus Frage 2 handelt es sich um Verstöße
nach § 24a Abs. 2 StVG und § 316 StGB? (Bitte aufschlüsseln nach
Jahr und Polizeidirektion!)

Zusamynenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:

Es wi^d ajäf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 2 der Kleinen
Anfrage Ürs.-Nr. 6/5182 verwiesen.

Mit fr^unülichen Grüßen

^
A

(us Ulbig

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		2016-06-15T07:16:36+0200
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