t*o@N C!(o oN STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Drêsdon Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 615231 Thema: Umweltbelastungen durch unbekannte Altlasten in dem ehem. Linoleumwerk (Likolitwerk) GmbH Hohnstein/OT Kohlmühle (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Stoffe lagern in der benannten Industriebrache und seit wann besteht Kenntnis über diesen Zustand? (Bitte nach Menge und Stoffklassifizierung auflisten.) Frage 2: Stellen die in der lndustriebrache befindlichen Stoffe eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier, für die umliegende Umwelt insbesondere für Gewässer und Grundgewässer dar und wenn ja, in wieweit stehen diese I nformationen der Offentl ich keit zu r Verfü g u ng? Frage 3: Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, uffi die in der lndustriebrache gelagerten Altlasten bis wann zu sichern und welche Stellen sind in den Prozess involviert? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3. Zuständige untere lmmissionsschutz-, Abfall- und Bodenschutzbehörde ist das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (LRA SOE). Nachfolgende Ausführungen beruhen auf dessen Auskünften. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm u l. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 26. Mai 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.5011915198 Dresden, U.o6.lo4 Tag der I I Deutschen Einhcit I n'¡ :. ll,rll>ì lll FreistaatSachsen 'r I OI.-O3.rO.2Or6 Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium filr Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Kön¡gsufer Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fUr elektronisch s¡gnierte sowie für verschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Der Standort Linoleumwerk (Likolitwerk) GmbH Hohnstein/OT Kohlmühle ist im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) als altlastverdächtige Fläche registriert. Untersuchungen nach $ 9 Abs. 1 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) erfolgten im Rahmen der Amtsermittlung durch das LRA SOE in den Jahren 2006 und 2008 (orientierende Untersuchung). lm Ergebnis wurde insbesondere aufgrund von Bodenproben weiterer Erkundungsbedarf zut abschließenden Gefahrenermittlung festgestellt. Weitere Maßnahmen nach BBodSchG fanden bislang nicht statt. Daneben wurde am 27. März 2014 anlässlich der Betriebsstilllegung durch das LRA SOE eine Vor-Ort-Kontrolle durchgeführt. Dabei war eine umfassende und mengenmäßig abschließende Bestandsaufnahme aller gelagerter Stoffe, Zubereitungen und Abfälle nicht möglich. Jedoch ließ sich die eindeutige Aussage treffen, dass auch Gefahrstoffe/gefährliche Abfälle vorzufinden waren. Folgende gelagerte Fraktionen wurden festgestellt: - drei Asbestzementplatten im Außenbereich, - circa 3.000 - 5.000 Liter Heizöl im Heizhaus, - circa 20 Gebinde Lackabfälle, Lösemittelabfälle bzw. unbekannten lnhalts im Untergeschoss, - circa fünf Kubikmeter kunstliche Mineralfasern, - circa 200 Leuchtstofflampen, - circa zehn Gebinde unbekannten lnhaltes im Gebäude, - circa zehn große Behältnisse Kleber beziehungsweise PVC-Kleber, - diverse Produktionsrückstände, - ein IBC Weichmacher, - Silos mit Füller beziehungsweise Titaniumdioxid, - diverse Papiersäcke mit Farbpigmenten, - diverse Flüssigkeiten im Farblager, - circa 130 Gebinde Lösemittelabfälle, - acht Großbehälter Weichmacher, - circa 105 Groß-Big-Bags Granulat, - drei Groß-Big-Bags Filterrückstände, - flüssige Abfälle aus der Entstaubung in Silos und circa zehn IBC's im Außenbereich , - drei ASP unbekannten Inhalts mit Bezeichnung ,,SUC" im abgezäunten Bereich der Außenfläche, - circa 20 Gebinde unbekannten lnhalts im abgezäunten Bereich der Außenfläche . Eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung wurde vom LRA SOE im Rahmen der Betriebsstilllegung gefordert. Aufgrund der lnsolvenz des Unternehmens erfolgte diese bislang nicht. Das LRA SOE schätzt dezeit ein, dass wegen der hauptsächlichen Lagerung dieser Abfälle in Gebäuden und Gebinden und innerhalb des nicht öffentlich zugänglichen und entsprechend gekennzeichneten Firmengeländes keine akuten Umweltgefahren bestehen, auch nicht für Oberflächengewässer oder das Grundwasser. Die jüngste Übenruachung erfolgte Ende April 2016 (Prüfung Zugänglichkeit Gelände). Seite 2 von 4 STAATSI\4 I N ì STERì U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Vorhandene lnformationen stehen der Öffentlichkeit im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes (U lG) zur Verfügung. Frage 4: Welche Pläne und Vorhaben gibt es für die Bausubstanz des ehemaligen Likolitwerkes und in wieweit wird die öffentlichkeit informiert und/oder beteiligt? Der Staatsregierung liegen hiezu keine Angaben vor. Frage 5: Gibt es im Freistaat Sachsen weitere Objekte mit vergleichbarer Situation? Wenn ja, wo und durch welche Besonderheiten sind diese Objekte jeweils gekennzeichnet (2.8. Besitzverhältnisse, Sanierungsgrad , Planungen etc.) und welche Maßnahmen zut Aufbereitung werden getroffen? (Bitte nach Landkreisen aufschlüsseln.) lm landesweit geführten SALKA sind mit Stand Mai 2016 13.738 Altstandorte mit insgesamt 21.058 Teilflächen registriert. Aktuell haben 4.943 Teilflächen den Bearbeitungsstand ,,Orientierende Untersuchung abgeschlossen", davon besteht für 852 Teilflächen weiterer Erkundungsbedarf. Dies entspricht dem Stand der Altlastenbearbeitung des Linoleumwerks Kohlmühle. Auf die sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte verteilen sich diese Angaben wie folgt: Landkreis Altstandorte Teilflächen Bearbeitungsstand Orientierende Untersuchunq Handlungsbedarf Erkunden Bautzen 820 2.104 576 109 Chemnitz, Stadt 602 1 .139 378 34 Dresden, Stadt 1.142 1.402 312 49 Erzgebirgskreis 1.211 1.749 408 99 Görlitz 1.348 2.281 584 114 Leipzig 1.056 1.382 213 32 Leipzig, Stadt 1.609 2.744 960 58 Meißen 1.228 1.809 251 43 Mittelsachsen 1.197 1.533 265 64 Nordsachsen 614 946 214 44 Sächsische Schweiz- Ostezqebirqe 862 1.294 224 37 Vogtlandkreis 717 997 267 77 Zwickau 1.332 1.678 291 92 Sachsen 13.738 21.058 4.943 852 Seite 3 von 4 STAÀTSMìNISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Ein weiterer Vergleich dieser 852 Teilflächen mit dem Linoleumwerk Kohlmühle ist nicht möglich, da alle Standorte aufgrund des unterschiedlichen Schadstoffinventars und der Lage zu Schutzg ütern ei nzelfal lspezifisch betrachtet werden m ussen. Mit freundlichen Grüßen I FreistaatI SACHSEN I Thomas Schmidt Seite 4 von 4 2016-06-22T10:08:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes