STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5280 Thema: Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Gesamteinnahmen der AOK PLUS im Jahr 2015? Frage 2: Wie hoch waren im Jahr 2015 die Gesamtausgaben der AOK PLUS? Frage 3: Wie verteilen sich die Ausgaben auf die verschiedenen Bereiche? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Dazu liegen der Staatsregierung derzeit noch keine Daten und Informationen vor. Die nachgefragten Daten werden, nach Bestätigung durch den Verwaltungsrat , voraussichtlich im 111. Quartal 2016 im Internet unter https://www.aokplus-online.de/presse/infotheklsatzungen-finanz-undstrukturberichte .html als "Rechnungsergebnis 2015" bzw. als "Geschäftsbericht 2015" abrufbar sein. Frage 4: Wie hoch waren Ende 2015 die Rücklagen der AOK PLUS? Das Soll der nach§ 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt 100 vom Hundert einer durchschnittlichen Monatsausgabe. Zu der Höhe der Ende 2015 gebildeten Rücklage kann die Staatsregierung keine Auskunft geben, da es sich um interne Geschäftsdaten der AOK PLUS Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.51-16/493 Dresden, 2a· Juni 2o16 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de ST/\1\TSMINISTERJUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ handelt, die bisher ebenfalls noch nicht veröffentlicht wurden. Auf die obigen Ausführungen wird verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ~~,.~V Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2016-06-29T13:35:01+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes