STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 26-0141.51/8300 Dresden J^uni 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5291 Thema: Umsetzung der Feuerwehrförderung im Erzgebirgskreis Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Gegenstände im Sinne der "Richtlinie Feuerwehrförderung" aus Ziffer 11.1.a) - l) wurden im Erzgebirgskreis in den Jahren 2012 bis zum 31. Dezember 2015 mit welchem Fördersatz gefördert? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Zuwendungsempfänger und Gegenstand) Die in den Jahren 2012 bis 2015 im Erzgebirgskreis geförderten Maßnahmen können den Anlagen 1 bis 4 entnommen werden. Frage 2: Wie hoch ist das Gesamtzuwendungsvolumen der Gegenstände aus Frage 1? Das Gesamteuwendungsvolumen der seit 2012 bis 2015 geförderten Maßnahmen im Erzgebirgskreis beträgt 8.247.565,71 Eure. Frage 3: Wie viele Anträge im Sinne von Frage 1 wurden negativ beschieden, weil die Haushaltsmittel aufgebraucht waren? Es wurden keine Anträge wegen aufgebrauchter Haushaltsmittel ablehnend beschieden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehreanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Anträge im Sinne von Frage 1 wurden negativ beschieden oder reduziert , weil die beantragte Zuwendungshöhe nach "pflichtgemäßen Ermessen" der Bewilligungsbehörde als zu hoch angesehen wurde? Es wurden keine Anträge ablehnend oder reduzierend zur beantragten Zuwendungshöhe beschieden. Frage 5: Wie ho^fch hätte die Fördersumme sein müssen, um alle Anträge aus Frage 1 und 3 positiv bescheiden zu können? Da k^ine antrage wegen aufgebrauchter Haushaltsmittel ablehnend beschieden wurden , yntsp'richt die Fördersumme der Summe in der Antwort auf die Frage 2. Mit ftfeur/dlichen Grüßen l \J^ > M^rfkus Ulbig Seite 2 von 2 Anlage 1 zu Frage Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2012 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Erzgebirgskreis Erzgebirgskreis Gemeinde Breitenbrunn/Erzgeb. Stadt Ehrenfriedersdorf iemeinde Drebach iroße Kreisstadt Annaberg-Buchholz »emeinde Burkhardtsdorf Stadt Wolkenstein Gemeinde Jahnsdorf/Erzgeb. Erzgebirgskreis Stadt Eibenstock Große Kreisstadt Schwarzenberg/Erzgeb. itadt Jöhstadt iemeinde Zschorlau Maßnahme Fahrzeug Fahrzeug Fahrzeug Fahrzeug Baumaßnahme Ausrüstung Baumaßnahme Fahrzeug Baumaßnahme Ausrüstung Ausrüstung Baumaßnahme Fahrzeug Ausrüstung Art/Typ Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L1 mit Modul Atemschutz Ersatzbeschaffung eines KdoW Beschaffung eines MTW für die Ortsfeuerwehr Antonshöhe Umbau_/_Sanierung Gerätehaus der Ortsfeuerwehr Grießbach Beschaffung eines Sprungrettungsgerates Umbau/Sanierung des Gerätehauses der Ortsfeuenwehr Eibenberg Beschaffung_eines StLF für die Ortsfeuerwehr Hilmersdorf Neubau einer Löschwasserzisterne Sammelbeschaffung von Bekleidung und feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Feuerwehren des Erzgebirgskreises Ausrüstung für GW-L Umbau und Erweiterung Feuerwehrgeratehaus Pöhla Beschaffung^MO/6 Allrad für die Ortsfeuerwehr Grumbach Ersatzbeschaffung Rettungstechnik für die Feuerwehr Zschorlau Summe Bewilligungen 2012 von den Gesamtkosten zuwendungsfähig in 154.414,10 37.490,00 61.178,25 301.137,83 358.433,1! 6.936,27 187.543,82 152.282,16 98.450,68 312.228,34 18.000,00 370.662,58 239.351,19 16.025,39 beantragte Zuwendung in 115.810,5: 28.117,50 20.500,00 122.000,00 179.800,00 2.774,51 65.000,00 76.077,60 39.380,28 160.000,00 7.200,00 188.975,36 109.000,00 6.800,00 entgültige Bewilligung 2012 in 114.382,50 28.117,50 20.500,00 61.000,00 74.425,00 2.774,51 35.000,00 40.000,00 39.380,28 160.000,00 7.200,00 50.000,00 25.000,00 6.800,00 Anmerkungen 1.428,07 bewilligt für 2013 61.000 bewilligt für 2013 105.375 bewilligt für 2013 30.000 bewilligt für 2013 36^077,60 bewilligt für 2013 138.957,36 bewilligt für 2013 84.000 bewilligt für 2013 664.579,79 Seite 1 Anlage 2 zu Frage 1 Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2013 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungsfähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2013 in Anmerkungen Erzgebirgskreis Fahrzeug Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L1 mit Modul Atemschutz 154.414,10 115.810,57 1.428,07 Restbewilligung aus 2012 Stadt Ehrenfriedersdorf Gemeinde Drebach :ahrzeug Beschaffung TLF 4000 301.137,83 122.000,00 61.000,00 Restbewilligung aus 2012 Baumaßnahme Umbau / Sanierung Gerätehaus der Ortsfeuerwehr Grießbach 358.433,1; 179.800,00 105.375,00 Restbewilligung aus 2012 iemeinde Burkhardtsdorf BaumaßnahmeUmbau/Sanierung des Gerätehauses der Ortsfeuerwehr Eibenberg 187.543,82 65.000,00 30.000,00 Restbewilligung aus 2012 Stadt Wolkenstein Fahrzeug Beschaffung eines StLF für die Ortsfeuerwehr Hilmersdorf 152.282,16 76.077,60 36.077.60 Restbewilligung aus 201; Große Kreisstadt Schwarzenberg/Erzge Baumaßnahme Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Pöhta 370.662,58 188.975,36 138.957,36 Restbewilligung aus 2012 Stadt Jöhstadt Fahrzeug Beschaffung LF 10/6 Allrad für die Ortsfeuerwehr Grumbach 239.351,19 109. 84.000.00 Restbewilligung aus 201; Erzgebirgskreis Baumaßnahme Umbau Atemschutzübungsanlage am FTZ-Standort Marienberg 141.856,97 106.392,73 106.392,73 Stadt Schneeberg Baumaßnahme Errichtung einer Sirenenanlage 7.794,50 3.117,80 3. 117,80 Stadt Lengefeld Gemeinde Sehmatal Baumaßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus Lengefeld 782.633,15 386.768,1 100.000,00 '86.768 bewilligt für 2014 :ahrzeug Beschaffung eines TSF-W (Allrad) für die Ortsfeuerweh7 Kretscham 137.067,00 89.000,00 40.000,00 49.000 bewilligt für 2014 lemeinde Neukirchen/Erzgeb. BaumaßnahmeErweiterung Feuerwehrgerätehaus für die Ortsfeuerwehr Adorf 450.000,00 120.148,00 120.148,00 itadtMarienberg iemeinde Crottendorf 'ahrzeug :ahrzeug Beschaffung eines LF 10/6 für die Ortsfeuerwehr Rübenau 258.855,81 109.000,00 60.000.00 49.000 bewilligt für 2014 Beschaffung eines LF 10/6 für die Ortsfeuerwehr Walthersdorf 295.335,76 109.000,00 60.000,00 49.000 bewilligt für 2014 itadt Aue :ahrzeug teschaffung eines ELW 87.261,99 39.000,( 39.000.00 Erzgebirgskreis Ausrüstung Sammelbeschaffung von Bekleidung und feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Feuerwehren des Erzgbirgskreises 322.265,94 160.000,00 160.000,00 Gemeinde Schönheide 'ahrzeug Beschaffung eines HLF 20/16 480.000,00 164.000,00 64.000,00 100.000 bewilligt für 2014 Baumaßnahme Gornau/Erzgeb. Umbau Gerätehaus Ortsfeuerwehr Dittmannsdorf 267.050,92 185.000,00 75.000,00 110.000 bewilligt für 2014 Bemeinde Neukirchen/Erzgeb. 'ahrzeug Beschaffung eines TLF 4000 285.138,40 138.000,00 100.000,00 38.000 bewilligt für 2014 Seite 1 Anlage 2 zu Frage Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2013 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungsfähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2013 in Anmerkungen Gelenau/Erzgeb. 1t Scheibs Fahrzeug Beschaffung eines TLF 3000 239.637,86 117.000,00 70.000,00 47.000 bewilligt für 2014 enberg :ahrzeug Beschaffung eines HLF 20/1 370.733,93 164.000.0C 97.000,00 67.000 bewilligt für 2014 Thalheim/Erzgeb. 'tadt Lugau/Erzgeb. Fahrzeug Beschaffung eines LF 10/6 Allrad 268.155,79 109.000,00 70.000,00 39.000 bewilligt für 2014 Baumaßnahme Errichtung eines Löschwasserbehalters im Ortsteil Erlbacl 49.623,00 19.849,20 19.849.20 : Marier >erg Eibenstock :ahrzeug Beschaffung eines MTW für die Ortsfeuerwehr RittersbercT 28. 21 , 00 21.000,00 Ausrüstung Beschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes 21.854,35 8.741,74 8.741,74 Isnitz/Erzgeb,Fahrzeug Beschaffung eines ELW 85.184,16 39.000,00 39.000,00 : Marienberg Ausrüstung Beschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes für die Ortsfeuerwehr Zöblitz 12.879,69 5. 160,00 5.160,00 )erg Fahrzeug Ersatzbeschaffung eines MTW für die Ortsfeuerwehr Kühnhaide 28.000,00 21.000,00 21.000,00 Pockau -lohndorf :ahrzeug Beschaffung eines Kombinationslöschfahrzeuges L 20 FA für die Ortsfeuerwehr Pockau 509.564,00 382.173,00 382.173,00 :ahrzeug Beschaffung HLF 10 301.822,49 163.000,00 163.000,00 Summe Bewilligungen 2013 2.281.420,50 Seite 2 Anlage 3 zu Frage 1 Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2014 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungs fähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2014 in Anmerkungen laßnahme :eug Neubau Feuerwehrgerätehaus Lengefeld ?'82.633,15 286.768,00 Restb Beschaffung eines TSF-W (Allrad) für die Ortsfeuerwehr Kretscham 137.067,00 89.000,00 49.000,00 Restbewilligung aus 2013 .anrzeug . anrzeug Beschaffung eines LF 10/6 für die Ortsfeuerwehr Rübenau 258.855,81 49.000,00 Re 11: Beschaffung eines LF 10/6 für die Ortsfeuerwehr Walthersdorf 295.335,76 109.000,00 49.000,00 Restbewilligung aus 2013 ahrzeug laumaßnahme Beschaffung eines l 480. 164.000,OC 100.1 1,00 Restb M13 Umbau Gerätehaus suerwehr Dittmannsdorf 267.050,9; 18£ 110. Neukirchen/Erzgeb. Fahrzeug Beschaffung eines TLF 4000 285.138,40 138.000,00 38.000,00 Restbewilligung aus 2013 Selenau/Erzgeb. anrzeug Beschaffung eines TLF 3000 239.637,86 117.000,00 47.000,00 Restbewilligung aus 2013 rzeug rzeug Beschaffung eines HLF 21 370.733.93 164. 67.000,00 11; Beschaffung eines LF10/6Allrad 268.155,79 109.000,00 39.000,00 Restbewilligung aus 2013 zgebirgs ung Beschaffung von Ausstattungen für das FeuerwehrtechnischeT Zentrum 38.801,30 29.100,98 29.100,98 iaumaßnahme iaumaßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus für die Ortsfeuerwehr Carlsfeld 808.438,47 100.000,00 135.000 bewilliat deubau Feuerwehrgerätehaus für Ortsfeuerwehr NeustadteT 659. 593.910,00 593.910,00 Annaberg-Buchholz Ausrüstung Beschaffung einer Wärmebildkamera 4.758,69 1.942,32 1.942,32 laumaßnahme lusrüstung Um- und Ausbau Feuerwehrgerätehaus Schlettau 582.71 306.435 150.000,00 156.435 bewilligt ft Beschaffung hydraulischer Rettungsgeräte 22.283,75 8.913,50 8.913,50 jsrüstung Beschaffung von Stromerzeuger und SpezialpumpeT 12.644,19 5.057,68 5.057,68 Zschopau Errichtung einer Löschwasserzisterne 64.665,92 31.210,72 31.210,72 ahrzeug :eug Beschaffung eines KdoW 35.000,00 r, 17.000,00 Beschaffung eines GW-L2 mit BeladungsmoduTerrfür die Ortsfeuerwehr Venusberg 223.067,88 100.007,23 80.000,00 20.007,23 bewilligt für 2015 jgau/Erzge ;anierung und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Lugau 1.353.502,50 383.264,00 150.000,00 165.320 bewilligt für 2015 und 67.944 bewilligt für 2016 Seite 1 Anlage 3 zu Frage 1 Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2014 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungsfähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2014 in Anmerkungen Stadt Zwönitz Fahrzeug Beschaffung eines LF 10/6 mit Hilfeleistungssatz für die Ortsfeuerwehr Hormersdorf 420.945,99 109.000,00 80.000,00 29.000 bewilligt für 2015 Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz Fahrzeug Beschaffung eines ELW 1 80.812,90 39.000,00 39.000,00 Stadt Pockau-Lengefeld Baumaßnahme Errichtung einer Löschwasserzisterne im Ortsteil Lippersdorf 75.832,30 24.000,00 24.000,00 Erzgebirgskreis Ausrüstung iammelbeschaffung von Bekleidung und feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Feuerwehren des Erzgebirgskreises 359.808,18 160.000,00 160.000,00 lemeinde Breitenbrunn/Erzgeb. Fahrzeug Beschaffung eines MTW für die Ortsfeuerwehr Rittersgrün 59.345,30 21.000,00 21.000,00 Gemeinde Bärenstein Fahrzeug Beschaffung eines GW-L2 213.903,1 112. 50.000,00 62.000 bewilligt für 2015 Stadt Zwönitz \usrüstung Beschaffung einer Wärmebildkamera 10.368,01 4.305,20 4.305,20 itadt Zwönitz Baumaßnahme Einbau einer Abgasabsaugung im Gerätehaus der Ortsfeuerwehr Hormersdorf 13.083,12 5.141,85 5.141,85 iemeinde Gornau/Erzgeb. :ahrzeug Beschaffung eines LF 20 330.000,00 133.000,00 60.000,00 73.000 bewilligt für 2015 Stadt Pockau-Lengefeld\usrüstung Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes für die Ortsfeuerwehr Lippersdorf 12.767,19 5.000,00 5.000,00 Stadt Ehrenfriedersdorf:ahrzeug Beschaffung einer Drehleiter DLA(K) 23/12 497.420,00 368.000,00 368.000,00 iemeinde Gornsdorf Semeinde Niederdorf :ahrzeug :ahrzeug ieschaffung eines LF 20 392. 133.1 133.000,00 ieschaffung eines GW-L; 240.365,94 97.040.00 80.000,00 17.040 bewilligt für 2015 Summe Bewilligungen 2014 3.031.350,25 Seite 2 Anlage 4 zu Frage 1 Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2015 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungsfähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2015 in Anmerkungen itadt Eibenstock Stadt Schlettau Baumaßnahme Neubau Feuerwehrgeratehaus für die Ortsfeuerwehr Carlsfeld 808.438,47 235.000,00 135.000,00 Restbewilligung aus 2014 Baumaßnahme Um- und Ausbau Feuerwehrgerätehaus Schlettau 582.710,12 306.435,00 156.435,00 Restbewilligung aus 2014 Gemeinde Drebach Fahrzeug Beschaffung eines GW-L2 mit Beladungsmodulen für die Ortsfeuerwehr Venusberg 223.067,88 100.007,23 20.007,23 Restbewilligung aus 2014 itadt Lugau/Erzgeb. Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Lugau 1.353.502,50 383.264,00 165.320,00 Restbewilligung aus 2014 itadt Zwönitz Fahrzeug [Beschaffung eines LF 10/6 mit Hilfeleistungssatz für die Ortsfeuerwehr Hormersdorf 420.945,99 109.000,00 29.000,00 Restbewilligung aus 2014 Gemeinde Bärenstein Gemeinde Fahrzeug Beschaffung einesGW-L2 213.903,00 112.000,00 62.000,00 Restbewilligung aus 2014 Gornau/Erzgeb. Fahrzeug Beschaffung eines LF 20 330.000,00 133.000,00 73.000,00 Restbewilligung aus 2014 Gemeinde Niederdorf Erzgebirgskreis Fahrzeug Beschaffung eines GW-L 2 240.365,94 97.040,00 17.040,00 Restbewilligung aus 2014 Fahrzeug Beschaffung eines KdoW 60. 17.000,00 17.000,00 Erzgebirgskreis Ausrüstung l Errichtung der Infrastruktur für die digitale Alarmierung in den |Altkreisen Aue-Schwarzenberg und Stollberg sowie die Beschaffung l von 1.960 Stück DME und 126 Stück DSSE 1.643.500,00 1.232.625,00 174.037,50 1.058.587,50 bewilligt für 2016 Erzgebirgskreis Ausrüstung Beschaffung von zwei Schulungssätzen Digitalfunk und zwei TEMP- Client 22.093,73 16.570,29 16.570,29 Erzgebirgskreis Ausrüstung Beschaffung von Atemschutzausrüstung für das Feuerwehrtechnische Zentrum 10.699,88 8.024,91 8.024,91 Erzgebirgskreis Fahrzeug Beschaffung eines GW-L 1 mit Modulen Atemschutz 157.106,18 71.065,50 71.065,50 Gemeinde Jahnsdorf/Erzgeb. Baumaßnahme Sanierung Feuerwehrgerätehaus Leukersdorf 420.000,00 185.000,00 185.000,00 Stadt Lauter-Bernsbach Ausrüstung Beschaffung Hydraulikaggregat inkl. Zubehör und Schere / Spreizer 15.228,00 6.078,89 6.078,89 Stadt Marienberg Ausrüstung Beschaffung einer Wärmebildkamera 8.329,99 3.332,00 3.332,00 Erzgebirgskreis Ausrüstung Sammelbeschaffung von Bekleidung und feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Feuerwehren des Erzgebirgskreises 359.574,66 160.000,00 160.000,00 Große Kreisstadt Schwarzenberg/Erzgeb. :ahrzeug Beschaffung eines TSF-W für die Ortsfeuerwehr Bermsgrün 120.000,00 80.000,00 40.000,00 40.000 bewilligt für 2016 Stadt Stollberg/Erzgeb. Ausrüstung Beschaffung hydraulischer Rettungsgeräte 16.056,13 6.422,45 6.422,45 Seite 1 Anlage 4 zu Frage 1 Drs. 6/5291 Übersicht Fördermittelanträge im Erzgebirgskreis 2015 Antragsteller Stadt/ Gemeinde Maßnahme Art/Typ von den GK zuwendungsfähig in beantragte Zuwendung in entgültige Bewilligung 2015 in Anmerkungen Gemeinde Hohndorf Erzgebirgskreis Baumaßnahme Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgeätehauses HohndorT 400.669,17 197.200,00 197.200,00 Ausrüstung Ersatzbeschaffung von Atemschutzmasken für die Feuerwehren des Erzgebirgskreises 100.000,00 75.000,00 75.000,00 Stadt Lößnitz Fahrzeug Beschaffung eines MTW für die Ortsfeuerwehr Grüna 50.000,00 21.000,00 21.000,00 Gemeinde Großrückerswalde Ausrüstung Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses 845.400,00 355.000,00 128.000,00 227.000 bewilligt für 2016 Gemeinde Bad Schlema Stadt Elterlein Fahrzeug Beschaffung eines TLF 4000 300.000,00 40.000,00 270.000.00 Baumaßnahme Neubau Gerätehaus der Feuerwehr Elterlein 1.754.789,1 535.000.00 200.000.00 335.000 bewilligt für 2016 Erzgebirgskreis Ausrüstung Sammelbeschaffung von 1-Pads Air 2 für die Feuerwehren des Erzgebirgskreises 33.210,00 16.800,00 16.800,00 Gemeinde Schönheide itadt Zwönitz Ausrüstung Beschaffung von 7 Chemikalienschutzanzügen 13.915,27 6.503,65 6.503,65 Ausrüstung Beschaffung eines Akku-Rettungssatzes und eines Stromerzeugers" 25.944,38 10.377,75 10.377,75 Summe Bewilligungen 2015 2.270.215,17 Seite 2 2016-06-27T09:21:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes