STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SÄCtiSETN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141.51/8305 Dresden^Juni 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5305 Thema: Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Belegungskapazität haben die Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in Sachsen? Zum Stichtag 16. Juni 2016 beträgt die betriebene Kapazität 1 1.837 Plätze. Frage 2: Wie stellt sich die konkrete Belegungssituation in 2015 sowie in 2016 (bitte nach einzelnen Monaten und EAEs aufschlüsseln) dar? Zur Belegungssituation in den Jahren 2015 und bis zum 31. Mai 2016 wird auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Welche Kosten sind dem jeweiligen Landkreis für die erstmalige Her- Stellung der Einrichtungen entstanden (bitte nach Landkreisen und Einrichtungen aufschlüsseln)? Frage 4: Welche Kosten entstehen den jeweiligen Landkreisen pro Monat für die Unterhaltung der Erstaufnahmeeinrichtungen (bitte nach Landkreisen und Einrichtungen aufschlüsseln)? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: Welche Kosten entstehen auch unabhängig von der vollen Auslastung der Einrichtung pro Monat (bitte nach Landkreisen, Einrichtungen und Kostenart aufschlüsseln )? Zusarp'menfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: Den ^ andj^reisen entstehen keine Kosten für die Erstaufnahmeeinrichtungen. Mit-frjsunyiichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 2 2016-06-27T09:25:26+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes