STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SAO-ISE1N

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
33-0141.50/9967

DresdenA Juni 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/5323
Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerfassung 2014 und 2015

- Nachfrage zu 6/3556

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Inwiefern führten die Einsätze der Kfa-Scanner 2015 zur a.) Beweissicherung
, b.) Abwehr jeweils welcher konkreten Gefahren und c.) zur
Sicherstellung gestohlener Kfz oder Kfz-Kennzeichen?

Frage 2:
Wie viele Zwangsentstempelungen wurden insgesamt durchgeführt?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 a) bis c) und 2:

Die Treffer unterteilen sich wie folgt:

. 150 Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

. 45 Kennzeichen gestohlen/abhandengekommen

. 4 Diebstahl von Kfz im besonders schweren Fall

. 5 Unterschlagung von Kfz

. 3 Schengen-Treffer Kfz

. 52 sonstige Treffer (z. B. Personenfahndung etc.)

Eine darüber hinausgehende statistische Erfassung und Speicherung ist
gesetzlich nicht gefordert und zurAufgabenerfüllung nicht erforderlich.

Hausanschrift;

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung;
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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SACHSEN

Frage 3:
Wie hat sich die Gesamtzahl der Einsatzstunden jährlich seit 2012 entwickelt?

Der Wirkbetrieb für die anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerkennung
begann im Freistaat Sachsen am 15. Februar 2013. Auf die Antwort der Staatsregie"-
rung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 5/12896 wird verwiesen.

Die Gesamtzahl der Einsatzstunden im Zeitraum von 2013 bis 2015 ist in der folgenden
Tabelle dargestellt.

Jahr/
Ein^cEin^atzstynden AKES

2013
1.981,75

2014
1.801,25

2015
1.827,00

Mit freunidlichen Grüßen

Markus Ulbig\

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		2016-06-27T10:12:26+0200
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