STAAT SI\4 I N I ST E RI U T\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 | 0'1076Dresden Präsidenten des Sächsiôchen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/5376 Thema: Rückhaltebecken Reinhardtsgrimma Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am Abend des 5. Juni 2016 gab es in Dresden und Umgebung ein schweres Unwetter. lm Nachgang dazu führte die Lockwitz (Lockwitzbach) erhöhte Wassermengen mit sich, die bei den Anwohnerlnnen teils Panik auslösten. Andere waren der Ansicht, dass wohl parallel das Rückhaltebecken Reinhardtsgrimma geleert worden sei. Dort wird aber laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung derzeit gebaut." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Reinhardtsgrimma ist von der Bauart ein ungesteuertes, grünes Becken. Die als ,,grün" bezeichneten Hochwasserrückhaltebecken sind im Regelbetrieb leer und werden nur im Hochwasserfall eingestaut. Der Betrieb des Beckens erfolgt ungesteuert. Dazu ist die Grundablassleitung mit einer festen Blende versehen, die bei erhöhtem Zufluss als Drossel wirkt. Das HRB wird daher nur eingestaut, wenn der Zufluss die Abgabekapaziläl der gedrosselten Grundablassleitung übersteigt. Unterschreitet der Zufluss beim Abklingen des Hochwasserereignisses den Drosselabfluss, leert sich das HRB selbsttätig. Weder Einstau noch Entleerung des HRB kann durch Steuerungshand-lungen des Staupersonals beeinflusst werden. Am 5. Juni 2016 kam es nicht zum Einstau des HRB. Der Abfluss aus dem HRB entsprach dem Zufluss. Am Hochwassermeldepegel Kreischa wurde kein erhöhter Durchfluss gemessen. Ð Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 35't 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 13. Juni 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.5011915217 Dresden, 09.O 3,1o4( lag der I I DcutschenEìnhclt¡Il r¡lrIrIII FreistââtSâchsen r ¡ 0r.-03.10.2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fa¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnl ¡nien 3, 6,7,8, 13 Für Besucher m¡t Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektron¡sch signierte sowiê fiir verschlüsselte elektronischê Dokumente (oo (f)(Ð(\(o o(\ Seite 1 von 2 STAÀTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN æ Frage l: Befindet sich zu¡zeit Wasser im Rückhaltebecken, wenn ja wie viel? Wie in den Vorbemerkungen erläutert, befindet sich im Regelbetrieb kein Wasser im HRB Reinhardtsgrimma. Frage 2: Wann wurde das Rückhaltebecken geleert und warum? Wie in den Vorbemerkungen erläutert, kann das HRB Reinhardtsgrimma aufgrund seiner Bauart nicht aktiv entleert werden. Am 5. Juni 2016 hat kein Einstau und somit auch keine Entleerung stattgefunden. Frage 3: Mit welchen Pegelständen der Lockwitz ist bei einer Leerung zu rechnen? Es wird auf die Antwort zu Frage 2 veruviesen. Eine aktive Leerung findet nicht statt. Frage 4: lnwieweit werden Anliegerlnnen vorab über eine Leerung des Beckens informiert? Aufgrund der Bauart des HRB Reinhardtsgrimma werden keine Steuerungsmaßnahmen durchgeführt. Somit kann dazu keine Vorabinformation erfolgen. lm Weiteren regelt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen die Weitergabe von lnformationen über relevante Stauanlagen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2016-07-04T13:17:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes