STAATSM11M1STER1UM DES1NNER1N Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9994 Dresden, (f>. Juli 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5393 Thema: "Bilderberg-Konferenz" in Dresden - Polizeieinsatz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Polizeibeamtinnen und beamte wurden im Zusammenhang mit der vom 9. Juni 2016 bis zum 12. Juni 2016 in Dresden durchgeführten "Bilderberg-Konferenz" eingesetzt? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5358 verwiesen. Frage 2: Welche Polizeifahrzeuge wurden jeweils in welcher Zahl im Zusammenhang mit der vom 9. Juni 2016 bis zum 12. Juni 2016 in Dresden durchgeführten "Bilderberg-Konferenz" eingesetzt? Die Art sowie die Anzahl der verwendeten Einsatzfahrzeuge wurden grundsätzlich statistisch nicht erfasst. Die Polizeidienststellen statten ihre Kräfte im täglichen Dienst und bei Einsätzen mit den strukturmäßig zur Verfügung stehenden Einsatzfahrzeugen (Funkstreifenwagen polizeitypisch und neutral ) aus. Einsatzeinheiten nutzen grundsätzlich polizeitypische Mannschaftstransportfahrzeuge . Erfasst wurden Sonderfahrzeuge sowie Einsatzfahrzeuge der Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei Sachsen und der Spezialeinheiten, Spezialkräfte und des Personenschutzes des LKA. Diese wurden wie folgt eingesetzt bzw. für die Einsatzmaßnahmen entsprechend bereitgestellt: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SÄCtiSEtN Bezeichnung Anzahl* Halbgruppenfahrzeuge und Pkw 143 Krankentransportwagen Lautsprecherkraftwagen Gerätegruppenkraftwagen Unimog Wasserwerfer Bildübertragungswagen Befehlskraftwagen Sonderwagen Toilettenkraftwagen HDTV-Kraftwagen Berge-/Abschleppkraftwagen LKW der Gruppe "Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen" Gittertransportfahrzeug Polizeihubschrauber Polizeiboote *Es wurde die im Verlauf des mehrtägigen Einsatzes maximal eingesetzte bzw. bereitgestellte Anzahl an Fahrzeugen berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Barbara Seite 2 von 2 2016-07-08T12:53:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes