STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5401 Thema: Schulaufklärungsprojekte Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Am 04.05.2016 informierte die SMGI Frau Köpping im Rahmen des Besuches des Vereins „different people e.V." über die Wichtigkeit der Schulaufklärungsprojekte zum Thema „Aufklärung über vielfältige Lebensentwürfe stärkt Toleranz". Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Werden die oben genannten Schulaufklärungsprojekte im Rahmen des regulären Unterrichtes und dadurch mit Plicht zur Teilnahme durchgeführt oder ist die Teilnahme an derartigen Veranstaltungen freiwillig? Die Familien- und Sexualerziehung gehört gemäߧ 36 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) unbeschadet des natürlichen Erziehungsrechts der Eltern zu den Aufgaben der Schule. Ziel der Familien- und Sexualerziehung ist es, die Schüler altersgemäß mit biologischen, ethischen, kulturellen und sozialen Tatsachen und Bezügen der Geschlechtlichkeit des Menschen vertraut zu machen und auf das Leben in Partnerschaft und Familie vorzubereiten. Die Sexualerziehung soll für unterschiedliche Wertvorstellungen auf diesem Gebiet offen sein. Dazu gehört auch, die Schüler zu Akzeptanz und Toleranz gegenüber unterschiedlichen sexuellen Orientierungen , Verhaltensweisen und Lebensstilen anzuhalten und zu motivieren sowie Diskriminierungen entgegenzuwirken. In der Schulpraxis hat es sich bewährt , in den Unterricht oder in Ganztagsangebote die Projekte kompetenter und erfahrener außerschulischer Fachkräfte oder Institutionen einzubeziehen . Die Teilnahme der Schüler an den Projekten erfolgt freiwillig. Schüler, die nicht an den Projekten teilnehmen, werden zur Erfüllung ihrer Schul- Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) DF-0141.51-16/546 Dresden, 12. Juli 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ pflicht in Verantwortung der Schule anderweitig beschäftigt und beaufsichtigt. Frage 2: ~SACHsEN Wie werden die Eltern/Erziehungsberechtigten über oben genannte Projekte und deren Inhalte vorab informiert? Gemäß § 36 Abs. 2 SchulG sind den Eltern Ziel, Inhalt und Form der Familien- und Sexualerziehung rechtzeitig mitzuteilen und mit ihnen zu erörtern. Das Informationsrecht bezüglich des Lehrplanes und der Lehr- und Lernmaterialien, das gemäß § 10 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Mitwirkung der Eltern in den Schulen im Freistaat Sachsen (Elternmitwirkungsverordnung - EMVO) vorrangig der Klassenelternsprecherin oder dem Klassenelternsprecher zusteht, wird in diesem Fall auf die Elternschaft einer Klasse bzw. Jahrgangsstufe ausgeweitet. In Absprache mit der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer bzw. den zuständigen Fachlehrkräften lädt die Klassenelternsprecherin oder der Klassenelternsprecher zu einer Sitzung der Klassenelternschaft ein, auf deren Tagesordnung Familien- und Sexualerziehung ausgewiesen ist. Die vorgesehenen Medien werden den Eltern vorgestellt. Fachliche und pädagogische Argumente für das geplante Vorgehen, darunter die Einbeziehung von externen Partnern bzw. die Durchführung von Projekten, werden erläutert . Wenn außerschulische Fachkräfte in die schulische Familien- und Sexualerziehung eingebunden werden sollen, z. B. bei einem Projekt, können sie auf der Klassenelternversammlung Gelegenheit bekommen, sich und ihre Arbeit vorzustellen. Frage 3: In welchen Klassenstufen und an welchen Schulen wurden diese Projekte von welchem Projektträger durchgeführt? (Bitte um Angabe gegliedert nach Jahren, seitdem diese Projekte durchgeführt werden.) Siehe beigefügte Anlage. Frage 4: Wie wird bei freien Projektträgern garantiert, dass deren vermittelte Inhalte altersgerecht entsprechend den Lehrplänen und gemäß dem Grundgesetz Art. 7 Absatz 1 (Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates .) inhaltlich in Theorie und Praxis geprüft werden? Die Schulen stellen in Vorbereitungsgesprächen sicher, dass die außerschulischen Fachkräfte die Grundsätze schulischer Familien- und Sexualerziehung kennen und respektieren. Die Familien- und Sexualerziehung ist inhaltlich dem Handlungsfeld Lebenskompetenz in der schulischen Gesundheitsförderung zuzuordnen. Zur Unterstützung der Schulen bei der Auswahl von Projekten der schulischen Gesundheitsförderung wurde im Auftrag des SMK ein Arbeitsmaterial „Qualitätskriterien für schulische Gesundheitsförderung" erarbeitet und auf dem Bildungsserver veröffentlicht, abrufbar unter: http://www.schule.sachsen.de/download/download_bildung/gf_qualikriterien_2013.pdf Seite 2 von 3 Frage 5: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ In welcher Höhe werden/wurden jährlich Schulaufklärungsprojekte gefördert? (Bitte die Projektart/Titel und das entsprechende Jahr angeben seit Beginn der Unterstützung). „Die tatsächlichen Fördersummen sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Dabei handelt es sich um die Fördersummen der insgesamt bewilligten Projekte. Diese beinhalten sowohl Veranstaltungen für Schülerinnen und Schüler als auch darüber hinausgehend für weitere Zielgruppen, auch im außerschulischen Bildungsbereich. Eine Aufteilung nach Kosten, die ausschließlich für Veranstaltungen an Schulen entstanden sind, ist nicht möglich." Jahr Different people e. V. Rosalinde e. V. Gerede e. V. („Toleranz versetzt Berge") („Liebe bekennt Farbe") 2005 9.049,86 € 2006 40.191,25 € 2007 7.177,34 € 53.853,87 € 2008 10.000,00 € 56.806,48 € 2009 10.000,00 € 59.145,58 € 2010 9.613,01 € 60.075,36 € 2011 15.000,00 € 57.164,07€ 2012 39.979,39 € 65.726,89 € 2013 40.068,00 € 38.000,00 € 65.450,91 € 2014 57.691,26 € 41.625,00 € 71.160,38€ 2015 50.176,80 € 41.786, 10 € 65.266,19 € 2016 * 55.000,00 € 41.982,30€ 58.872,00 € * = gebundene Mittel für das Jahr 2016. Mit freundlichen Grüßen Anlage(n) Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Anlage zur Drs. 6/5401 Angegeben sind Veranstaltungen mit der Zielgruppe Schülerinnen und Schüler. Weitere Veranstaltungen die sich an Lehrkräfte und Eltern wenden sind nicht angegeben. 2005 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Mittelschule Freital-Wurgwitz 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2005 66. Mittelschule Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2005 66. Mittelschule Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Mittelschule Freital-Wurgwitz 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Mittelschule Bannewitz 9./10. Klasse Gerede e. V. 2005 Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Hans-Erlwein-Gymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V . 2005 Sportgymnasium Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V . 2005 Sportgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Sportgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Kreuzgymnasium Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Förderschule Freital 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2005 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Geredee. V. 2005 Förderschule Freital 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Janusz-Korczak-Schule Dresden 3./4. Klasse Gerede e. V. 2006 Gymnasium Dresden-Cotta 10. Klasse (evang.) Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 9. Klasse Geredee. V . 2006 Janusz-Korczak-Schule Dresden 3./4. Klasse Gerede e. V. 2006 Marie-Curie-Gymnasium Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Mittelschule Weixdorf 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 20~ Förderschule Freital 9. Klasse Geredee. V. 2006 Goethegymnasium Bischofswerda 10. Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 9. Klasse Geredee. V. 2006 Förderschule Freital 9. Klasse Gerede e. V. 2006 66. Mittelschule Dresden 9.Klasse Gerede e. V. 2006 66. Mittelschule Dresden 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Mittelschule Freital-Wurgwitz 9.Klasse Geredee. V. 2006 Lessing-Gymnasium Hoyerswerda 9.Klasse Gerede e. V . 2006 Mittelschule Freital-Wurgwitz 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Marie-Curie-Gymnasium Dresden 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Lessing-Gymnasium Hoyerswerda 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Christian-Weise-Gymnasium Zittau 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Coswig 8. Klasse Geredee. V. 2006 Projekttag Gymnasium Dresden-Plauen 11 . Klasse Gerede e. V. 2006 Mittelschule Weixdorf 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2006 Marie-Curie-Gymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Mittelschule Freital-Wurgwitz 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Christian-Weise-Gymnasium Zittau 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Goethegymnasium Bischofswerda 10. Klasse Gerede e. V. 2006 Goethegymnasium Bischofswerda 10. Klasse Gerede e. V. 2006 Goethe-Gymnasium Bischofswerda 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Gymnasium Dresden-Cotta (Projekttag) 8./9. Klasse, 10./11 . Klasse Gerede e. V. 2006 Hans-Erlwein-Gymnasium Dresden (Projekttag) 2 Projekte parallel Gerede e. V. 2006 116. Mittelschule Dresden 9. Klasse Geredee. V. 2006 Gymnasium Dresden-Plauen 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 8. Klasse Gerede e. V. 2006 Förderschule Freital 8. Klasse Gerede e. V. 2006 66. Mittelschule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2006 Gymnasium Dresden-Cotta 9. Klasse Gerede e. V. 2007 46. Mittelschule Dresden 6. Klasse Gerede e. V. 2007 46. Mittelschule Dresden 2 x 6. Klasse Gerede e. V. 2007 Bruno-Bürgel-Mittelschule Weißwasser 3 x 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Vitzthum-Gymnasium Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2007 Vitzthum-Gymnasium Dresden (Projektwoche "Ich und 8 KI andere") . asse Geredee. V. 2007 Mittelschule Freital-Wurgwitz 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Förderschule Freital/Förderstunden "Soziales Lernen" 2 x 8. Klasse Gerede e. V. 2007 Förderschule Freital/Förderstunden "Soziales Lernen" 2 x 8. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Dippoldiswalde 2 x 9. Klasse Geredee. V. 2007 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. Anlage zur Drs. 6/5401 2007 Mittelschule Klingenberg 2 x 9.Klasse Geredee. V. 2007 Scultetus Mittelschule Görlitz 2 x 7. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Schirgiswalde 10. Klasse Gerede e. V. 2007 Ev. Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Ev. Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Geredee. V. 2007 Goethe Mittelschule Wilthen 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2007 46. Mittelschule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 46. Mittelschule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Ev. Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Gymnasium Dresden-Plauen 10. Klasse Gerede e. V . 2007 Mittelschule Nünchritz 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Evangelische Hochschule Studierende Gerede e. V. 2007 121 . Mittelschule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Ev. Kreuzgymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Dohna 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Klingenberg 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2007 Marie-Curie-Gymnasium Dresden 3 x 9.Klasse Gerede e. V. 2007 Gymnasium Dresden-Cotta 10./11 . Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Freital-Hainsberg 10. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2007 Mittelschule Freital-Hainsberg 10. Klasse Geredee. V. 2007 Mittelschule "Geschwister Scholl" Krauschwitz 10. Klasse Gerede e. V. 2007 Romain Rolland Gymnasium Dresden (Projekttag) 3 x B. Klasse Gerede e. V. 2007 Förderschule Freital, Förderstunden "Soziales Lernen" B. Klasse Gerede e. V. 2007 Förderschule Freital , Förderstunden "Soziales Lernen" 8. Klasse Gerede e. V . 2007 Euroschule /Berufsfachschule Rochlitz 16 - .„ Jahre different people e. V . 2007 Mittelschule Oederan 8. Klasse different people e. V. 2007 Euroschule I Berufsfachschule Taura 16-„. Jahre different people e. V . 2007 Diesterweg Mittelschule Burgstädt Klasse 9 different people e. V. 2008 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Bruno-Bürgel Mittelschule Weißwasser 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 66. Mittelschule Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Freital-Hainsberg 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 56. Mittelschule Dresden 8.-10. Klasse Gerede e. V. 2008 56. Mittelschule Dresden siehe 06.03. Gerede e. V. 2008 Vitzthum-Gymnasium Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Vitzthum-Gymnasium Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Vitzthum-Gymnasium Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Klingenberg 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Förderschule für Geistig Behinderte Freital 16-18 Jahre Gerede e. V. 2008 46. Mittelschule Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2008 46. Mittelschule Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Freie Montessori-Schule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Förderschule Freital 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Görlitz 2 x 7. Klasse Gerede e. V. 2008 Marie-Curie-Gymnasium Dresden 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Förderschule Freital siehe 18.4. Gerede e. V. 2008 Romain-Rolland-Gymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Weißeritz-Gymnasium Freital 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Weißeritz-Gymnasium Freital 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Schmiedeberg 2 x 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Geschwister-Scholl-Gymnasium Nossen 2 x 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Gymnasium Dresden-Cotta 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Gymnasium Dresden-Cotta 7. und 8. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Wilthen 2 x 10.Klasse Geredee. V. 2008 Hans-Erlwein-Gymnasium Dresden (Workshop) 9.-10. Klasse Gerede e. V. 2008 38. Mittelschule Dresden 8.-9 .Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2008 Oiesterweg Mittelschule Burgstädt 9. Klasse different people e. V. 2008 Gymnasium Burgstädt 11./12. Klasse different people e. V. 2008 Euroschule I Berufsfachschule Hohenstein-Ernstthal 16-„ . Jahre different people e. V. 2008 Euroschule/ Berufsfachschule Rochlitz 16-„. Jahre different people e. V. 2008 Freies Gymnasium Penig 9. Klasse different people e. V. 2009 Bruno-Bürgel-Mittelschule Weißwasser 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2009 Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2oog Mittelschule Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2009 Bruno-Bürgel-Mittelschule Weißwasser 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2009 Mittelschule Freital-Hainsberg 9. Klasse Gerede e. V. 2009 101 .Mittelschule Dresden 7.Klasse Gerede e. V. Anlage zur Drs. 6/5401 2009 101.Mittelschule Dresden 7. Klasse Gerede e. V. 2009 101.Mittelschule Dresden 3 x 10. Klasse Gerede e. V. 2009 Gymnasium Dresden-Cotta 9. Klasse Gerede e. V. 2009 BSZ für Agrarwirtschaft Dresden 12. Klasse Gerede e. V. 2009 Förderschule Freital 2 x 8. Klasse Gerede e. V. 2009 Mittelschule Görlitz 2 x 7. Klasse Gerede e. V. 2009 Förderschule Freital 2 x 8. Klasse Gerede e. V. 2009 Außenstelle Marie-Curie-Gymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2009 Sächs. Umschulungs-&Fortbild.werk Dresden Berufsschulklasse/Kosmetik-Friseur Gerede e. V. 2009 Außenstelle Marie-Curie-Gymnasium Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2009 Förderschulzentrum Dippoldiswalde 9. Klasse Gerede e. V. 2009 Gymnasium Dresden-Cotta 9. Klasse Gerede e. V. 2009 121. Mittelschule Dresden 8. Klasse Geredee. V. 2009 121. Mittelschule Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2009 121. Mittelschule Dresden 8. Klasse Gerede e. V. 2009 55. Mittelschule Dresden 9.Klasse Ethik Gerede e. V. 2009 Mittelschule Wilthen 2 x 9.Klasse Gerede e. V. 2009 Waldblick Mittelschule Freital 9.Klasse Gerede e. V. 2009 66. Mittelschule Dresden 9. Klasse Gerede e. V. 2009 66. Mittelschule Dresden 9. Klasse Geredee. V. 2009 Hans Erlwein Gymnasium Dresden 8./9.Klasse Gerede e. V. 2009 Mittelschule Weixdorf 9. Klasse Gerede e. V. 2009 Mittelschule Colditz 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Heinrich Pestalozzi-Mittelschule Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Berufsschulzentrum 12 Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Heinrich Pestalozzi-Mittelschule Leipzig 7. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Heinrich Pestalozzi-Mittelschule Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Friedrich-Schamber-Schule Leipzig 7. Klasse Rosalinde e. V. 2009 Friedrich-Schamber-Schule Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 68. Mittelschule Leipzig 8. Klasse Rosalinde e. V. 2009 Schülerfilmtag Leipzig 7.18. Klasse Rosalinde e. V. 2009 Helmholtz Mittelschule Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V. 2009 Helmholtz Mittelschule Leipzig 8. Klasse Rosalinde e. V. 2009 Helmholtz Mittelschule Leipzig 8. Klasse RosaLinde e. V . 2009 Samuel von Pufendorf Gymnasium Flöha 9./10. Klasse different people e. V. 2009 freiwillig im Erzgebirge Marienberg/Annaberg FSJ different people e. V. 2009 Gymnasium Burgstädt 12. Klasse different people e. V. 2009 Diesterweg Mittelschule Burgstädt 9. Klasse different people e. V. 2009 Gymnasium Burgstädt 12. Klasse different people e. V. 2009 Euroschute/ Berufsfachschule Taura 16-„. Jahre different people e. V. 2009 Euroschute I Berufsfachschule Hohenstein-Ernstthal 16-„. Jahre different peopte e. V. 2009 Euroschule/ Berufsfachschule Rochlitz 16-„. Jahre different people e. V. 2010 Mittelschule Lohsa/Königswartha 9. Klasse Gerede e. V. 2010 Mittelschule Lohsa/Königswartha 9. Klasse Gerede e. V. 2010 HOGA Schloss Albrechtsberg; GYM 9. Klasse Geredee. V. 2010 HOGA Schloss Albrechtsberg; MS 9. Klasse Gerede e. V. 2010 Vitzthum Gymnasium Dresden/Projekttag: "Ich, das 8. Klasse Gerede e. V. unbekannte Wesen" 2010 Vitzthum Gymnasium Dresden/Projekttag: "Ich, das 8. Klasse Gerede e. V. unbekannte Wesen" 2010 Vitzthum Gymnasium Dres