STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5420 Thema: Tierschutzrechtliche Kontrollen in Geflügelzuchtbetrieben in Sachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2015 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Frage 2: Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Frage 3: Welche Maßnahmen und/oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Frage 4: Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: Nach den Angaben der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜVÄ) wurden im Jahr 2015 insgesamt 35 tierschutzrechtliche Kontrollen in sächsischen Geflügelzuchtbetrieben (Betriebe anonymisiert) durchgeführt. Drei Kontrollen davon waren unangemeldet. Es wurden dabei keine Verstöße festgestellt, daher waren keine Maßnahmen oder Buß- und Zwangsgelder anzuordnen. Die Einzelheiten sind in der anliegenden Tabelle dargestellt. Mit freundlichen Gr/'n ~~a/t! L- 1 Anlage Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564·5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141.51-16/536 Dresden, ~uli 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Anlage zur Drs.-Nr. 6/5420 Tierschutzrechtliche Kontrollen in Sächsischen Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2015 Welche Mängel, bzw. Verstöße Welche Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gegen das Maßnahmen Welche der gab es in sächsischen Tierschutzgesetz und/oder Buß- angeordneten Geflügelzuchtbetrieben im Jahr 2015 in wurden bei diesen oder Maßnahmen Welche nicht und Sachsen (Anzahl der Kontrollen , Kontrollen Zwangsgelder was waren die festgestellt (bitte wurden von den angemeldet oder unangemeldet, welcher wurden in Folge Betreibern Gründe dafür? auflisten und den Betrieb)? Kontrollen unter dieser Verstöße umgesetzt? Frage 1 angeordnet? zuordnen)? Landkreis Vogtland Betrieb 1 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 keine 3 angemeldete Kontrollen entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Landkreis Mittelsachsen I Betrieb-,- l angemeldet Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt jt5etneo 2 2 angemeldete, 1 unangemeldete keine entfällt entfällt entfällt Kontrolle tJemeo J 1 unangemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt jt:Jetneo 4 1 unangemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt jt5emeo:; 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt 1Betnelf6 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Landkreis Bautzen Betneb 1 keine 4 angemeldete Kontrollen entfällt entfällt entfällt IBelnellZ keine entfällt 4 angemeldete Kontrollen entfällt entfällt Landkreis Nordsachsen -setneDT keine entfällt 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt Betneb 2 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 keine entfällt 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt IBetneb 4 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt IBetneb 5 keine entfällt 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt IBetneb 6 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt I Betrieb 7 keine entfällt 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt Betru~Dlf keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Landkreis Leipzig IBetneof I 5 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt 2016-07-14T09:00:04+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes