STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5422 Thema: Tierschutzrechtliche Kontrollen in Schweinezuchtbetrieben in Sachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Schweinezuchtbetrieben im Jahr 2015 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Frage 2: Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Frage 3: Welche Maßnahmen und/oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Frage 4: Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: Nach den Angaben der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜVÄ) wurden im Jahr 2015 insgesamt 129 tierschutzrechtliche Kontrollen in sächsischen Schweinezuchtbetrieben (Betriebe anonymisiert) durchgeführt , davon waren siebzehn Kontrollen unangemeldet. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141 .51-16/538 ~r3sden, 1\7Juli 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Es wurden in mehreren Betrieben Verstöße festgestellt. Von den LÜVÄ wurden die zur Abstellung der Mängel erforderlichen Anordnungen getroffen. Die angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern vollständig umgesetzt. Die Einzelheiten sind in der anliegenden Tabelle dargestellt. Mit freundlichen Grüßen J.,.~ 1 Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Drs.-Nr. 6/5422 Tierschutzrechtliche Kontrollen in sächsischen Schweinezuchtbetrieben im Jahr 2015 Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Welche Mängel, bzw Verstöße gegen das Welche Mollnallmen und/oder BuB Welche der angeordneten Schweinezuchtbetrieben im Jahr 2015 Tierschutzgesetz wurden bei diesen oder Zwangsgelder wurden in Maß(lahmen W>~rden von ~n Welche nicht und was waren die Gründe in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, Kontrollen festgestellt (bilte auflisten und Folge dieser Verstöße Betreibern umgesetzt? dafür? angemeldet oder unangemeldet, den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? angeordnet? welcher Betrieb)? Landllle Betrieb 6 1 angemeldete Kontrolle keine entfälll entfällt entfälll Belrieb 7 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb B keine entfälll entfällt entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 9 keine enlfälll entfällt entfällt 1 anaemeldete Kontrolle Betrieb 10 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Botrieb 11 keine entfällt entfällt entfällt 1 ana.emeldete Kontrolle Betrieb 12 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt l..ond~rel• GC!tfit% Botrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfälll Belrieb 2 keine 1 angemeldete Kontrolle enlfälll entfällt entfälll Betrieb J keine entfällt entfällt entfälll 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 4 keine entfällt entfällt entfällt 1 anaemdeldete Kontrolle Betrieb 5 1 angemeldete Kontrolle keine entfl!llt entfällt entfällt Bolrieb 6 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt enlfälll entfällt Betrleb 7 keine entfällt entfä~l entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 8 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Botrieb 9 keine entfällt entfä llt entfällt 2 unaomeldete Kontrollen l.and~lo l\lordoachoan Betrieb 1 einige defekte Deckenlampen daher keine gleichmäßige Uchtverteilung, vereinzelte Nippeltränken zu tief im Trog (daher schlecht erreichbar), 2x defekte Mängelprolokoll , Anordnung zur sämtliche Mängel wurden TrennwandfTrenngitler, entfällt 1 unangemeldete Kontrolle Nestbaumatonal nk:l1t ollen souen Erweiterung der Kastenstände abgestellt angeboten, fehlendes Beschäfigungsmatrial in Kranken bucht, Platzbadart nicht eingehalten. Belegung Kastenstand 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt 1 unangemeldete Kontrolle Ver1etzungsgefahr durch Futlertrog, 1 Mängelprotokoll entfällt entfällt defekter Lüfter 1 unangemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betriab 2 Spallenboden im Flatdeck zum Teil ausgebrochen, sodass die Spaltenweite bis Mängelprotokoll Mängel wurden abgestellt entfällt 1 angemeldete Kontrolle zu 30mm Betrieb J keine entfällt enlfäOI entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 4 keine entfällt entfällt entfällt 1 angemeldete KontroUe BetriebS keine 1 angemeldete Kontrolle entfälll entfällt entfällt Betrieb 6 keine entfällt entfällt entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 7 keine entfällt entfällt entfällt 1 anaemeldete Kontrolle Betrieb 8 keine entfällt entfällt entfällt 1 angemeldete Kontrolle Botriab 9 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 10 keine entfällt enlfälll entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 11 keine entfälll entfällt entfällt 1 ongemetdete Kontroue l..oodl