STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5423 Thema: Tierschutzrechtliche Kontrollen in Legebetrieben in Sachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele tierschutzrechtliche Kontrollen gab es in sächsischen Legebetrieben im Jahr 2015 in Sachsen (Anzahl der Kontrollen, angemeldet oder unangemeldet, welcher Betrieb)? Frage 2: Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen das Tierschutzgesetz wurden bei diesen Kontrollen festgestellt (bitte auflisten und den Kontrollen unter Frage 1 zuordnen)? Frage 3. Welche Maßnahmen und/oder Buß- oder Zwangsgelder wurden in Folge dieser Verstöße angeordnet? Frage 4: Welche der angeordneten Maßnahmen wurden von den Betreibern umgesetzt? Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen eins bis fünf: Nach den Angaben der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter (LÜVÄ) wurden im Jahr 2015 insgesamt achtzig tierschutzrechtliche Kontrollen in sächsischen Legebetrieben (Betriebe anonymisiert) durchgeführt, davon waren vier Kontrollen unangemeldet. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141 .51-16/539 Dresden, ~Juli 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Freistaat STAATSM INlSTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ ' SACHSEN Es wurden in einem Betrieb Verstöße festgestellt. Vom LÜVA Vogtland wurden die zur Abstellung der Mängel erforderlichen Anordnungen getroffen. Die angeordneten Maßnahmen wurden von dem Setreiber umgesetzt. Die Einzelheiten sind in der anliegenden Tabelle dargestellt. Mit freundlichen Grüßen -3. i_~ Barbar~c 1 Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Drs.-Nr. 6/5423 betrieben 2015 Wie viele tierschutzrechtliche Welche Mängel, bzw. Verstöße gegen Welche Maßnahmen und/oder Welche der angeordneten Welche nicht und was Kontrollen gab es in sächsischen das Tierschutzgesetz wurden bei Buß- oder Zwangsgelder Maßnahmen wurden von waren die Gründe dafür? Legebetrieben im Jahr 2015 in diesen Kontrollen festgestellt (bitte wurden in Folge dieser den Betreibern umgesetzt? Sachsen (Anzahl der Kontrollen, auflisten und den Kontrollen unter Verstöße angeordnet? angemeldet oder unangemeldet, Frage 1 zuordnen)? welcher Betrieb)? Landkreis Vogtland .. entfällt entfällt entfällt Betrieb 1 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 keine 6 angemeldete Kontrollen entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 5 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 6 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt Betrieb 7 keine 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 8 keine 1 angemeldete Kontrolle entfällt entfällt entfällt 2x nicht sichergestellt, dass . Betrieb 9 ausreichend Personal mit erfor_~erl.lchen mündliche Belehrung mit entfällt Kenntnissen und Fähigkeiten fur d1e Ankündigung einer alle Fütterung vorhanden ist; 1 x fehlende Nachkontrolle; Maßnahmen bei kranken und verletzten Ordnungsverfügung Tieren; 1 x kein ausreichender Zugang 6 angemeldete Kontrollen zu Tränkwasser entfällt entfällt entfällt Betrieb 10 keine 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 11 keine entfällt entfällt entfällt 2 angemeldete Kontrollen Anlage zur Drs.-Nr. 6/5423 Betrieb 12 keine entfällt entfällt entfällt 1 angemeldete Kontrolle Betrieb 13 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 14 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt - -Landkreis Zwickau Betrieb 1 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt - Landkreis Mittelsachsen Betrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Landkreis Bautzen Betrieb 1 3 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 5 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 6 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt - Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge - Betrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 keine entfällt entfällt entfällt 1 angemeldete Kontrolle Anlage zur Drs.-Nr. 6/5423 Betrieb 4 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 5 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 6 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 7 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 8 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 9 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 10 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 11 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 12 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Landkreis Görlitz Betrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt - Erzgebirgskreis Betrieb 1 2 unangemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt I entfällt Betrieb 2 1 unangemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 1 unangemeldetde Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 1 unangemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Landkreis Leipzig I Betrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt I Betrieb 2 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt l Anlage zur Drs.-Nr. 6/5423 Betrieb 3 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 5 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 6 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Landkreis Nordsachsen Betrieb 1 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 2 2 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 3 3 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 4 3 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 5 1 angemeldete Kontrolle keine entfällt entfällt entfällt Betrieb 6 3 angemeldete Kontrollen keine entfällt entfällt entfällt 2016-07-14T09:03:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes