STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5424 Thema: Hochschulpakt 2020 - Mittelzuflüsse und Abflüsse Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Zuweisungen aus dem Hochschulpakt 2020 in 1207/231 21 des sächsischen Doppelhaushaltes tatsächlich in 2015 und wie hoch werden sie 2016 voraussichtlich sein? 12015 2016 190.954,7 T€ 87.489,7 T€ Frage 2: Wie hoch werden die Zuweisungen aus dem Hochschulpakt 2020 im selben Titel voraussichtlich in den Jahren 2017 und 2018 sein? Die aktuelle Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und allen Ländern zum Hochschulpakt 2020 sieht folgende Zahlungen des Bundes an Sachsen vor: 12017 2018 191.790,0 T€ 64.399,0 T€ Frage 3: Welche Projekte und Maßnahmen wurden aus dem Kapitel 1207 Titelgruppe 53 (Hochschulpakt 2020) sowie Titelgruppe 55 ( Bildungspaket Sachsen 2020) in 2015 und bisher in 2016 jeweils in welcher Höhe finanziert? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/125-2016 Dresden, /1-1 · Juli 2016 Tag der •• Deutschen Einheit • • • •••••• •••Freistaat • • Sachsen 2016 Zertifikat seit 2007 audit berufundfam ilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. FOr alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang fü' elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. A b . T€ nga en in STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Maßnahmen 2015 2016 (Stand: 30.6.) zugewiesen Bildungspaket Sachsen (Titelgruppe (TG) 55)*1 13.435,5 Hochschulpakt 2020 (TG 53), 81.558,6 darunter: Überlastpaket ü 300 45.555,3 Überlastpaket ü 100 Maßnahmen zur Steigerung des Studienerfolgs 7.993,0 (incl. Tutorien) Zielvereinbarungen (Einhaltung Studienanfänger- 13.571,4 zahl 1. HS-Semester) Zielvereinbarungen zur Medizinerausbildung 10.713,0 Deutsch als Zweitsprache Sonstige 3.725,9 * 1 Aus der TG 55 erhalten die fünf lehrerbildenden Hochschulen Mittel auf Grundlage der mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK), dem Staatsministerium für Kultus (SMK) und dem Staatsministerium der Finanzen (SMF) abgeschlossenen Sonderzielvereinbarungen zum Bildungspaket 2020. Auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 5/10934 wird verwiesen . In den zugewiesenen Mitteln in 2016 ist der Ausgaberest aus dem Haushaltsjahr 2015 enthalten . Frage 4: Wie hat sich der Mittelabfluss der in Kapitel 1207 Titelgruppe 53 und 55 eingestellten Mittel in 2015 und bisher in 2016 insgesamt entwickelt? 2015 HH-Plan Ist TG 53 36.498,0 T€ 81 .558,6 T€ TG 55 14.932,7 T€ 13.435,5 T€ 2016 HH-Plan Ist (Stand 30.06.2016) TG 53 7.866,0 T€ 10.147,3 T€ TG 55 16.336,5 T€ 5.751 ,2 T€ Bezüglich der Unterschiede zwischen Plan- und Ist-Zahlen sei vorab erläuternd angemerkt , dass bei der HH-Aufstellung 2015/2016 die oben genannte Verwaltungsvereinbarung noch nicht sicher berücksichtigt werden konnte. Die in 2015 und 2016 über den Haushaltsplan hinaus verausgabten Mitteln bei TG 53 wurden aus den Mehreinnahmen bei Kapitel 1207 Titel 23121 in 2015 sowie gesamtbetrachtet mit TG 55 aus dem Ausgaberest aus 2014 finanziert. Ein entsprechender Kopplungsvermerk lässt dies zu. Seite 2 von 3 19.066,7 37.280,2 19.315,5 13.591 ,6 63,0 4.310, 1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Frage 5: Wie wird sich der Abfluss der für 2016 in Kapitel 1207 Titelgruppe 53 und 55 eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgen wird, welche Gründe gibt es dafür? Nach jetzigem Kenntnisstand geht das SMWK von einem vollständigen Mittelabfluss der im Haushaltsplan eingestellten Beträge in 2016 aus. z;;;üßen Dr. Eva-Maria~ Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2016-07-12T08:16:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes