STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 1 O 09 20 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNISTERlUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5426 Thema: Landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungseinrichtungen - Mittelabfluss Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss in Kapitel 1203 Titelgruppe 56 (Zuwendungen für landesfinanzierte geisteswissenschaftliche Forschungseinrichtungen ) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung ) Frage 2: Welche Gründe gibt es für einen gegebenenfalls nicht vollständigen Mittelabfluss in 2015 (aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung ) Frage 3: Wie wird sich der Abfluss der für 2016 in der Titelgruppe eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgt, welche Gründe liegen hierfür vor? (bitte aufschlüsseln nach Forschungseinrichtung ) zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: In Kapitel 1203 Titelgruppe 56 des Haushaltsplanes 2015/2016 des Freistaates Sachsen sind die Zuwendungen für folgende landesfinanzierte geisteswissenschaftl iche Forschungseinrichtungen veranschlagt: - Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW) - Hannah-Arendt-lnstitut für Totalitarismusforschung e. V. (HAIT) - Simon-Dubnow-lnstitut für jüdische Geschichte und Kultur e. V. (DI) Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Drs- 6/5426 Ihre Nachricht vom 14.06.201 6 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/1 24-2016 Dresden, ~ . Juli 2016 Tag der • • Deutschen Einheit • • • •••••• • • • Freistaat • • Sachsen 2016 • , _.. Zertifikat seit 2007 audit brrufundfamllie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. FOr alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST - Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde e. V. (ISGV) - Geisteswissenschaftliches Zentrum Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas e. V. (GWZO) Der Mittelabfluss stellt sich für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 nach Forschungseinrichtungen aufgeschlüsselt wie folgt dar: 2015 SAW HAIT 01 ISGV GWZO gesamt Ansatz lt. HH-Plan Freistaat SACHSEN (in Euro) 1.326.700 1.384.600 1.500.000 1.033.700 1.242.800 6.487.800 abgeflossene Mittel (in Euro) 1.433.700 1.384.600 1.500.000 1.033.700 1.242.800 6.594.800 Differenz +107.000 0 0 0 0 +107.000 Der bei der SAW über den Haushaltsansatz hinausgehende Mittelabfluss resultiert aus der Übertragung von nicht verbrauchten Investitionsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 (Ausgaberest) aufgrund von Verzögerungen bei der Durchführung einer Baumaßnahme der SAW. Die Baumaßnahme wurde im Haushaltsjahr 2015 abgeschlossen. 2016 SAW HAIT 01 ISGV GWZO gesamt Ansatz lt. HH-Plan (in Euro) 1.319.300 1.428.900 1.520.000 1.045.300 1.266.000 6.579.500 abgeflossene Mittel (Stand 30.06.2016, in Euro) 556.000 809.900 739.800 590.000 617.500 3.313.200 Differenz -763.300 -619.000 -780.200 -455.300 -648.500 -3.266.300 Nach derzeitigem Kenntnisstand ist im Haushaltsjahr 2016 mit einem vollständigen Abfluss aller in der Titelgruppe 56 veranschlagten Mittel zu rechnen. ~~ Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2016-07-12T09:17:49+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes