STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5428 Thema: Stipendien für ausländische Studierende - Mittelabfluss Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss aus Kapitel 1207 Titel 681 03 (Stipendien für ausländische Studierende) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? Im Jahr 2015 wurden im Rahmen der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen Stipendien i. H. v. 143.314,00 EUR vergeben . Ausgezahlt wurden bis Jahresende 135.654,00 EUR. Auf Grund der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/2016 erst im Mai 2015 konnten die veranschlagten Mittel nicht im vollen Umfang ausgeschöpft werden. Im Jahr 2016 wurden bis zum 30. Juni 2016 57.750,00 EUR ausgezahlt. Frage 2: Wie viele Stipendien für ausländische Studierende (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht) wurden 2015 und bisher 2016 jeweils vergeben ? Im Jahr 2015 erhielten 82 ausländische Studierende (49 weibliche und 33 männliche) und 2016 bisher 46 ausländische Studierende (26 weibliche und 20 männliche) ein Stipendium aus Kapitel 1207 Titel 681 03. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1 053/11121-2016 D resden, ß""'f . Juli 2016 Tag der • • Deutschen Einheit • • • •••••• • • • Freistaat • • Sachsen 2016 Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. FOr alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie fOr v ... schlOsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Frage 3: Für wie viele Stipendien waren die Mittel in 2015 und 2016 jeweils veranschlagt ? Die Hochrechnung des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst hatte ergeben, dass unter Berücksichtigung bereits genehmigter Stipendien aus der Vergangenheit jährlich und damit auch für 2015 und 2016 mit etwa 62 neuen Stipendien gerechnet wird. Bei der Ermittlung der Anzahl der Stipendien wurde eine Inanspruchnahme der vollen Höhe des Betrages von 450 EUR pro Monat und Stipendium zu Grunde gelegt. Da dieser Höchstbetrag nicht von allen Hochschulen in Anspruch genommen wurde und die Stipendien auch nicht immer über die gesamte mögliche Dauer von bis zu zwei Jahren vergeben werden, können innerhalb eines Jahres durchaus auch mehr als die geplanten Stipendien ausgereicht werden. Frage 4: Wie viele Anträge auf Stipendien für ausländische Studierende wurden in 2015 und bisher in 2016 jeweils abgelehnt? Durch die Hochschulen wurden nach fachlicher Prüfung im Jahr 2015 zwölf und im Jahr 2016 bisher zwei Anträge abgelehnt. z~ Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2016-07-12T09:19:37+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes