STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 1 o 09 20 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNISTERIUM 
FÜR WlSSENSCHAFT 

UND KUNST 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/5429 
Thema: Studentenwerke - Mittelabfluss 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hat sich der Abfluss der Mittel im Kapitel 1207 Titel 685 62 
(Zuschüsse zum laufenden Betrieb der sächsischen Studentenwerke) 
des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils 
entwickelt? 

Die Mittel aus Kapitel 1207 Titel 685 62 (Zuschüsse zum laufenden Betrieb 
der sächsischen Studentenwerke) wurden im Jahr 2015 vollständig ausgezahlt
. 

Im Jahr 2016 wurden Mittel des Titels i. H. v. 10,0 Mio. € den sächsischen 
Studentenwerken zugewiesen. Das Staatsministerium für Wissenschaft und 
Kunst geht davon aus, dass diese Mittel gleichfalls vollständig abgefordert 
werden. 

Frage 2: Welche Gründe gibt es für einen gegebenenfalls nicht vollständigen
 Mittelabfluss in 2015? 

Die Mittel sind 2015 vollständig abgeflossen. 

Frage 3: Wie wird sich der Abfluss der für 2016 in diesem Titel eingestellten
 Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in diesem 
Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgt, welche 
Gründe liegen hierfür vor? 

Es wird mit einem vollständigen Abfluss der Mittel gerechnet. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
L-1053/1/120-2016 

Dresden, 
11. Juli 2016 

Tag der • • 
Deutschen Einheit • • • 

•••••• 
• • •Freistaat 

• • Sachsen 2016 

Zertifikat seit 2007 
audit berufundfam ilie 

Hausanschrift: 
Staatsministerium für 
Wissenschaft und Kunst 
Wigardstraße 17 
01097 Dresden 

www.smwk.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich gekennzeichnete 
Parkplätze am Hintereingang der 
Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt Bitte beim 
Pfortendienst melden. 

"Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie tor verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Frage 4: Welchen Investitionsbedarf haben die Studentenwerke für die Jahre 2015 
und 2016 sowie 2017 und 2018 jeweils angemeldet? 
Nach den Angaben in ihren Wirtschaftsplänen 2015 und 2016 haben die sächsischen 
Studentenwerke für Investitionen nachfolgende Mittel vorgesehen: 

Jahr 1 nvestitionsm ittel 
2015 8.034,0 T€ 
2016 12.796,6 T€ 
2017 13.293,0 T€ 
2018 10.110,0 T€ 

In der Tabelle sind die Mittel aus dem Kapitel 1422 Titel 894 01 für die Baumaßnahme 
"Sanierung und Umbau der Neuen Mensa Bergstraße" des Studentenwerkes Dresden 
nicht enthalten. 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-07-12T09:20:38+0200
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