STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 1 O 09 20 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR WlSSENSCHAFT 

UND KUNST 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr. 6/5431 
Thema: Berufsakademie Sachsen - Mittelabfluss 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss im Kapitel 1207/Titel 685 66 (Zuschüsse
 zum laufenden Betrieb der Berufsakademie) des sächsischen 
Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? 

In 2015 standen der Berufsakademie Sachsen im Kapitel 1207/Titel 685 66 
Mittel i. H. v. 22.661,0 T€ - einschließlich Mittel zur Errichtung der zentralen 
Geschäftsstelle - zur Verfügung. Abgeflossen sind Mittel i. H. v. 22.459,0 T€. 

In 2016 stehen der Berufsakademie Sachsen im Kapitel 1207/Titel 685 66 
Mittel i. H. v. 23.364,0 T€ - einschließlich der zentralen Geschäftsstelle - zur 
Verfügung. Zum 30.06.2016 sind Mittel i. H. v. 12.728,0 T€ abgeflossen. Es 
gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine Anhaltspunkte dafür, dass die Mittel nicht 
bis zum Jahresende komplett abfließen. 

Frage 2: Wie hat sich die durchschnittliche Vergütung der hauptamtlichen
 Dozenten an der Berufsakademie seit 2014 jährlich entwickelt? 
Die hauptamtlichen Dozenten der Berufsakademie Sachsen erhalten eine 
Vergütung nach Entgeltgruppe 14 TV-L. Im Einvernehmen mit dem Staatsministerium
 der Finanzen werden zudem außertarifliche Zulagen gewährt: 

In 2014 erhielten 20 % der hauptamtlichen Dozenten monatliche außertarifliche
 persönliche Leistungszulagen in Höhe des Unterschiedsbetrages E 14 zu 
E 15 nach§ 17 Abs. 4 TV-L. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
L-1053/1/118-2016/ 

Dresden, A"'f. Juli 2016 

Tag der •• 
Deutschen Einheit • • • 

•••••• 
•••Freistaat 

• •Sachsen 2016 

Zertifikat seit 2007 
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Wissenschaft und Kunst 
Wigardstraße 17 
01097 Dresden 

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In 2015 wurden an 20 % der hauptamtlichen Dozenten monatliche außertarifliche persönliche
 Leistungszulagen in Höhe des Unterschiedsbetrages E 14 zu E 15 nach§ 17 
Abs. 4 TV-L und ab 01.07.2015 an alle hauptamtlichen Dozenten eine befristete monatliche
 außertarifliche Zulagen in Höhe von 100,00 €gezahlt. 

In 2016 erhalten alle hauptamtlichen Dozenten eine befristete monatliche außertarifliche 
Zulage in Höhe von 163,00 € und 20 % der Dozenten eine befristete monatliche persönliche
 Leistungszulage in Höhe von 252,00 €. 

Die Direktoren, stellvertretenden Direktoren und Studiengangs-Leiter erhalten eine monatliche
 außertarifliche persönliche Funktionszulage in Abhängigkeit der Größe der Studienakademie
. 

Frage 3: Welche Projekte und Maßnahmen wurden im Rahmen des Titels 1207/894 
66 (Zuschüsse für Investitionen der Berufsakademie) des Doppelhaushaltes in 
2015 und bisher in 2016 jeweils in welcher Höhe finanziert? 

Die Angaben für 2015 entnehmen Sie bitte der Anlage. Die Ist-Ausgaben zum 
30.06.2016 betrugen rund 331,4 T€. Eine projektgenaue Abrechnung erfolgt zum Jahresende
. 

Frage 4: Wie wird sich der Abfluss der für 2016 in den Titeln 1207/685 66 und 
1207/894 66 eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung in 
diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Abfluss erfolgt, welche 
Gründe liegen hierfür vor? 

Zu_m jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass die für 2016 in Kapitel 1207/685 
66 und Kapitel 1207/894 66 eingestellten Mittel vollständig abfließen. 

Frage 5: In welcher Höhe sind für die Einrichtung der zentralen Geschäftsstelle 
Mittel aus den in 2015 und 2016 hierfür gesperrten Ausgaben i. H. v. 292 T€ und 
552 T€ abgeflossen und welche Höhe betragen die laufenden jährlichen Kosten 
der Geschäftsstelle? 

Zur Errichtung der zentralen Geschäftsstelle entsprechend den Empfehlungen des Wissenschaftsrates
 wurden der Berufsakademie Sachsen in 2015 Mittel i. H. v. 292,0 T€ 
bereitgestellt. Die Mittel unterlagen jedoch einem Sperrvermerk. Bedingung für die Entsperrung
 war die Vorlage eines positiv bewerteten Konzeptes zur Ausgestaltung und Errichtung
 der zentralen Geschäftsstelle entsprechend den Empfehlungen des Wissenschaftsrates
. Mit Schreiben vom 23.07.2015 erteilte das SMF die erforderliche Einwilligung
 gemäß § 36 Satz 1 i. V. m. § 22 Satz 1 SäHO zur Aufhebung der Sperre. Erst 
danach konnten die vier befristeten Stellen ausgeschrieben werden. Die Besetzung der 
Stellen erfolgte dann zum 06.10.2015, 16.10.2015 bzw. 16.11 .2016 und nicht wie geplant 
zum 01 .05.2015. Bedingt durch die späte Besetzung der Stellen wurden in 2015 nur Mittel
 in Höhe von 95,0 T€ verausgabt. 

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Freistaat 
SACHSEN 



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2016 ist davon auszugehen, dass die bereitgestellten Mittel i. H. v. 552,0 T€ planmäßig 
abfließen - Personalkosten i. H. v. 327, 1 T€ und Sächliche Verwaltungsausgaben i. H. v. 
224,9 T€. Die Kosten für die Geschäftsstelle werden sich auch in den nächsten Jahren 
in diesem Rahmen bewegen. Es muss jedoch von einer Erhöhung der Personalkosten 
durch tarifliche Steigerungen ausgegangen werden. 

~;;;; 
Dr. Eva-Maria Stan6e 

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Staatliche 
Studienakademie Projekte / Maßnahmen Betrag in€ 

2015 

Dresden Ausstattung Beratungsraum (Akustikelemente) 2.064,17 
Ausstattung Beratungsraum (Mehrzweckstühle) 3.631,55 
Ausstattung Beratungsraum (Querrollenschrank) 362,99 
Ersatz Drehstühle für Labore 11 .125,55 
Ausstattung Beratungsraum (Tische) 5.598,99 
Labortrockner 200.396,00 
Computer für Labor 14.827,40 
Software 12.322,45 
Datenspeichersystem 66.375,82 
Computer+Monitor Mitarbeiter 64.508,95 
Festplatten für Datenspeichersystem 21.410,77 
Kameragestell 5.297,88 
USV-Batterien 46.357,05 
Medialabor 18.624,21 

Zwischensumme 472.903,78 

Bautzen Simplifity OmniCube CN2200 39.999,47 
24 Computer+ Monitore Labor 19.997,71 
Biofeedback Hard- und Software 5.400,16 
Meßtechnik EsayScop 8.999,97 
Simplifity OmniCube CN2200 39.999,74 
Aufrüstung Lichtmikroskop SM 2500 9.386,20 
Lieferung Aufbau Endoskopiesystem 34.299,01 
Ersatzberschaffung Dienstfahrzeug 21.000,00 
Planspiel TOPSIM 

Zwischensumme 179.082,26 

Breitenbrunn Seminarraummöbel 12.609,13 
Objekttische, Stühle 5.351 ,46 
Nischenmöbel, Garderobe, Laptopschrank 21 .146,30 
Bargeld loses Zahlungssystem 6.248,99 
WLAN 26.603,63 
Surface, Dockingstation 13.976,55 
Studentenausweissystem 43.849,47 
Spezial-PC für Präsentationssystem 6.000,80 
TFT-Tafelsystem 
lnterCard Zutrittsleser mit Zubehör 
Sonnen- u. Folienrollos I Blendschutz 

Zwischensumme 135.786,33 



Plauen Baramundi Management Software 12.957,99 
Server 18.706,80 
Switch 28.813,09 
Software Kleinsputteranlage 5.712,00 
Paraffin-Einbettsystem 9.988,27 
Erweiterung Steck-Arbeitsplätze 5.212,68 
Aufrüstung Zugmaschine 5.575,15 
Erweiterung Messmaschine 12.197,50 
Verbrennungskalorimeter 26.498,92 
Prüfstrahler 13.506,50 
Software TOPSIM Hospital Management 7.021,00 
Software Global-Feod & Drink 9.543,00 

Zwischensumme 155.732,90 

Glauchau Validierungssystem smart. GET 4 79-300-DFS 7.975,38 
Kassensystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr 29.464,76 
Periphere Switchtechnik Rechenzentrum 29.594,11 
Integration Hardware neues Rechenzentrum 12.154,33 
Top-of-Rack Switches Rechenzentrum 29.678,60 
Serviceverlängerung Bladesystem 19.769,71 
Smartboard 885 mit Zubehör 6.499,99 
Radauswuchtmaschine inkl. Zubehör 5.998,36 
PKW-Reifenmontiermaschine HAWEKA 11.476,99 
Soft- u. Hardwareupdate für Tirasoft Härtemessung 10.055,50 
DuraScan-50 Hardness Tester mit Zubehör 44.957,30 
Schleif- u. Poliersystem TeQramin 25 21.189,62 
Delta Spot + Delta Control 26.356,12 
ZangenkörperX350 20.869,84 
KühlanlaQe für Schweißgeräte 20.237,42 
Eisspeicher für Kältetechnik 56.511,91 

Zwischensumme 352.789,94 

Riesa Zubehör 30-Scanner ( softwaregesteuerter Rotationstisch 
und Säulenstativ) 8.330,00 
Electronic Circuits Boards ( Lehrmodule 
Experimentierboard in DIN A4 Format) 8.246,46 
Erweiterung Headspaceeinheit 26.239,50 

digitales Refraktometer für thermische Verfahrenstechnik 5.532,31 

Zwischensumme 48.348,27 

Leipzig 30-Drucker für 30 Fachkabinett 5.669,49 
Beamer 6.771,10 
Erweiterung 30 Fachkabinett um 30 Stereoprojektion 72.210,39 
Mobiles Wälzlager-Auswuchtgerät 11 .138,40 
Hardwarekomponenten BladeCenter 11 .205,04 
Kartenvaledierer für Studentenausweise 14.053,90 
Stationärer Versuchsstand Schwingungsdiagnostik 

Zwischensumme 121.048,32 

Gesamtsumme 1.465.691,80 


		2016-07-12T09:21:43+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes