STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/117-2016 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Dresden, ~.Juli2016 01 067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5432 Thema: Ausbildungsförderung - Mittelabfluss Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Abfluss der Mittel in 1204/681 01 (Schüler-BAfö G) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? Im Jahre 2015 zahlte der Freistaat Sachsen 66.842. 787, 19 Euro und in 2016 einschließlich Zahlungsmonat Juni 33.623.714,71 Euro BAföG für Schüler aus. Frage 2: Wie hat sich der Abfluss der Mittel in 1204/681 02 (Studierenden -BAföG) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? Im Jahre 2015 zahlte der Freistaat Sachsen 74.479.024,92 Euro und in 2016 einschließlich Zahlungsmonat Juni 36.072.340,57 Euro BAföG für Studierende aus. Frage 3: Wie hat sich der Abfluss der Mittel in 12041863 02 (Darlehensförderung Studierende) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt? Im Jahre 2015 zahlte der Freistaat Sachsen 67.427.168, 14 Euro und in 2016 einschließlich Zahlungsmonat Juni 33.247.842,07 Euro Darlehensförderung für Studierende aus. Tag der •• Deutschen Einheit • • • •••••• •••Freistaat • •Sachsen 2016 Zertifikdt seit 2007 audlt berufundfamille Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für varschlQssalte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Frage 4: Wie viele Personen wurden jeweils aus den o.g. Titeln in 2015 und 2016 gefördert, wie war jeweils die durchschnittliche Förderungshöhe pro Monat? Die Frage kann nicht beantwortet werden, da die statistische Aufarbeitung der Zahlen noch nicht vorliegt. Erfahrungsgemäß wird die Landesstatistik jeweils im August des Folgejahres zur Verfügung stehen. Frage 5: In welcher Höhe hat der Freistaat in 2017 und 2018 voraussichtlich Minderausgaben aufgrund der vollständigen Übernahme der Kosten für das BAföG durch den Bund? Die Ausgaben für Förderung nach dem BAföG werden von der Staatsregierung für 2017 mit 241.517,4 Tsd. Euro veranschlagt. Rein rechnerisch hätte der Freistaat Sachsen davon nach altem Recht 35 %, in absoluten Zahlen 84.531 , 1 Tsd. Euro, aufbringen müssen . Für 2018 sind 244.318,7 Tsd. Euro vorgesehen, davon hätte der Freistaat Sachsen nach altem Recht 85.511 ,5 Tsd. Euro aufbringen müssen. Minderausgaben werden nicht eintreten, da der Freistaat Sachsen entsprechend der Erwartungshaltung des Bundes die durch die vollständige Übernahme der Kosten des BAföG frei werdenden Mittel im Bildungsbereich einsetzen wird . z;;;;n Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2016-07-12T09:22:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes