STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5445 Thema: Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Mittelabfluss der einzelnen Titel der Titelgruppe 68 im Kapitel 1207 (Zusatzbudget für die Hochschulen) des sächsischen Doppelhaushaltes in 2015 und bisher in 2016 jeweils entwickelt und welche Projekte und Maßnahmen wurden jeweils in welcher Höhe daraus finanziert? Der Mittelabfluss sowie die Projekte und Maßnahmen 2015 und 2016 (Stand 30.06.16) in Kapitel 1207 Titelgruppe 68 (Zusatzbudget für die Hochschulen) sind der Anlage zu entnehmen. Die veranschlagten Mittel konnten in 2015 aufgrund der späten Beschlussfassung zum Haushalt 2015/2016 nicht vollständig verausgabt werden. Die nicht verausgabten Mittel konnten im Rahmen des Ausgaberesteverfahrens übertragen werden. Frage 2: Wie wird sich der Mittelabfluss der für 2016 in den einzelnen Titeln der Titelgruppe 68 im Kapitel 1207 eingestellten Mittel nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung voraussichtlich in diesem Jahr noch entwickeln? Falls kein vollständiger Mittelabfluss erfolgen wird, welche Gründe liegen hierfür vor? Mit Kenntnisstand 30.06.2016 wird davon ausgegangen, dass die eingestellten Mittel bei Kapitel 1207 Titel 682 68 und 685 68 vollständig abfließen werden. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1 053/1/113-2016 .Qresden, ~ .Juli 2016 Tag der • • Deutschen Einheit • • • •••••• • • • Freistaat • • Sachsen 2016 Zertifikat seit 2007 audit berufund fam ilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang fiX elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlSSE SCHAFT UND KUNST Auch im Titel 894 68, der der Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen dient, ist eine vollständige Verausgabung der in 2016 geplanten Mittel vorgesehen. Der Mittelabfluss könnte sich allerdings verzögern, da insbesondere bei der Gerätetechnik im Vorfeld Anträge erarbeitet und durch die DFG begutachtet werden müssen. Erfahrungsgemäß muss für eine Prüfung ein Zeitraum von ca. 6 - 9 Monate eingeplant werden . Erst danach kann eine Ausschreibung ggf. auch europaweit erfolgen. In manchen Fällen handelt es sich um Spezialanfertigungen, hier kann mit der Produktion des Gerätes erst nach Erteilung des Zuschlages begonnen werden. Ggf. nicht bis zum Jahresende verausgabte Mittel werden im Rahmen des Ausgaberesteverfahrens in das nächste Haushaltsjahr übertragen. In Kapitel 1207 Titel 713 68 TU BAF, Universitätsbibliothek/Hörsaalzentrum wird der voraussichtliche Mittelabfluss 300,0 T€ betragen, weil hier der Planungsauftrag erst am 14.06.2016 erteilt wurde. In Kapitel 1207 Titel 712 68 TU Dresden, Nationales Centrum für Tumorerkrankungen wird der Mittelabfluss nach jetzigem Kenntnisstand 2.295,0 T€ betragen. Das hierfür notwendige Trilaterale Abkommen konnte erst im Mai 2016 unterzeichnet werden. Der gebundene Betrag beinhaltet Planungsleistungen und Baufeldfreimachung. Frage 3: Auf welche Höhe haben sich die Einnahmen im Kapitel 1204 Titel 182 02 (Darlehensrückflüsse) im Jahr 2015 und bisher in 2016 tatsächlich belaufen? Wie wurden etwaige Mehr- oder Mindereinnahmen in diesem Titel auf die einzelnen Titel der Titelgruppe 68 im Kapitel 1207 in 2015 und 2016 verteilt? Einnahmen aus Kapitel 12 04 I Titel 182 02: 2015: 2016 (Stand 30.06.) 14.629,6 T€ = Mehreinnahme: 1.629,6 T€ 1.782,5 T€ Die o. a. Mehreinnahmen aus Darlehensrückflüssen wurden dem Titel 894 68 - Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen - zugeordnet. Da diese im Wesentlichen erst zum 21.12.2015 vereinnahmt und folglich nicht mehr in 2015 verausgabt werden konnten , wurde diese ebenfalls im Rahmen des Ausgaberesteverfahrens übertragen. Für das Haushaltsjahr 2016 ist die gleiche Verfahrensweise vorgesehen. Frage 4: In welcher Höhe erwartet die Staatsregierung Einnahmen aus Darlehensrückflüssen in 12041182 02 in 2017 und 2018 und sollen diese Einnahmen wieder dem Zusatzbudget zugeschlagen werden? Die Staatsregierung erwartet Einnahmen aus Darlehnsrückzahlungen in Sachsen i. H. v. 13.000 T€ jeweils in den Jahren 2017 und 2018. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Der Kopplungsvermerk bei Kapitel 1207 I Titelgruppe 68 und Kapitel 1204 I Titel 182 02 zur Verwendung der Mehr- oder Mindereinnahmen soll im Doppelhaushalt 2017/2018 erhalten bleiben. ~47 Dr. Eva-Maria Stange Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Anlage 12 07 TG 68 Zusatzbudget Soll 2015 IST 2015 Soll 2016 dav. gebunden Ist 2016 Stand 30.06. in T€ 12 07 682 68 Zuschüsse für laufende Zwecke an Medizinische Fakultäten 10.000,0 10.000,0 11.000,0 8.325,1 5.075,1 12 07 685 68 "Talente für Sachsen" - Zuschüsse für laufende Zwecke an HS und die BA Sachsen 13.000,0 11.479,9 12.000,0 2.864,9 160,9 dar. Inklusion 1.135,1 1.172,3 Mindeststandards 6.000,0 Verbesserung Studienerfolg an Berufsakademien 44,8 692,6 Fortsetzg. Exzellenzinitiative UNl 's ( Zuweisg. 2015 1,8 Mio für 2016 mit) 1.800,0 Verbesserg. Drittmittelfähigkeit der Fachhochschulen 2.500,0 TRM neu SIKT 1.000,0 120771268 TU 00, Medizinische Fakultät, Nationales Zentrum für Tumorerkrankungen 5.000,0 0,0 8.000,0 2.295,0 0,0 120771368 TU Bergakademie Freiberg , Universitätsbibliothek/Hörsaalzentrum, Neuunterbringung 10.000,0 0,0 10.000,0 300,0 44,9 12 07 891 68 Zuschüsse für Investitionen an Medizinische Fakultäten 0,0 0,0 0,0 0,0 12 07 894 68 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 15.000,0 721 ,5 13.000,0 0,0 dar. Inklusion 721 ,5 gesamt: 53.000,0 22.201,4 54.000,0 13.785,0 5.280,9 2016-07-12T14:48:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes