SACHSISCHE
STAATSKANZLEI

SACHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz I
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 615454
Thema: Strategische Planung im Epl.02

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 01 Titel 526 53 
-

Ausgaben für Sachverständige 
- 

im Haushaltsjahr 2015?
lm Haushaltsjahr 2015 summierten sich die Ausgaben in der genannten
Haushaltsstelle auf 19 516 EUR.

Frage 2: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe erhielten
Sachverständige Zahlungen aus dem Kapitel 02 03 Titel 526 53 im
Haushaltsjahr 2015?
(Bitte nach Gründen aufschlüsseln.)
Das Kapitel 02 03 weist keinen Titel 526 53 aus. Es wird daher davon
ausgegangen, dass Kapitel 0201 Titel 526 53 gemeint ist.
Die Mittelwurden verwandt für
- ein Kurzgutachten zum Thema Braunkohleverstromung/Klima in Höhe

von 17 850 EUR und ein
- ein Konzept zur Fortführung des Bürgerdialogs in Höhe von 1 666 EUR.

Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 0l Titel 531 53 
-Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und

Offentl ichkeitsarbeit 
- 

im Haushaltsjahr 201 5?
Es erfolgten keine Ausgaben.

Frage 4: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe wurden im
Haushaltsjahr 2015 Haushaltsmittel aus Kapitel 02 03 Titel 531 53
ausgezahlt?
(Bitte nach Gründen aufschlüsseln.)

Freistaat
SACHSEN

Chef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-01 41 .50/34/l 536-
2016147711

Dresden, 7. Juli 2016

Tag der I I
DeutschenEinheitl i¡

,r¡I ,t lIII FreistaatSachsentt or.-o3.ro.zol6

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße 1
01 097 Dresden

Seite 1 von 2 www.sachsen.de



,,^iffüffJiT I UiÄðiisrru

Da das Kapitel 0203 keinen Titel 531 53 ausweist und davon ausgegangen wird, dass
Kapitel 0201 Titel 531 53 gemeint ist, erübrigt sich die Aufschlüsselung (siehe Antwort
zu Frage 3).

Mit freundlichen Grüßen

2 a.)^r(
Dr. Fritz J

Seite 2 von 2


		2016-07-08T14:30:17+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes