STAATSM1M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-0141.50/10020 Dresden, ^ . Juli 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5462 Thema: Digitale Forensik beim Landeskriminalamt und bei den Polizeidienststellen in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In zunehmendem Umfang machen die Landeskriminalämter und Polizeidienststellen in Sachsen von digitalen Möglichkeiten zur Ermittlungsunterstützung durch Auswertung von Massendaten Gebrauch (vgl. httD://www.coD2coD.de/2016/06/01/bdk-fachtaauna-auswertunavonmassendaten ). Die Software firmiert unter dem Begriff .Digitale Forensik' und erlaubt die automatische Datenanalyse und Visualisierung der analysierten Daten. Auf diese Weise wollen Ermittler Zusammenhänge erkennen und Ermittlungsansätze finden. Der Quellcode, also die Verfahrensweise der Software ist Geschäftsgeheimnis der Hersteller. Eines der Standardprogramme ist das Programm ,i Notebook' von IBM." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Im Freistaat Sachen gibt es nur ein Landeskriminalamt (LKA). Eine Softwäre , die unter dem Namen "Digitale Forensik" firmiert, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Frage 1: Welche technischen Werkzeuge zur digitalen Forensik werden von den Landeskriminalämtern und Polizeidienststellen in Sachsen genutzt, von wem wurden diese hergestellt und welche Kosten entstanden dafür ? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Es wird.auf die Anla9e 1 verwiesen. Da kein konkreter Zeitraum angefragt wird, werden ?ie