SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/5484 
Thema: Bauinvestitionen Hochschule Mittweida 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Entsprechen die Ist-Ausgaben des Titels 715 51 (Bibliothek -
bedarfsgerechte Unterbringung) im Kapitel 1427 in den Jahren 
2015 und 2016 dem Soll Ansatz im Doppelhaushalt 2015/16? 
Falls nein, welche Veränderungen hat es gegeben und aus 
welchem Grund? 

Der Vergleich der Soll-/lst-Ausgaben im Kapitel 1427 Titel 715 51 - „Hochschule
 Mittweida, Bibliothek - bedarfsgerechte Unterbringung" - für die Jahre 
2015 und 2016 stellt sich wie folgt dar: 

Soll-Ausgaben Ist-Ausgaben Veränderung/Begründung 
2015 O,OT€ O,OT€ keine Abweichung 
2016 O,OT€ O,OT€ keine Abweichung 

S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-B 2000/1115/81-
2016/31859 

Dresden, ()4' . Juli 2016 

Zertifikat seit 2013 
audlt berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

*Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www. smf. sachsen. de/eSignatur. html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



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DER FINANZEN 

Frage 2: Welche konkreten baulichen oder planerischen Maßnahmen wurden aus 
dem o.g. Titeln in 2015 und 2016 realisiert? 

Für die Jahre 2015 und 2016 waren bzw. sind weder planerische und noch bauliche 
Maßnahmen vorgesehen. 

Frage 3: Welche Gesamtkosten sind für die Realisierung des in dem o.g. Titel 
veranlagten Projektes angesetzt, in welcher Höhe wurden diese Gesamtkosten
 bereits in den vergangenen Jahren und im Doppelhaushalt 
2015/2016 teilfinanziert und welche zeitlichen Planungen gelten für die 
vollständige Realisierung? 

Die Ermittlung der Gesamtkosten zur Einordnung in den Staatshaushalt ist gegenwärtig 
noch nicht abgeschlossen. Daher können ebenfalls noch keine Aussagen zu den zeitlichen
 Planungen für die vollständige Realisierung getroffen werden. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretun 

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		2016-07-11T15:20:42+0200
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