SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5485 Thema: Bauinvestitionen Technische Universität Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Entsprechen die Ist-Ausgaben der Titel 716 51 (Erweiterung Lehrerausbildung - Weberplatz Sanierung) und 894 01 (Modernisierung Mensa Bergstraße) im Kapitel 1422 in den Jahren 2015 und 2016 dem Soll Ansatz im Doppelhaushalt 2015/16? Falls nein, welche Veränderungen hat es gegeben und aus welchem Grund? Die Vergleiche der Soll-/lst-Ausgaben im Kapitel 1422, Titel 716 51 „Technische Universität Dresden, Erweiterung Lehrerausbildung, Weberplatz, Sanierung " sowie im Kapitel 1422, Titel 894 01 "Technische Universität Dresden , Mensa Bergstraße, Sanierung und Umbau" stellen sich für die Jahre 2015 und 2016 wie folgt dar: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-82000/1115/82- 2016/31846 Dresden, ·"Ä.3 . Juli 2016 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verscl11üsselte elektroniscl1e Dokumente. Zugang für qualifiziert elektroniscl1 signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. Titel 716 51 Soll-Ausgaben 2015 O,OT€ 2016 O,OT€ Ist-Ausgaben 35,6 T€ 120,0 T €geplant** STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Veränderung I Begründung vorbereitende Planungen* vorbereitende Planungen* • Vorgezogene Planungen werden aus dem betreffenden HH-Titel trotz fehlenden HH-Ansatzes finanziert. Der haushalterische Ausgleich erfolgt im Rahmen der Deckungsfähigkeit mit dem globalen Planungstitel. •• geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen. Titel 894 01 Das Studentenwerk Dresden (SWD) erhält im Rahmen des o. g. Titels Zuschüsse zur Modernisierung und zum Umbau der Mensa Bergstraße. Der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) ist über das SWD mit der Planung und Baudurchführung auf der Grundlage eines bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrages beauftragt. Soll-Ausgaben Ist-Ausgaben Veränderung / Begründung 2015 2.000,0 T€ 6,4 T€ Abstimmungen zwischen den Ressorts SMWK und SMF zur finanziellen Gesamtfreigabe und zur Übertragung der Maßnahme an das SWD 2016 3.000,0 T€ 500,0 T€ geplant* länger andauernde Übertragung der finanziellen Mittel an das SWD und damit verspätete Beauftragung von SIB • geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen. Frage 2: Welche konkreten baulichen oder planerischen Maßnahmen wurden aus den o.g. Titeln in 2015 und 2016 realisiert? Im Zeitraum 2015/16 wurden folgende Maßnahmen durchgeführt: Titel 716 51 • 2015: Vermessungsleistungen und Tragwerksuntersuchungen sowie erste Planungsskizzen 2016: Erarbeitung einer Potentialstudie für das Gebäude (Nutzungen), darauf folgend die Erstellung einer Entwurfsplanung Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Titel 894 01 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~ 2015: Abstimmungen zwischen den Ressorts SMWK und SMF zur finanziellen Gesamtfreigabe und zur Übertragung der Maßnahme an das SWD sowie ressortübergreifende Entscheidung zur zeitweisen Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (alle in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten sind auf einem separaten Titel gebucht) ~ 2016: entsprechend Planungsauftrag des SWD vom Juni 2016 hat SIB vorab Genehmigung der Entwurfsunterlage mit der Erstellung der Ausführungsunterlage begonnen Frage 3: Welche Gesamtkosten sind für die Realisierung der in den o. g. Titeln veranlagten Projekte jeweils angesetzt, in welcher Höhe wurden diese Gesamtkosten bereits in den vergangenen Jahren und im Doppelhaushalt 2015/2016 teilfinanziert und welche zeitlichen Planungen gelten für die vollständige Realisierung? Titel 716 51 Die Ermittlung der Gesamtbaukosten ist noch nicht abgeschlossen. Erst nach Vorliegen der genehmigten Bauunterlage sind verbindliche Aussagen zu Kosten und zeitlichen Planungen möglich. Titel 894 01 Die vorgesehenen Gesamtbaukosten betragen 22 Mio. €. Die Genehmigung der Bauunterlage steht noch aus. Erst danach ist eine Aussage zu Kosten und zeitlichen Planungen möglich. Mit freundlichen Gr". en In Vertreti ~arafi.c:-...' _____ _ Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2016-07-15T08:14:55+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes