SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5486 Thema: Bauinvestitionen Universität Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Entsprechen die Ist-Ausgaben der Titel 717 51 (Biodiversitätszentrum Leipzig} und 719 51 (Fakultät Erziehungswissenschaften - Jahnallee Sanierung} im Kapitel 1421 in den Jahren 2015 und 2016 dem Soll Ansatz im Doppelhaushalt 2015/16? Falls nein, welche Veränderungen hat es gegeben und aus welchem Grund? Die Vergleiche der Soll-/lst-Ausgaben im Kapitel 1421, Titel 717 51 „Universität Leipzig, Biodiversitätszentrum" sowie im Kapitel 1421 , Titel 719 51 "Universität Leipzig, Fakultät Erziehungswissenschaften, Jahnallee, Sanierung und Neubau" stellen sich für die Jahre 2015 und 2016 wie folgt dar: Titel 717 51 Soll- Ist-Ausgaben Veränderung / Begründung Ausqaben 2015 O,OT€ 389,9 T€* Planungskosten 2016 2.000 T€ 565,0 T€ geplant** Planungskosten * Vorgezogene Planungen werden aus dem betreffenden HH-Titel trotz fehlenden HH-Ansatzes finanziert . Der haushalterische Ausgleich erfolgt im Rahmen der Deckungsfähigkeit mit dem globalen Planungstitel . geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-82000/1115/83- 2016/31842 Dresden, /{O . Juli 2016 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. Titel 719 51 Soll-Ausgaben Ist-Ausgaben STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Veränderung I Begründung SS~CHsEN 2015 5.600 T€ 5.034,8 T€ veränderter FertiQstellungszeitpunkt 2016 10.300 T€ 8.135,0 T€ geplant* durch Planungsoptimierungen und Nutzeranpassungen verringerter Mittelabfluss * geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen Frage 2: Welche konkreten baulichen oder planerischen Maßnahmen wurden aus den o.g. Titeln in 2015 und 2016 realisiert? In den Jahren 2015 und 2016 wurden folgende konkrete bauliche und planerische Maßnahmen durchgeführt: Titel 717 51 Die Maßnahme gliedert sich in drei Teilbaumaßnahmen: Teilbaumaßnahme - Neubau Gewächshaus • 2015 hat der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) die Entscheidungsunterlage in Entwurfsqualität aufgestellt. • 2016 wird die Ausführungsplanung aufgestellt und mit der Realisierung der Baumaßnahme begonnen. Teilbaumaßnahme - vorgezogene Maßnahmen. Interim • 2015 erfolgte die Abfinanzierung der Leistungen für das bereits im Jahr 2014 übergebene Interim. • 2016 sind keine Aktivitäten erforderlich. Teilbaumaßnahme - Neubau Forschungszentrum • 2015 hat SIB die Entscheidungsunterlage erstellt (Variante Anmietung wurde aufgegeben ). • 2016 Genehmigung der Entscheidungsunterlage und Ausschreibung für den Generalübernehmer geplant. Seite 2 von 5 Titel 719 51 Die Maßnahme gliedert sich in sechs Teilbaumaßnahmen: Teilbaumaßnahme - Bauvorbereitende Maßnahmen STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~ 2015 Planung und Realisierung bauvorbereitender Maßnahmen ~ 2016 Abfinanzierung der Leistungen Teilbaumaßnahme - Sanierung Haus III ~ 2015 Durchführung der Baumaßnahme ~ 2016 Fertigstellung und Abfinanzierung der Baumaßnahme Teilbaumaßnahme - Neubau Bildungswissenschaftliches Zentrum (BWZ) ~ 2015 Ausführungsplanung und Baubeginn ~ 2016 Weiterführung der Baumaßnahme Teilbaumaßnahme - Sanierung Hörsaal Süd Haus 1 ~ 2015 Fertigstellung der Baumaßnahmen und Abfinanzierung ~ 2016 sind keine Aktivitäten erforderlich ~SACHsEN Die Teilbaumaßnahmen „Sanierung Haus 1 - Turm" und „Sanierung Haus IV" erfolgen erst nach 2016. Frage 3: Welche Gesamtkosten sind für die Realisierung der in den o.g. Titeln veranlagten Projekte jeweils angesetzt, in welcher Höhe wurden diese Gesamtkosten bereits in den vergangenen Jahren und im Doppelhaushalt 2015/2016 teilfinanziert und welche zeitlichen Planungen gelten für die vollständige Realisierung? Titel 717 51 Bisher wurden für alle Teilbaumaßnahmen Gesamtbaukosten (GBK) in Höhe von 42.405,5 T€ genehmigt. Im Detail sind folgende Abläufe geplant: Seite 3 von 5 Teilbaumaßnahme - Gewächshaus STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Die Entscheidungsunterlage ist mit GBK von 7.790 T€ genehmigt. Bis einschließlich 2015 wurden Mittel in Höhe von 242,8 T€ verausgabt. 2016 sind Ausgaben in Höhe von 400 T€ für die Ausführungsplanung einschließlich der Erstellung von Leistungsverzeichnissen geplant. 2017 ist die Baudurchführung geplant; 2018 soll die Fertigstellung erfolgen. Teilbaumaßnahme - Interim Die Bauunterlage ist mit GBK in Höhe von 763,5 T€ genehmigt. Das Interim ist an den Nutzer übergeben worden. Teilbaumaßnahme - Forschungszentrum Die Entscheidungsunterlage ist mit GBK von 33.852 T€ genehmigt. 2016 wird das Vergabeverfahren für den Generalübernehmer durchgeführt. Die Baumaßnahme wird im Zeitraum 2017 - 2019 durchgeführt. Titel 719 51 Die Entscheidungsunterlage ist in sechs Teilbaumaßnahmen unterteilt und mit GBK von 38.586 T€ genehmigt: Teilbaumaßnahme GBK Bauvorbereitende Maßnahmen 1.019T€ Sanierung Haus III 6.282 T€ Neubau BWZ 24.810 T€ Sanierung Haus 1 - Turm 3.733 T€ Sanierung Hörsaal Süd Haus 1 1.062 T€ Sanierung Haus IV 1.680 T€ Bis einschließlich 2015 wurden Mittel in Höhe von 8.818,2 T€ verausgabt. 2016 ist die Verausgabung von 8.130 T€ geplant. Der Neubau BWZ wird gegenwärtig realisiert. Die Fertigstellung und Übergabe an den Nutzer sind 2018 vorgesehen. Seite 4 von 5 Freistaat SACHSEN STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN Die Teilbaumaßnahme „Sanierung Haus 1 - Turm" wird nach der Fertigstellung des BWZ begonnen. Im Anschluss ist die Teilbaumaßnahme „Sanierung Haus IV" geplant. Konkretere zeitliche Angaben sind dazu gegenwärtig noch nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen In Vertretun Seite 5 von 5 2016-07-13T15:00:01+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes