SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/5487 Thema: Bauinvestitionen Hochschule Zwickau Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Entsprechen die Ist-Ausgaben in den Titeln 715 51 (Institutsgebäude Technikum II - Äußere Schneeberger Straße 5, Ersatzneubau) sowie 718 51 (Unterbringung Leder- und Textiltechnik ) im Kapitel 1428 in den Jahren 2015 und 2016 dem Soll Ansatz im Doppelhaushalt 2015116? Falls nein, welche Veränderungen hat es gegeben und aus welchem Grund? Die Vergleiche der Soll-/lst-Ausgaben stellen sich für die Jahre 2015 und 2016 wie folgt dar: Titel 715 51 Soll-Ausgaben Ist-Ausgaben Veränderung I Begründung 2015 O,OT€ 157,8 T€ Planungskosten* 2016 O,OT€ 300 T€ - geplant** Planungskosten* * Vorgezogene Planungen werden aus dem betreffenden HH-Titel trotz fehlenden HH-Ansatzes finanziert . Der haushalterische Ausgleich erfolgt im Rahmen der Deckungsfähigkeit mit dem globalen Planungstitel . geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen 5j SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-82000/1 /15/84- 2016/31838 Dresden, /fC> • . Juli 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. Titel 718 51 Soll-Ausgaben 2015 1.000 T€ 2016 3.000 T€ Ist-Ausgaben 5,1 T€ 400 T€ geplant** STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Veränderung I Begründung Planungskosten* Planungskosten* * Vorgezogene Planungen werden aus dem betreffenden HH-Titel trotz fehlenden HH-Ansatzes finanziert. Der haushalterische Ausgleich erfolgt im Rahmen der Deckungsfähigkeit mit dem globalen Planungstitel. ** geplant= Realisierung bis Ende des Jahres 2016 vorgesehen Entgegen der Bezeichnung der beiden Großen Baumaßnahmen (GBM) im Haushaltsplan 2015/2016 wurden die zwei genehmigten Bedarfsanmeldungen der Westsächsischen Hochschule Zwickau neu geordnet. Die Umfänge der Bedarfsanmeldungen blieben erhalten, lediglich die Verteilung zwischen den beiden Standorten hat sich verändert . Beide Maßnahmen sind als EFRE- Maßnahmen im Vorhaben „bauliche Infrastruktur an Hochschulen" geplant. Dadurch ergaben sich Umverteilungen innerhalb der beiden Maßnahmen. Die daraus notwenigen Umplanungen führten zur Verringerung der Ist-Ausgaben. Frage 2: Welche konkreten baulichen oder planerischen Maßnahmen wurden aus den o.g. Titeln in 2015 und 2016 realisiert? Titel 715 51 und 718 51 Im Jahr 2015 haben folgende Aktivitäten stattgefunden: • Vorlage der Entscheidungsunterlage und des EFRE-Antrages Beginn des Verfahrens zur Auswahl des Planers Für das Jahr 2016 sind folgende Aktivitäten anzuführen: Planerauswahl-Verfahren wurde beendet Beginn der Entwurfsplanung Es sind noch keine baulichen Maßnahmen durchgeführt worden. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN g sJtCHsEN Frage 3: Welche Gesamtkosten sind für die Realisierung der in den o.g. Titeln veranlagten Projekte jeweils angesetzt, in welcher Höhe wurden diese Gesamtkosten bereits in den vergangenen Jahren und im Doppelhaushalt 2015/2016 teilfinanziert und welche zeitlichen Planungen gelten für die vollständige Realisierung? Titel 715 51 Die Entscheidungsunterlage wurde im März 2016 mit Gesamtbaukosten (GBK) in Höhe von 31.567 T€ haushaltsmäßig anerkannt. Im Haushaltsplan 2015/2016 sind keine Mittel veranschlagt. Bis einschließlich 2015 hat SIB Mittel in Höhe von 202,9 T€ verausgabt . Die Entwurfsplanung - und damit auch ein aktueller Bauablaufplan - wird derzeit erarbeitet. Für das Jahr 2016 sind Ausgaben in Höhe von 300 T€ geplant. Titel 718 51 Die Entscheidungsunterlage wurde im März 2016 mit GBK in Höhe von 26.617 T€ haushaltsmäßig anerkannt. Bis einschließlich 2015 hat SIB Mittel in Höhe von 58, 1 T€ verausgabt. Die Entwurfsplanung - und damit auch ein aktueller Bauablaufplan - wird derzeit erarbeitet. Für das Jahr 2016 sind Ausgaben in Höhe von 400 T€ geplant. ~araKlep c Seite 3 von 3 2016-07-14T08:59:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes