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Freistaat
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Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
24-0141.51/7369
Dresden, 'J©. Oktober 2014
Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/55
Thema: Kapazitäten, Kosten und Ausstattung der Einrichtungen zur Erstaufnahme von Asylsuchenden in Sachsen
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
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„Zur Bewältigung der Erstaufnahme von Asylsuchenden sollen neue Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in Dresden (Stauffenbergal-lee/Hammerweg) und Leipzig (Max-Liebermann-Straße) entstehen. Laut Medieninformationen sollen bereits im 1. Quartal 2015 in Dresden und Leipzig als Interimslösungen Wohncontainer errichtet werden.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie hoch waren die Belegungszahlen in den EAE in Chemnitz und Schneeberg zum 30. September 2014 und welcher prozentualen Auslastung entsprach dies jeweils?
Standort Chemnitz:	584 Personen (Auslastung: 94 %*)
Standort Schneeberg:	694 Personen (Auslastung: 105 %*)
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
* ausgehend von der Regelkapazität
Für Chemnitz wurde der Standort Adalbert-Stifter-Weg berücksichtigt. Darüber hinaus gibt es Zusatzkapazitäten zur Unterbringung von bis zu 339 Personen und 90 Plätze für eine Notunterbringung in einer Turnhalle der Bereitschaftspolizei.
Frage 2:
Wann und wo sollen die Container-Interimseinrichtungen an den Standorten Dresden und Leipzig für jeweils wie viele Menschen zur Nutzung verfügbar sein?
Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
STAATSMINISTERIUM
DES INNERN
Freistaat
SACHSEN
Frage 3:
Auf welche Höhe belaufen sich die geplanten Kosten für die Container-Einrichtungen jeweils? (Bitte aufschlüsseln nach Planungs-, Bau-, Miet- und Unterhaltungskosten!)
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Die Container-Interimseinrichtungen an den Standorten Dresden und Leipzig werden gegenwärtig nicht weiter verfolgt.
Frage 4:
Für wann sind Baubeginn und Fertigstellung der beiden neuen EAE in Dresden und Leipzig geplant?
Nach den gegenwärtigen Planungen sollen der Baubeginn voraussichtlich im 1. Quartal 2016 und die Fertigstellung im 2. Halbjahr 2017 erfolgen.
Frage 5:
Werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen (sowohl in den Interims- als auch in den dauerhaften Einrichtungen) Mitarbeiterinnen für die soziale Betreuung der Asylsuchenden - wie im Unterbringungs- und Kommunikationskonzept des SMI im Verhältnis 1:150 geplant-zum Einsatz kommen?
Beim Unterbringungs- und Kommunikationskonzept handelt es sich um Empfehlungen, die sich ausschließlich an die Landkreise und Kreisfreien Städten richten. Die Aufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen ist davon nicht berührt. Die soziale Betreuung wird dtrt vom Betreiber der Einrichtung organisiert und durchgeführt. Ein Betreuer-schlü/sel ist nicht festgelegt. Vielmehr erfolgt wegen der teilweise stark schwankenden Belegungjsdichte eine entsprechende bedarfsgerechte Anpassung.
Mit ffeuilblichen Grüßen
Markus Ulbig -
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