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DES INNERN

Freistaat

SACMSEN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs24-0141.51/8324

Dresden, 5.Juli2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/5514
Thema: Selbständige Ausreise Mai 2016 und Unterstützung in der

Heimat März 2016 - Mai 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber
 sind im Mai 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des
Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt
? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln)

Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation
 für Migration) wurde im Mai 2016 für insgesamt 184 Personen die
Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus
dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit
: albanisch (52 Personen); irakisch (31 Personen); serbisch (23
Personen); kosovarisch (22 Personen); afghanisch (22 Personen); mazedonisch
 (sechs Personen); russisch (sechs Personen); indisch (sechs Personen
); libanesisch (sechs Personen); georgisch (vier Personen); iranisch
(zwei Personen); marokkanisch (zwei Personen); palästinensisch (eine Person
); türkisch (eine Person).

Im Übrigen wird auf Antwort auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/5113 verwiesen
.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 2:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des
Kosovo sind zwischen dem 1. März 2016 und dem
31. Mai 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms
 URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden?

Hierzu kann die Staatsregierung noch keine Aussage treffen, da die erforderlichen Angaben
 seitens des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) noch nicht
vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen

In Vertretung

Sebastian Gemkow

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		2016-07-06T12:24:21+0200
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