SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡talstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindenau'Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNISTËRIUIVI DER JUSTIZ FEI-\ÞrJ w .rDresden, (f,). Juti 2016 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564-1500 Telefax +49 (0)351 564-1509 staatsminister@ smj.j ustiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040-KLR-1 972l1 6 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja llleier, Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/5523 Thema: lnterneEugang und -nuEung ¡n sächsischen Justizvollzugsanstalten Sehr geehrter Herr Präsident, HililË namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: WANDEL HINTER GITTERN 300 Jâhrc Gcfånqnis Weldhc¡ñt 300 Jahre såchs¡schc Vollzugsgshichtr Frage l: lnwieweit ist das, 2013 im sächsischen Just¡zvollzug eingeführt, Projekt ,,elis" (e-learning im Strafuollzug) umgeseEt und bis zu welchem Zeit- Hausansch¡tn: Sächslsches Staatsmlnlsterlum punkt ist eine vollständige UmseEung geplant? (Bitte aufschlüsseln nach i::J,ä¡'il*,jeweiligen JustizvollzugsanStalten) 010e7 Dresden Briefpost ilber Deutsche Post 01 095 Dresden Dezeit wird an drei Schulstandorten des sächsischen Justizvollzuges, nämlich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Torgau, der JVA Bautzen und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen das Projekt ,,elis" (e-learning im Strafuollzug ) genutzt. Für die JVA Dresden ist die Umsetzung für Ende 2016/Anfang 2017 geplant. ln der JVA Chemnitz erfolgt die Etablierung von ,,elis" voraussichtlich Ende 2017. Eine Einbeziehung auch derjenigen Justizvollzugsanstalten , die nicht Schulstandorte sind, wird angestrebt. Die Nutzung von ,,elis" soll in diesen Anstalten insbesondere im Rahmen des Übergangsmanagements erfolgen. Seite 1 von 4 Ët I www.justiz,sachsen.de/smj Verkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstlaße 7 zugang für €lektronisch signiarle sow¡a für vorschlüsselt€ elektronische Dokumente nur úb€r das EleKron¡sch8 Ger¡chts- und Verwaltungspostf€chi nåhere lnformåtionen unt€r wW.êgvp.d€ STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENw Frage 2: ln welchem Umfang sowie in welchem Rahmen wird das Angebot seitens der Gefangenen genuEt und welche Bereiche (bzw. Seiten) des World Wide Web sind für die Gefangenen zugänglich? Für die Gefangenen sind in ,,elis" neben den Lernbereichen unter anderem die Bereiche Freizeit, Medienkompetenz (PC-Einsteigerkurs, ,,Klicksafe - Umgang mit lnternet und neuen Medien"), Alltag- und Sozialkompetenz (,,Respekt-TV", ,,Konflikte meistern"), Europäischer Computerführerschein, verschiedene Nachschlagwerke (wikipedia.de) und lnternetseiten, welche für die Entlassungsvorbereitung der Gefangenen genutzt werden (2.8. arbeitsagentur.de, ,,Richtig bewerben", Onlinekurse der Agentur für Arbeit ), zugänglich. Während der Unterrichtszeiten findet ,,elis" an den Schulstandorten auf Grund des straffen Lehrplanes wenig Anwendung. Die Schüler nutzen jedoch die ,,elis"-Lern-Plattform nach dem Unterricht, um das erworbene Wissen unter Verwendung von Lernprogrammen und selbständiger Absolvierung zusätzlicher Übungen, insbesondere in den Fächern Deutsch, Englisch und Mathematik, zu verfestigen. Darüber hinaus setzt z.B. der ,,Alphabetisierungskurs" in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen und in der JVA Bautzen ,,elis" regelmäßig ein, Für die Alphabetisierung der Gefangenen hält ,,elis" das spezielle Lernprogramm ,,ich-will-lernen.de" vor. Auch Beiträge für die Gefangenenzeitung ,,Ruf aus Bautzen" werden im Computerkabinett in ,,elis" durch Gefangene geschrieben. ln der Justizvollzugsanstalt Torgau wird ,,elis" zur Entlassungsvorbereitung durch den Sozialdienst der Anstalt sowie den Bildungsträger ,,bfw" verwendet. Außerdem absolviert ein Gefangener der JVA Torgau ein Fernstudium unter Nutzung von ,,elis" an der Fernuniversität Hagen. Die Nutzung von ,,elis" durch den entlassungsvorbereitenden Wohngruppenvollzug der JVA Torgau wird aktuell vorbereitet. Seite 2 von 4 STAATS[4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENW Frage 3: Welche über die Lernplattform ,,elis" hinausgehenden ltlöglichkeiten zur lnternetnu Eung sowie zur elektronischen Kommunikation stehen Gefangenen in sächsischen Justizvollzugsanstalten zur Verfügung, wie sind diese ausgestaltet und welche Be- bzw. Einschränkungen werden hierbei vorgenommen? (Bitte getrennt nach Justizvollzugsanstalten aufgliedern) ln der JVA Zeithain besteht im Rahmen der Entlassungsvorbereitung die Möglichkeit zur lnternetnutzung. Einschränkungen erfolgen hier dergestalt, dass nur entlassungsrelevante bzw. entlassungsunterstützende Seiten (2,8. www.arbeitsagentur.de, Onlinekurse der Bundesagentur für Arbeit, Jobbörse.de etc.) freigeschaltet sind. ln der JVA Waldheim wird für den Einsatz von Haftraum-Multimediasystemen das System ,,Multio" der Firma Telio als Pilotprojekt getestet, Über dieses System werden den Gefangenen sowohl Telefonie- und E-Mail-Leistungen als auch TV- und Radioprogramme zur Verfügung gestellt. Diese Kommunikationslösungen sind technisch so gestaltet , dass die Anstalt mittels eines Filtersystems Rufnummern bzw. E-Mail-Adressen zulassen oder sperren kann. ln den anderen Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen haben Gefangene derzeit keinen Zugang zum lnternet bzw. verfügen nicht über Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation. Frage 4: Wer tritt als Anbieter etwaiger Angebote in Erscheinung und welche Kosten entstehen dabei den Gefangenen? (Bitte getrennt nach Justizvollzugsanstalten aufgliedern ) Bei der Nutzung von ,,elis" entstehen den Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bautzen und Torgau sowie in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen keine Kosten. Auch die Nutzung des lnternet in der JVA Zeithain zur Entlassungsvorbereitung ist für die Gefangenen kostenfrei. Lediglich für die Nutzung des Multimedia- Seite 3 von 4 STAÀTSMINìSTERIUNI DER JUSÏIZ Freistaat SACHSEN FF1I\Hîftilw Haftraumsystems in der JVA Waldheim entstehen den Gefangenen monatliche Gesamtkosten in Höhe von 9,95 € zuzüglich 0,10 € pro versandter E-Mail. Frage 5: lnwieweit erfolgt ein Ausbau von lnternetnutzung und elektron¡scher Kommunikation in den Justizvollzugsanstalten, z.B. in Form eines Pilotprojekts, wie jenes in Berlin (,,Resozialisierung durch Digitalisierung") und welche Modelle und Anbieter werden dabei forciert? Wenn nein, warum nicht? Ein weiterer Ausbau der lnternetnutzung uber die ,,elis"-Plattform hinaus ist in den sächsischen Justizvollzugsanstalten aktuell nicht angedacht. Auf dieser Plattform ist es möglich, neben den Lerninhalten auch auf andere zugelassene lnhalte zurückzugreifen , die der Resozialisierung und der Entlassungsvorbereitung dienen (2.8. www,arbeitsagentur.de, www.berufenet.de, Ablauf Beantragung ALG I und ALG ll etc.). Die lnhalte des Berliner Projektes ,,Resozialisierung durch Digitalisierung" sind im Wesentlichen vergleichbar mit den lnternetprogrammen zur lntegration und Resozialisierung , die ,,elis" anbietet. Ein unbegrenzter und nicht kontrollierter Zugang der Gefangenen zum lnternet würde die Ordnung und Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten gefährden . lm Hinblick auf die elektronische Kommunikation wird, wie oben zu Frage 3 ausgeführt, der Einsatz von Multimedia-Haftraumsystemen in der JVA Waldheim getestet . Mit Grüßen ln rt Markus Ul Seite 4 von 4 2016-07-20T14:07:57+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes