STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 10 09 20 101079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/5526 
Thema: Demontage des Monitors in der Exedra der Semperoper 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wann wurde der Monitor in der Exedra der Semperoper demontiert
? 

Der Monitor wurde am 6. Juni 2016 demontiert. 

Frage 2: Ausweichen Gründen und auf wessen Veranlassung hin wurde 
der Monitor durch wen demontiert? 

Die Aktion war bis zu diesem Zeitpunkt (6. Juni 2016) befristet angelegt. Demontiert
 wurde der Monitor von dem Unternehmen, bei dem der Monitor auch 
gemietet war. 

Frage 3: Wie will die Staatsregierung zukünftig verhindern, dass die Intendanz
 der Semperoper wiederholt den Rahmen der zu wahrenden politischen
 Neutralität verlässt und sich öffentlichkeitswirksam und auf 
Kosten des Steuerzahlers an der politischen Debatte beteiligt? 

Frage 4: Durch welche Maßnahmen will die Staatsregierung zukünftig 
die politische Neutralität des Dienstbetriebs der Semperoper gewährleisten
? 

Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 3 und 4: 
Der Staatsregierung steht eine Einflussnahme auf das künstlerische Wirken 
der Sächsischen Staatsoper im Hinblick auf die nach Artikel 21 der Verfassung
 des Freistaates Sachsen in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 3 des 
Grundgesetzes geschützte Freiheit der Kunst nicht zu . 

Freistaat SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
2-0141 .51/27/86-2016 

~r.esden , 
~· Ju li 2016 

Tag der • • 
Deutschen Einheit • • • 

•• • 
• • • Freistaat 

• • Sachsen 2016 

Zertifikat seit 2007 
audlt berufu ndfamille 

Hausanschrift: 
Staatsministerium für 
Wissenschaft und Kunst 
Wigardstraße 17 
01097 Dresden 

www.smwk.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich gekennzeichnete 
Parkplätze am Hintereingang der 
Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt: Bitte beim 
Pfortendienst melden. 

"Kein Zugang !Cr elektronisch signierte 
sowie für verschlOsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSM1NISTER1UM 
FÜR WlSSENSCHAFT 

UND KUNST 

In diesem Zusammenhang wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/4322 hingewiesen
. 

Mit freundlichen Grüßen 
in Vertretung 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-07-22T13:32:25+0200
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