STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 10 09 20 101079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERlUM 
FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/5527 
Thema: Arbeitsgruppen der Stiftung Sächsische Gedenkstätten 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Aus einer Pressemitteilung
 der Stiftung Sächsische Gedenkstätten (StSG) vom 
10.06.2016 und aus der Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine 
Anfrage zum Thema: Arbeitsgruppe des Stiftungsrates der Stiftung 
Sächsische Gedenkstätten Sachsen, Drs.-Nr.: 6/4417, geht hervor, dass 
die StSG zwei Arbeitsgruppen gebildet hat: eine mit dem Auftrag, bis zur 
Sitzung des Stiftungsrates am 12.12.2016 einen Vorschlag zur Evaluation
 der Arbeit der Stiftung vorzubereiten und eine, die bis zur Sitzung 
des Stiftungsrates am 02.05.2016 klären soll, wie mit Beschwerdeschreiben
 verschiedener Absender umgegangen werden soll." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Aus welchen Personen setzen sich die beiden Arbeitsgruppen 
zusammen? (Bitte namentlich getrennt für jede Arbeitsgruppe aufführen
!) 
In der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Evaluationsauftrags bis 
12.12.2016 sind folgende Personen: 
Frau Dr. Stange (Vorsitzende Stiftungsrat) , Herr Reiprich (Geschäftsführer), 
Herr Hollitzer (Vorsitzender Stiftungsbeirat), Herr Prof. Scholtyseck (Vorsitzender
 Wissenschaftlicher Beirat), Herr Hammer (Stiftungsrat}, Herr Richter 
(Stiftungsrat), Herr Rathenow (Stiftungsrat) . 
In der Arbeitsgruppe zum Umgang mit Beschwerdeschreiben arbeiteten 
nachfolgend genannte Personen mit: 
Frau Dr. Mitzscherlich (Stiftungsrat) , Frau Dahlke-Piel (Stiftungsrat) , Herr 
Richter (Stiftungsrat), Herr Rathenow (Stiftungsrat) , Herr Hollitzer (Vorsitzender
 Stiftungsbeirat) und Herr Dr. Schmeitzner (Mitglied Wissenschaftlicher 
Beirat) . 

Freistaat SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
{bitte bei Antwort angeben) 
L-1053/1/130-2016 

Dresden, 22. . Juli 2016 

Tag der • • 
Deutschen Einheit• • 

••••• 
• • •Freistaat 

• • Sachsen 2016 

Zertifikat seit 2007 
audlt berufundfamille 

Hausanschrift: 
Staatsministerium fOr 
Wissenschaft und Kunst 
Wigardstraße 17 
01097 Dresden 

www.smwk.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich gekennzeichnete 
Parkplätze am Hintereingang der 
Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt: Bitte beim 
Pfortendienst melden. 

•Kein Zugang für eleklronisch signierte 
sowie tor verschlüsselte eleklronische 
Dokumente. 



STAATSMINISTERlUM 
FÜR WlSSENSCHAFT 

UND KUNST 

Frage 2: Zu welchem Ergebnis ist die Arbeitsgruppe gelangt, die die Frage des 
Umgangs mit den Beschwerden verschiedener Absender bis zum 02.05.2016 zu 
klären hatte? 

Der Stiftungsrat hat am 02. Mai 2016 auf der Grundlage eines Vorschlages der Arbeitsgruppe
 intensiv beraten und hat u.a. beschlossen, dass die Stiftungsratssitzungen künftig
 als ganztägige Sitzungen durchgeführt werden, um eine umfassendere Beratung anstehender
 Fragen zu ermöglichen. Zur Vorbereitung der Sitzungen hinsichtlich von an 
den Stiftungsrat oder einzelne Mitglieder gerichteter Petitionen wurde ein Ausschuss 
gern. § 4 der Satzung gebildet. 

Mit freundlichen Grüßen 
in Vertretung 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-07-22T13:31:43+0200
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