STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141.50/10039 2?Dresden, / ^ . Juli 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5546 Thema: Überstunden der sächsischen Polizei im Juni 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der sächsischen Polizei sind im Juni 2016 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei , Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der sächsischen Polizei wurden von Juni 2016 in den Monat Juli 2016 übernommen ? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt , Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsisehen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 3: Wie verteilen sich die von Juni 2016 in den Monat Juli 2016 übernommenen Mehrarbeitsstunden in den einzelnen Polizeidirektionen zwisehen Beamtinnen und Beamten mit schutzpolizeilichen und kriminalpolizeilichen Aufgaben sowie Beamtinnen und Beamten mit Verwaltungs - und Stabsaufgaben? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Zur Beantwortung der Fragen wird auf Anlage 1 verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SÄCHSE1N Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der sächsischen Polizei sind im Juni 2016 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt , Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 5: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der sächsischen Polizei wurden von Juni 2016 in den Monat Juli 2016 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren !) Zusan/menfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Zur ^ an^vortung der Fragen wird auf Anlage 2 verwiesen. Mit frfeurydlichen Grüßen Markus Ulbic Anlagen: 2 Seite 2 von 2 Anlage 1 zur LT-Drs. 6/5546 Mehrarbeitsstunden im Juni 2016 Frage 1 Frage 2 Polizeidirektion Chemnitz 4.442 10.993 Verwaltung/StabFührungsstab inkl. Direktionsbüro und Referat Recht, Personal 177 919 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 521 1.676 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 240 Inspektion Zentrale Dienste 690 Polizeirevier Annaberg 265 Polizeirevier Aue 468 Polizeirevier Chemnitz-Nordost 475 Polizeirevier Chemnitz-Südwest 329 Polizeirevier Döbeln 201 Polizeirevier Freiberg 316 Pplizeirevier Marienberg 160 Polizeirevier Mittweida 299 Polizeirevier Rochlitz 117 Polizeirevier Stollberg 184 917 984 439 1.321 938 765 180 1.473 199 474 129 579 Polizeidirektion Dresden 11.258 16.352 Verwaltung/StabFührungsstab inkl. Direktionsbüro und Referat Recht, Personal 1.135 1.563 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 1.909 4.187 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 1.032 Inspektion Zentrale Dienste 1.769 Polizeirevier Dippoldiswalde 461 Polizeirevier Dresden-Mitte 559 Polizeirevier Dresden-Nord 944 Polizeirevier Dresden-Süd 506 Polizeirevier Dresden-West 574 Polizeirevier Großenhain 144 Polizeirevier Meißen 699 Polizeirevier Pirna 647 Polizeirevier Riesa 486 Polizeirevier Sebnitz 393 1.635 2.556 587 1.173 37 600 367 178 1.071 1. 170 801 427 Polizeidirektion Görlitz 4.535 7.928 \/erwaltung/Stab Führungsstab inkl. Direktionsbüro und Referat Recht, Personal 59 261